Datum: 15.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Feuerwehrhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Kaufering
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Haushaltssatzung 2017 mit den Anlagen Haushaltsplan und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunalwerke"
3 Fortschreibung der Finanzpläne des Marktes Kaufering und des Eigenbetriebes "Kommunalwerke Kaufering"
4 Kreditaufnahme für die Kommunalwerke
5 Tarifordnung für Sporthallen ua.
6 Anfragen

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 15.03.2017 ö 1

Sachverhalt Bürger

Keine Veröffentlichung

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2. Haushaltssatzung 2017 mit den Anlagen Haushaltsplan und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunalwerke"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 15.03.2017 ö 2

Sachverhalt Bürger

Haushaltsplan und Wirtschaftsplan wurden in Sitzungen des Ausschusses für Finanz- und Haushaltsfragen und Werkausschuss vorberaten. Die Beratungsergebnisse wurden in den Haushaltsplan eingearbeitet. Der Haushaltsplan 2017 mit Anlagen wurde an alle Marktgemeinderäte verteilt. Der Kämmerer erläuterte die Eckpunkte des Haushalts anhand einer Power-Point-Präsentation. Die Verwaltung empfiehlt, die beigefügte Haushaltssatzung 2017 zu beschließen.

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5

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3. Fortschreibung der Finanzpläne des Marktes Kaufering und des Eigenbetriebes "Kommunalwerke Kaufering"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 15.03.2017 ö 3

Sachverhalt Bürger

Die Finanzplanung für den Markt und den Eigenbetrieb „Kommunalwerke“ umfasst den Zeitraum 2016 bis 2020. Die stetige Erfüllung der Pflichtaufgaben wird durch eine mehrjährige Finanzplanung sichergestellt.

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat beschließt die Finanzpläne des Marktes Kaufering und des Eigenbetriebes „Kommunalwerke Kaufering“ für die Jahre 2016 - 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 6

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4. Kreditaufnahme für die Kommunalwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 15.03.2017 ö 4

Sachverhalt Bürger

Die Haushaltssatzung 2017 sieht für die Kommunalwerke eine Kreditaufnahme in Höhe von 928.500 € vor. Damit werden notwendige Investitionen des Vermögensplans finanziert. Die Verwaltung beurteilt Zeitpunkt, Höhe und Laufzeit der Kreditaufnahme nach Haushalts- und Zinssituation. 2017 beträgt die Tilgungsleistung der Kommunalwerke 2.208.200 €. Die Kreditaufnahme ist abhängig von der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde.

Beschluss Bürger

Die Kommunalwerke Kaufering nehmen Kredite in Höhe von insgesamt höchstens 928.500 € zur Finanzierung der Investitionen des Vermögensplanes 2017 auf. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Kreditverträge abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

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5. Tarifordnung für Sporthallen ua.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 15.03.2017 ö 5

Sachverhalt Bürger

Die letzte Gebührenerhöhung für die Benutzung der Sporthallen erfolgte zum 01.07.2005 (ausgenommen Lechauhalle). Die bisherige Gebührenordnung wurde nun überarbeitet und dem Finanzausschuss am 22.02.2017 zur Beratung vorgelegt. Nach fast 12 Jahren ist eine moderate Erhöhung gerechtfertigt. Ziel der Beratungen war auch, die Vereine nicht finanziell zu überfordern. Der Finanzausschuss empfahl nun dem Marktgemeinderat die beigefügte Tarifordnung zu beschließen. Diese soll am 01.04.2017 in Kraft treten.

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat beschließt die beigefügte Tarifordnung für die Benutzung der Sporthallen und anderer Räumlichkeiten mit Inkrafttreten zum 01.04.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 10

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 15.03.2017 ö 6

Sachverhalt Bürger

Keine Veröffentlichung

Datenstand vom 29.06.2017 11:12 Uhr