Datum: 01.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Feuerwehrhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Kaufering
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Bebauungsplan "Lechfeldwiesen V"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
3 Anfragen

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 01.12.2022 ö 1

Sachverhalt Bürger

-keine Veröffentlichung-

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2. Bebauungsplan "Lechfeldwiesen V"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 01.12.2022 ö beschliessend 2

Sachverhalt Bürger

Der Marktgemeinderat Kaufering hat am 06.04.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans „Lechfeldwiesen V“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB beschlossen. Planungsziele sind die Entwicklung eines neuen Wohnquartiers mit einer gewissen Dichte unter Berücksichtigung der Ortsrandlage, der benachbarten kleinteiligen Bebauung und einer hohen Gestaltungs- und Freiraumqualität im Plangebiet. Daher wurden Festsetzungen zur überbaubaren Grundstücksfläche, zu Bauweise und Abstandsflächen, zur baulichen Gestaltung und Grünordnung getroffen. 

Im beschleunigten Verfahren gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach §13 BauGB entsprechend. Demnach kann von der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung abgesehen werden. Der Entwurf wurde in der Sitzung am 01.06.2022 gebilligt und das Verfahren nach § 3 Abs.2 und §4 Abs.2 BauGB eingeleitet. Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange erfolgte in der Zeit vom 20.06.2022 bis einschließlich 25.07.2022. Der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern wurde auf Nachfrage eine Fristverlängerung bis zum 01.08.2022 zugestanden.

Die Stellungnahmen werden im Folgenden zusammengefasst wiedergegeben und dazu jeweils ein Abwägungs- und Beschlussvorschlag formuliert.

Beschluss Bürger

1.        Der Marktgemeinderat nimmt vom Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Kenntnis.

2.        Die eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt und abgewogen. Das Ergebnis ist den Betroffenen mitzuteilen.

3.        Dem Bebauungsplan „Lechfeldwiesen V“ mit Begründung in der Fassung vom 01.12.2022, in welche die beschlossenen Änderungen eingearbeitet werden, die entweder mit der betroffenen Behörde abgestimmt wurden oder nur die Marktgemeinde betreffen, wird zugestimmt.

4.        Der Bebauungsplan „Lechfeldwiesen V“ mit Begründung in der Fassung vom 01.12.2022 wird vom Marktgemeinderat des Marktes Kaufering gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 01.12.2022 ö 3

Sachverhalt Bürger

-keine Veröffentlichung-

Datenstand vom 16.12.2022 08:35 Uhr