Datum: 08.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Feuerwehrhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Kaufering
Öffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]
2 EEA - erstes Audit; Präsentation; Frau Dr. König-Hofmann [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]
3 Verlustverrechnung 2013 [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]
4 Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]
5 Gesamtfortschreibung Regionalplan München, Beteiligungsverfahren [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]
6 Kommunalwerke Kaufering; Feststellung des Jahresabschlusses 2014 [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]
7 Kommunalwerke Kaufering; Jahresabschluss 2014 Entlastung [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]
8 Naturerlebnisbad im Lechtalbad Kaufering; Badeaufsicht durch den Landkreis Landsberg am Lech [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]
9 Bürgschaft Seniorenstift [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]
10 Anfragen [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]

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1. Bekanntgaben [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 1
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2. EEA - erstes Audit; Präsentation; Frau Dr. König-Hofmann [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö vorberatend 2
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3. Verlustverrechnung 2013 [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 3
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4. Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö beschliessend 4
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5. Gesamtfortschreibung Regionalplan München, Beteiligungsverfahren [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 5
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6. Kommunalwerke Kaufering; Feststellung des Jahresabschlusses 2014 [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö beschliessend 6

Sachverhalt Bürger

Der Bayer. Kommunale Prüfungsverband hat den Jahresabschluss 2014 geprüft und bestätigt (siehe Anlage 1). Anschließend hat der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss den Jahresabschluss 2014 geprüft und das Ergebnis in seinem Prüfungsbericht vom 20.04.2016 zusammengefasst (Anlage 2).


Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses erläutert das Ergebnis der Prüfung.


Gem. § 25 Abs. 3 EBV stellt nunmehr der Marktgemeinderat den Jahresabschluss fest. Gleichzeitig ist über die Behandlung des Jahresverlustes zu entscheiden.

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7. Kommunalwerke Kaufering; Jahresabschluss 2014 Entlastung [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö beschliessend 7

Sachverhalt Bürger

Nach der Feststellung des Jahresabschlusses 2013 ist über die Entlastung zu beschließen. Mit der Entlastung wird zum Ausdruck gebracht, dass der Marktgemeinderat mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im betreffenden Haushaltsjahr einverstanden ist, ihre Ergebnisse billigt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet.

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8. Naturerlebnisbad im Lechtalbad Kaufering; Badeaufsicht durch den Landkreis Landsberg am Lech [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö beschliessend 8
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9. Bürgschaft Seniorenstift [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 9
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10. Anfragen [ACHTUNG: Beschluss ungültig, Wiederholung der Sitzung am 15.06.2016]

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 10
Datenstand vom 13.09.2016 10:16 Uhr