Datum: 11.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Feuerwehrhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Kaufering
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2022
4 Ganztagesanspruch in der Grundschule ab 2026 - Antrag und Sachstand
5 Jährlicher Bericht über die Tätigkeiten der Referenten im Marktgemeinderat (Referentin für Senioren)
6 Jährlicher Bericht über die Tätigkeiten der Referenten im Marktgemeinderat (Referentin für Schulen und KiTas)
7 Leonhardistraße Kaufering, Prüfung und Umsetzung einer Fahrradstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
8 Anfragen

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 11.01.2023 ö 1

Sachverhalt Bürger

-keine Veröffentlichung-

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2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 11.01.2023 ö 2

Sachverhalt Bürger

-keine Veröffentlichung-

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3. Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 11.01.2023 ö beschliessend 3

Sachverhalt Bürger

Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 14.12.2022 (§ 33 Absatz 4 Geschäftsordnung).

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat Kaufering genehmigt das Protokoll der 14. öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 14.12.2022 in der vorliegenden Fassung gemäß § 33 Absatz 4 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Ganztagesanspruch in der Grundschule ab 2026 - Antrag und Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 11.01.2023 ö 4

Sachverhalt Bürger

Anspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen, stufenweise beginnend ab Schuljahr 2026 / 2027

Antrag von B90 / Die Grünen


Die Beratungen zum Thema des Ganztagsanspruchs in Grundschulen soll deshalb im Ausschuss für Generationen, Soziales, Sport und Kultur eingehend behandelt werden.
Der Ausschuss soll mit der Verwaltung und den einzubeziehenden Institutionen (Schulen, Mittagsbetreuung, etc. eng zusammenarbeiten.


Stand heute:
  • 4 Wochen Schließzeiten pro Jahr
  • Mittagsbetreuung ist weiterhin ein Standbein zur Anspruchserfüllung
  • In Kaufering bisher schon hohe Quote an verlängerter Betreuung in den ersten beiden Klassen

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat des Marktes Kaufering beschließt, das Thema zur weiteren Bearbeitung in den Ausschuss für Generationen, Soziales, Sport und Kultur abzugeben

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Jährlicher Bericht über die Tätigkeiten der Referenten im Marktgemeinderat (Referentin für Senioren)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 11.01.2023 ö 5

Sachverhalt Bürger

Kurzer Vortrag der Referentin max. 10 Minuten. Frau Heinle (Senioren)

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6. Jährlicher Bericht über die Tätigkeiten der Referenten im Marktgemeinderat (Referentin für Schulen und KiTas)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 11.01.2023 ö 6

Sachverhalt Bürger

Kurzer Vortrag der Referentin max. 10 Minuten. Frau Glaser (Schule, Kindertagesstätten)

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7. Leonhardistraße Kaufering, Prüfung und Umsetzung einer Fahrradstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 11.01.2023 ö beschliessend 7

Sachverhalt Bürger

Erläuterung des gegenständlichen Antrages durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, die rechtliche Möglichkeit zur Einrichtung der Leonhardistraße als Fahrradstraße zu prüfen und falls möglich, umsetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 14

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 11.01.2023 ö 8

Sachverhalt Bürger

-keine Veröffentlichung-

Datenstand vom 10.02.2023 09:42 Uhr