Druckansicht: Sitzung des Gemeinderates

Datum: 14.05.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 20:27 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
2.12	Betreiben einer Freischankfläche vor dem "Kloster" auf dem Grundstück Fl.Nr. 206/1, Gemarkung Karlshuld, Hauptstraße 23
2.11	Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer 1,60 m hohen Mauer auf dem Grundstück Fl.Nr. 104/2, Gemarkung Karlshuld, Neuburger Straße 31b
2.10	Nutzungsänderung eines Dachbodens zu einem gewerblichen Büro auf dem Grundstück Fl.Nr. 165, Schrobenhausener Straße 63a, 86668 Karlshuld
2.9	Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von vier Einfamilienhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 71, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Str. 21
2.8	Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 196/4, Gemarkung Karlshuld, Ingolstädter Str. 10
2.7	Antrag auf Vorbescheid zur Erweiterung eines bestehenden Verbrauchermarktes auf den Grundstücken Fl.Nrn. 67/2, 67/11, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Str. 13
2.6	Antrag auf Erteilung einer Ausnahme vom Bebauungsplan für die Errichtung eines 1,60 m hohen blickdichten Metallhoftores auf dem Grundstück Fl.Nr. 186/41, Gemarkung Karlshuld, Johann-Aubele-Str. 10
2.5	Errichtung einer zweiseitigen unbeleuchteten Großflächen Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1874/3, Gemarkung Karlshuld, Am Kreuzweg 2
2.4	Erweiterung der Brandsimulationsanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 31, Gemarkung Karlshuld, Hauptstraße 68
2.3	Einbau von zwei Dachgauben an dem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 312/5, Gemarkung Karlshuld, Maurus-Gerle-Str. 1a
2.2	Anbau an einen bestehenden Stadl auf dem Grundstück Fl.Nr. 284/4, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 55
2.1	Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 67/22, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Str. 3a
2	Bauanträge
1	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 10.04.2019
11	Anfragen, Sonstiges
10	Vorlage der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
9	Genehmigung von überplanmäßigen / außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
8	Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017
7	Feststellung der Jahresrechnung 2017 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
6	Bestellung des Bauausschusses für die Errichtung des neuen Feuerwehrhauses und des Bauhofes
5	Wartungsvertrag für Straßenbeleuchtung
4	Nutzung der Sport- und Mehrzweckhalle für einen Flohmakrt durch Die unabhängigen Karlshulder e.V.
3	Antrag auf Verwendung des Gemeindewappens für das Kath. Pfarramt "St. Ludwig" Karlshuld

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2.12. Betreiben einer Freischankfläche vor dem "Kloster" auf dem Grundstück Fl.Nr. 206/1, Gemarkung Karlshuld, Hauptstraße 23

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.12

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Betreibung der beantragten Freischankfläche sowie einer Nutzung der 3 gemeindlichen Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 433/74, Gemarkung Karlshuld, zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.11. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer 1,60 m hohen Mauer auf dem Grundstück Fl.Nr. 104/2, Gemarkung Karlshuld, Neuburger Straße 31b

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.11

Beschluss

Dem Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer 1,60 m hohen Mauer an der nordöstlichen Grundstücksgrenze auf dem Grundstück Fl.Nr. 104/2, Gemarkung Karlshuld; Neuburger Straße 31b, wird das gemeindliche Einvernehmen --- erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.10. Nutzungsänderung eines Dachbodens zu einem gewerblichen Büro auf dem Grundstück Fl.Nr. 165, Schrobenhausener Straße 63a, 86668 Karlshuld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.10

Beschluss

Dem Vorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.9. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von vier Einfamilienhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 71, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Str. 21

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.9

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von 4 Einfamilienhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 71, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Straße 21, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.8. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 196/4, Gemarkung Karlshuld, Ingolstädter Str. 10

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.8

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 196/4, Gemarkung Karlshuld, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.7. Antrag auf Vorbescheid zur Erweiterung eines bestehenden Verbrauchermarktes auf den Grundstücken Fl.Nrn. 67/2, 67/11, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Str. 13

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.7

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Erweiterung des Einkaufsmarktes auf den Grundstücken Fl.Nrn. 67/2, 67/11, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Straße 13, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.6. Antrag auf Erteilung einer Ausnahme vom Bebauungsplan für die Errichtung eines 1,60 m hohen blickdichten Metallhoftores auf dem Grundstück Fl.Nr. 186/41, Gemarkung Karlshuld, Johann-Aubele-Str. 10

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.6

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.5. Errichtung einer zweiseitigen unbeleuchteten Großflächen Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1874/3, Gemarkung Karlshuld, Am Kreuzweg 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.5

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.4. Erweiterung der Brandsimulationsanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 31, Gemarkung Karlshuld, Hauptstraße 68

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.4

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.3. Einbau von zwei Dachgauben an dem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 312/5, Gemarkung Karlshuld, Maurus-Gerle-Str. 1a

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.3

Beschluss

Dem Vorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt

Einer Befreiung für die Errichtung der beiden Gauben wird zugestimmt .

