Datum: 11.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Feuerwehrhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Kaufering
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
2	Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2018 und vom 09.05.2018
3	Tempo 30 Zone (zu Beginn der Sitzung: Antrag zur TO: TOP wird abgesetzt)
4	EZA; Frau König-Hoffmann; Beschluss
5	Aufstellung des Bebauungsplanes 1. Änderung "Hilti", Aufstellungsbeschluss
6	Bauantrag, Fl.Nr. 1962 und 1965, Nähe Augsburger Straße, Erstellung eines temporären Mitarbeiterparkplatzes
7	Antrag auf Genehmigung des Zuschusses für die Stelle des Jugendreferenten; Evangelisch Lutherisches Pfarramt
8	Kommunalwerke, Kanalreinigung und TV-Kanalinspektion Kaufering-Ost; Vergabeermächtigung
9	Beschaffung von Einsatzkleidung für die FFW Kaufering
10	Mittagsbetreuung am Franz-Senn-Weg / FC Kaufering; Beschluss
11	Betriebsführung "Kommunalwerke Kaufering"; Informationen Herr Rose von LEW
12	Tiefbauprojekte 2019; Beschluss
13	Anfragen

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö		1

Sachverhalt Bürger

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2. Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2018 und vom 09.05.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö	beschliessend	2

Sachverhalt Bürger

Beschluss Bürger

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3.  Tempo 30 Zone (zu Beginn der Sitzung: Antrag zur TO: TOP wird abgesetzt)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö		3

Sachverhalt Bürger

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4. EZA; Frau König-Hoffmann; Beschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö		4

Sachverhalt Bürger

Anschließend kann über die Geschäftsordnung für den Klimaschutzbeirat abgestimmt werden.

1. Hintergrund:

Seit 2015 nimmt der Markt Kaufering am European Energy Award (eea) teil.

Der eea ist ein Programm zur Planung und Realisierung energie- und klimaschutzpolitischer Ziele und Maßnahmen in Kommunen.

In den letzten Jahren wurden viele Projekte im Bereich der Energieeinsparung und der Nutzung erneuerbarer Energien im Markt Kaufering umgesetzt. Dazu zählen die Errichtung eines Biomasse-Heizkraftwerkes mit einem Wärmenetz, PV-Freiflächenanlagen, jährliche Energieprojekte für Grundschüler sowie drei Stromsparwettbewerbe für die Kauferinger Bürgerinnen und Bürger.

Herausragende Leistungen der Kommune bisher:

• Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes mit Energie- und CO2-Bilanz sowie Potentialabschätzung
• Verkehrskonzept
• Hoher Anteil an erneuerbaren Energien im Bereich Strom und Wärme bei den kommunalen Liegenschaften
• Klimaschutz-Bildung an Schulen
• Vorreiter und Vorbild im Bereich Elektromobilität

Beim externen Audit 2017 wurden 56% der möglichen Punkte erreicht, für eine Zertifizierung sind 50% notwendig.

Die Fortschritte werden jährlich in einem internen und alle 3 Jahre in einem externen Audit durch die eza validiert.

2. Klimaschutzbeirat

Im Mittelpunkt des eea-Programms steht das Energieteam, um die Güte des Qualitätsmanagementsystems zu gewährleisten. Dieses Energieteam sollte mindestens drei Mal jährlich tagen. Um dem Klimaschutz einen höheren Stellenwert zu geben, könnte das Energieteam in einen Klimaschutzbeirat umgewandelt werden.

a)        Mögliche Teilnehmer:

• Beauftragte/r des Marktes für Klimaschutz
• Vertreter/innen der im MGR vertretenen Fraktionen
• Geschäftsleitung des Marktes
• Kämmerer/in des Marktes
• Bauamt des Marktes
• eza Allgäu
• Ehrenamtliche Teilnehmer/innen aus der Bevölkerung
• Bürgermeister/in

b)        Mögliche Aufgaben:

