Datum: 28.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Feuerwehrhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Kaufering
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Haushaltssatzung 2018 mit den Anlagen Haushaltsplan und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunalwerke"
3 Fortschreibung der Finanzpläne des Marktes Kaufering und des Eigenbetriebes "Kommunalwerke Kaufering"
4 Kreditaufnahme für die Kommunalwerke
5 Imker Kaufering-Igling e.V.: Zuschuss zum Kauf eines Grundstücks

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 28.02.2018 ö 1

Sachverhalt Bürger

keine Veröffentlichung

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2. Haushaltssatzung 2018 mit den Anlagen Haushaltsplan und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunalwerke"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 28.02.2018 ö 2

Sachverhalt Bürger

Haushaltsplan und Wirtschaftsplan wurden in Sitzungen des Ausschusses für Finanz- und Haushaltsfragen und des Werkausschusses vorberaten. Die Beratungsergebnisse sind in den Haushaltsplan eingearbeitet worden. Der Haushaltsplan 2018 mit Anlagen wurde an alle Marktgemeinderäte verteilt. Der Kämmerer erläuterte die Eckpunkte des Haushalts anhand einer Power-Point-Präsentation. Die Verwaltung empfiehlt, die beigefügte Haushaltssatzung 2018 zu beschließen.

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat beschließt die als A nlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

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3. Fortschreibung der Finanzpläne des Marktes Kaufering und des Eigenbetriebes "Kommunalwerke Kaufering"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 28.02.2018 ö 3

Sachverhalt Bürger

Die Finanzplanung für den Markt und den Eigenbetrieb „Kommunalwerke“ umfasst den Zeitraum 2017 bis 2021. Die stetige Erfüllung der Pflichtaufgaben wird durch eine mehrjährige Finanzplanung sichergestellt.

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat beschließt die Finanzpläne des Marktes Kaufering und des Eigenbetriebes „Kommunalwerke Kaufering“ für die Jahre 2017 - 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

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4. Kreditaufnahme für die Kommunalwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 28.02.2018 ö 4

Sachverhalt Bürger

Die Haushaltssatzung 2018 sieht für die Kommunalwerke eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.737.700 € vor. Damit werden notwendige Investitionen des Vermögensplans finanziert. Die Verwaltung beurteilt Zeitpunkt, Höhe und Laufzeit der Kreditaufnahme nach Haushalts- und Zinssituation. 2018 beträgt die Tilgungsleistung der Kommunalwerke 2.189.200 €. Da die Kreditneuaufnahme niedriger als die Tilgungsleistung ist, erhöhen sich die Gesamtschulden nicht. Die Kreditaufnahme ist abhängig von der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde.

Beschluss Bürger

Die Kommunalwerke Kaufering können Kredite in Höhe von insgesamt höchstens 1.737.700 € zur Finanzierung der Investitionen des Vermögensplanes 2018 aufnehmen. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Kreditverträge bis zur genannten Höhe abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

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5. Imker Kaufering-Igling e.V.: Zuschuss zum Kauf eines Grundstücks

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 28.02.2018 ö beschliessend 5

Sachverhalt Bürger

Der Imkerverein Kaufering-Igling beantragte mit Schreiben vom 15.12.2017 einen Zuschuss für ein 2015 erworbenes Grundstück, das als Lehrbienenstand genutzt wird. Das Grundstück befindet sich auf Kauferinger Flur. Der Kaufpreis betrug 7.700 €.

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Verein Imker Kaufering-Igling e.V. einen Zuschuss zum erworbenen Grundstück in Höhe von 770,00 € zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

Datenstand vom 21.06.2018 12:18 Uhr