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.2. Anbau an einen bestehenden Stadl auf dem Grundstück Fl.Nr. 284/4, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 55

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.2

Beschluss

1. Dem Vorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

2. Durch das Vorhaben sind folgende Auflagen zu beachten:

Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.1. Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 67/22, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Str. 3a

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		2.1

Beschluss

1. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

2. Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:

1. Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/ Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.

2. Bis zur Bezugsfertigstellung des Wohnhauses ist die Zufahrt zum Baugrundstück auf eine Länge von mindestens 6 m (gemessen ab der Grenze „Zufahrt zum Baugrundstück / Geh- u. Radweg“) ausreichend zu befestigen und mit einem bituminösen oder gleichwertigen Belag zu versehen, soweit dies noch nicht geschehen ist.

3. Im Bereich der Zufahrt darf die Höhe der Einfriedung und der Bepflanzung des Baugrundstückes den angrenzenden Geh-/Radweg um nicht mehr als 0,80 m überragen.

4. Mit dem Aushub ist auch die Wasserhaltung zu beginnen.

5. Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld bzw. des Wasserverbandes Donaumoos (Sitz: Neuburger Straße 109, 86669 Königsmoos) einzuholen.

5. Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baufahrzeugen und Baumaterialien auf dem Geh-/Radweg und im Grünstreifen (zwischen Geh-/Radweg und der Straße) ist nicht erlaubt.

6. Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung des Geh-/Radweges und der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.

8. Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.

9. Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am an-grenzenden Geh-/Radweg entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.

10. Pro neu geschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen.

11.Es wird darauf hingewiesen, dass

- es sich bei der Straße um die Staatsstraße 2049 handelt;

- die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug ohne Probleme zu erreichende

Abfuhrstelle zu verbringen sind.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö	informativ	2

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 10.04.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö	beschließend	1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.04.2019 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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11. Anfragen, Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö	informativ	11

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10. Vorlage der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö	informativ	10

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9. Genehmigung von überplanmäßigen / außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö	beschließend	9

Beschluss

Die bei o.g. Haushaltsstellen entstandenen Mehrausgaben werden als überplanmäßige / außerplanmäßige Ausgaben genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö	beschließend	8

Beschluss

Zur Jahresrechnung der Gemeinde Karlshuld für das Haushaltsjahr 2017 wird mit den im Gemeinderatsbeschluss vom 14.05.2019 Nr. 921 festgestellten Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Feststellung der Jahresrechnung 2017 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö	beschließend	7

Beschluss

Die Jahresrechnung 2017 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit den in der Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt beigefügten Zahlen festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Bestellung des Bauausschusses für die Errichtung des neuen Feuerwehrhauses und des Bauhofes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö		6

Beschluss

Der Arbeitskreis Feuerwehrhaus/Bauhof setzt sich zusammen aus:

-Karl Seitle

-Klaus Scherm

-Erwin Dittenhauser

-Werner Hecht

-Manfred Pelzer

-Frank Richlich

-Reinhard Schläfer

-Dr. Robert Krohmer

-Michael Lederer

-Günther Bengel

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Wartungsvertrag für Straßenbeleuchtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö	beschließend	5

Beschluss

Der Fortsetzung des Wartungsvertrages für die Straßenbeleuchtung mit der Bayernwerk Netz GmbH wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Nutzung der Sport- und Mehrzweckhalle für einen Flohmakrt durch Die unabhängigen Karlshulder e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö	beschließend	4

Beschluss

Dem Antrag der DUK für die Durchführung des Flohmarktes bei Regenwetter am 26.05.2019 in der Sport- und Mehrzweckhalle wird zugestimmt.

Für die Benutzung der Sport- und Mehrzweckhalle wird eine Gebühr von 100,00 € festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Antrag auf Verwendung des Gemeindewappens für das Kath. Pfarramt "St. Ludwig" Karlshuld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	14.05.2019	ö	beschließend	3

Beschluss

Dem Kath. Pfarramt „St. Ludwig“ Karlshuld ist die Genehmigung zur Verwendung des Gemeindewappens zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 22.05.2019 14:36 Uhr