• Klimaschutz als Querschnittsaufgabe
• Vorbereitung klimapolitischer Entscheidungen als „Denkfabrik“
• Einbeziehung/Info  bei Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung für den Klimaschutz
• Beratung Verwaltung und Markt in allen energie- und klimaschutzrelevanten Angelegenheiten
• Bindeglied zwischen der Öffentlichkeit und den politischen Gremien

Beschluss Bürger

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Aufstellung des Bebauungsplanes 1. Änderung "Hilti", Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö	beschliessend	5

Sachverhalt Bürger

Planungsziel ist die Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes durch die Anpassung des Geltungsbereiches und die Schaffung von Möglichkeiten der Nachverdichtung auf dem Gelände.

Beschluss Bürger

Mit der Planfertigung wird das Architekturbüro [Name], Germering beauftragt.

Als weitere Fachplaner werden das Büro [Name], Kaufering für die schalltechnische Untersuchung und das Büro [Name], Weilheim für die Erstellung des Umweltberichtes beauftragt.

Die Planungskosten sowie alle sonstigen in Zusammenhang mit der Aufstellung der gegenständlichen Änderung des Bebauungsplanes „Hilti“ anfallenden Kosten werden vom Vorhabenträger übernommen.

Die Verwaltung wird ermächtigt die o.g. Fachplaner zu beauftragen, sowie den erforderlichen städtebaulichen Vertrag zur Kostenübernahme mit dem Vorhabenträger abzuschließen und dem Marktgemeinderat zur Genehmigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Bauantrag, Fl.Nr. 1962 und 1965, Nähe Augsburger Straße, Erstellung eines temporären Mitarbeiterparkplatzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö	beschliessend	6

Sachverhalt Bürger

Bauort:                     Fl.Nr. 1962 und 1965, Nähe Augsburger Straße, 86916 Kaufering

Bauherr:                 [Name]

Beschluss Bürger

Die Fl.Nr. 1962 und 1965 liegen im Außenbereich, das Bauvorhaben ist demnach planungsrechtlich nach § 35 BauGB zu beurteilen.

Die Erstellung eines temporären Mitarbeiterparkplatzes ist kein privilegiertes Vorhaben im Sinne des § 35 Abs. 1 BauGB, somit sind die Planungen als sonstiges Vorhaben nach

§ 35 Abs. 2 BauGB zu beurteilen.

Sonstige Vorhaben können im Einzelfall zugelassen werden, wenn ihre Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt und die Erschließung gesichert ist.

Durch die in den Antragsunterlagen geschilderten Maßnahmen:

- zeitliche Befristung für ca. 1,5 Jahre

- keine Nutzung in den Nachtstunden

- Rückbau in den ursprünglichen Zustand

- keine Beeinträchtigung von immissions- oder naturschutzrechtlichen Belange

kann aus Sicht der Verwaltung dieses Einzelfallvorhaben trotz der Beeinträchtigung öffentlicher Belange (z.B. Darstellung im Flächennutzungsplan) als sonstiges Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB zeitlich befristet zugelassen werden.

Das gemeindliche Einvernehmen wird unter der Voraussetzung der zeitlichen Befristung der Genehmigung für ca. 1,5 Jahre, höchstens jedoch für 2 Jahre, sowie einer Auflage für den vollständigen Rückbau in den ursprünglichen Zustand, erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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7. Antrag auf Genehmigung des Zuschusses für die Stelle des Jugendreferenten; Evangelisch Lutherisches Pfarramt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö	beschliessend	7

Sachverhalt Bürger

Die Stelle ist mit einem Diplom-Sozialpädagogen besetzt; die Jahrespersonalkosten betragen rd. 63.000 €.

Die Kirchengemeinde bittet mit Schreiben vom 20.06.2018, wie in den Vorjahren einen Zuschuss i.H.v. 15.000 € zu den Personalaufwendungen des Jahres 2018 zu gewähren. Dies entspricht rund einem Viertel der Personalkosten.

Beschluss Bürger

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Kommunalwerke, Kanalreinigung und TV-Kanalinspektion Kaufering-Ost; Vergabeermächtigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Kommunalwerke Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö	beschliessend	8

Sachverhalt Bürger

Eine erste Kostenschätzung liegt bei ca. 75.500 € brutto.

Die Arbeiten werden im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung gemäß VOB/A ausgeschrieben und am 17.07.2018 submittiert. Aufgrund des Ausführungsbeginns ab 01.08.2018 ist die Leistung im Anschluss der Nachrechnung zu vergeben.

Beschluss Bürger

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. Beschaffung von Einsatzkleidung für die FFW Kaufering

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö		9

Sachverhalt Bürger

Derzeit besteht ein Entwurf für ein „Sonderförderprogramm zur Beschaffung von Wechselausstattung für Atemschutzgeräteträger“. Nach Auskunft der Regierung von Oberbayern wird das Programm in 1- 2 Monaten in Kraft treten. Weitere Auskünfte sind derzeit nicht zu bekommen. Wir werden mit der Ausschreibung entsprechend warten, um evtl. noch eine Förderung über dieses Sonderprogramm zu bekommen. Die Gesamtanzahl der Garnituren erhöht sich dadurch nicht.

Die Fa. [Name], hat ein Angebot für die vergabe- und feuerwehrtechnische Begleitung bei der Beschaffung von Einsatzkleidung zu einem Regiestundensatz von 107,10 € brutto abgegeben. Sie hat zuletzt die Ausschreibung für die Schlauchpflegeanlage durchgeführt. Die voraussichtlichen Kosten liegen zwischen 2.200 € und 3.400 € brutto.

Beschluss Bürger

Das Ingenieurbüro für [Name], wird mit der vergabe- und feuerwehrtechnischen Begleitung bei der Beschaffung der Einsatzkleidung zum Regiestundensatz von 107,10 € brutto beauftragt.

Die Ausschreibung erfolgt unter Berücksichtigung des geplanten Sonderförderprogramms. Ggfls. ist ein Zuwendungsantrag von der Verwaltung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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10. Mittagsbetreuung am Franz-Senn-Weg / FC Kaufering; Beschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö		10

Sachverhalt Bürger

Im Ergebnis soll der FC Kaufering im Einvernehmen mit dem VFL bis Jahresende in den Spielbetrieb am Sportzentrum Kaufering integriert werden. Die Verhandlungen diesbezüglich haben bereits begonnen. Sobald der FCK die Gebäude am Franz-Senn-Weg nicht mehr benötigt, soll der Gebäudeteil fachgerecht abgerissen werden. Für den Sportplatz mit Tribüne muss noch eine sinnvolle Nachnutzung gefunden werden.

Es war geplant, den Bereich des Schießstandes für die Mittagsbetreuung nutzbar zu machen und ein noch fehlendes Behinderten-WC nachzurüsten. Aufgrund uneinheitlicher Meinungen in Bezug auf Belichtung und Ausstattung des Raumes werden die Maßnahmen bis auf weiteres ausgesetzt. In diesem Zusammenhang besteht offensichtlich noch Uneinigkeit darüber, ob das Gebäude überhaupt erhalten werden soll. Ein Behinderten-WC kann bei Bedarf zwischenzeitlich angemietet werden.

Aufgrund des oben beschriebenen Sachverhaltes muss auch auf die endgültige Errichtung des südlichen Treppenabgangs derzeit verzichtet werden. Der notwendige Fluchtweg ist aktuell über ein gemeindeeigenes Gerüst sicher hergestellt.

Nach detaillierter Rücksprache mit dem projektbegleitenden Ingenieur Hr. [Name] scheint es allerdings nicht notwendig zu sein, die Mittagsbetreuung, die aktuell brandschutztechnisch ertüchtigt und mit neuen Fenstern und Türen ausgestattet wurde, abzureißen. Das Haus hat offensichtlich eine noch gute Bausubstanz und kann für eine weitere Nutzung –auch des Bereichs des ehemaligen Schießstandes- gut saniert werden. Es sollte besser eine umfassende und detaillierte Sanierungsplanung aufgestellt werden, um das weitere Vorgehen daraus entwickeln zu können. Die Feuchteproblematik sollte nach Abriss des FCK-Gebäudes gelöst sein.

Beschluss Bürger

• Der FC Kaufering soll im Einvernehmen aller Beteiligten, insbesondere des VFL, in den Spielbetrieb am Sportzentrum integriert werden.
• Der Bereich des FCK soll fachgerecht abgerissen werden
• Für die Mittagsbetreuung soll eine detaillierte Sanierungsplanung aufgestellt werden. Insbesondere soll dabei berücksichtigt werden, dass die Mittagsbetreuung entweder für eigene Zwecke oder andere noch nicht bekannte Nutzungen sinnvoll erweitert werden kann.
• Mit den Planungen soll das Ingenieurbüro [Name] aus Penzing auf Stundenbasis beauftragt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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11. Betriebsführung "Kommunalwerke Kaufering"; Informationen Herr Rose von LEW

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö		11

Sachverhalt Bürger

LEW

Herr [Name] (Projektleiter Energiedienstleistungen) wird die Vorschläge der LEW am 11.07.18 im MGR vorstellen.

Herr [Name] und Herr [Name] (Anlagenbau) von LEW waren am 12.06.2018 bei mir und vor Ort im Heizwerk, um die Möglichkeiten einer Betriebsführung zu überprüfen.

Möglich erscheint derzeit:

• Unterstützung in der Technik
• Unterstützung bei der Preisgestaltung
• Rufbereitschaft für das Heizwerk
• Beratung zur Preisgestaltung
• Unterstützung in rechtlichen Detailfragen
• Beratung zur Nachfolgeregelung des EEG
• Betriebsführung
• Abrechnung
• Gemeinsame Gesellschaft

Stadtwerke Landsberg

Herr [Name] von den Stadtwerken Landsberg wird die Vorschläge der Stadtwerke in der Marktgemeinderatssitzung am 19.09.18 präsentieren.

Suche nach einem Werkleiter:

Ein Vorstellungstermin wird erst Mitte Juli möglich sein.

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12. Tiefbauprojekte 2019; Beschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö		12

Sachverhalt Bürger

1. Jahresausschreibung 2019 (s. Anlage 1): 320.000 €    öffentliche Ausschreibung VOB/A

2. Fahrbahnränder, Fugensanierungen:        100.000 €   beschränkte Ausschreibung

VOB/A (vor. Herbst 2018)

       - Ahornring                                                

       - Lindenstraße

       - Donaustraße, Altmühlbogen, (Ilzbogen)

3. Oberflächenbehandlung                                    15.500 €   freihändige Vergabe VOB/A

       -Landrat-Müller-Hahl-Straße                                (Herbst 2018)

 

4. Schrebergarten / Dreier                         10.000 €    freihändige Vergabe VOB/A

– Wegsanierung Testbauweise !                                (Herbst 2018)        

5. Wasserleitung Ludwigstraße                       180.000 €    beschränkte Ausschreibung

VOB/A (Herbst 2018)

6. Sanierung Wirtschaftsweg östl. Staustufe 18

                                                        30.000 €    freihändige Vergabe

(Herbst 2018)        

7. Ausgleichsflächen Gleisdreieck               115.000 €   beschränkte Ausschreibung

 VOB/A i.J. 2019 !

       - incl. Bepflanzung                

       - incl. Flst.-Nr. 1650 (nördlich)

Beschluss Bürger

Die Ausschreibungsvorbereitungen sollen durch das Ingenieurbüro [Name] aus Landsberg am Lech und das Ingenieurbüro [Name] aus Klosterlechfeld unterstützt werden. Die Abrechnung erfolgt jeweils nach Aufwand.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering)	Sitzung des Marktgemeinderates	11.07.2018	ö		13

Sachverhalt Bürger