Datum: 12.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Feuerwehrhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Kaufering
Öffentliche Sitzung, 19:39 Uhr bis 20:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Feststellung der Jahresrechnung 2022
4 Entlastung zur Jahresrechnung 2022
5 Kooperation mit der Marktgemeinde Schlanders, Südtirol
6 Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenanlagen 1. BA; Vergabe
7 Errichtung geförderter Wohnungen auf den Lechfeldwiesen; Vergaben
8 Planfeststellung für das Vorhaben „Barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation im Bahnhof Kaufering“, Bahn-km 55,800 bis 56,612 der Strecke 5520 München Pasing - Buchloe in der Gemeinde Kaufering; Stellungnahme
9 Anfragen

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 12.06.2024 ö 1

Sachverhalt Bürger

keine Veröffentlichung

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2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 12.06.2024 ö 2

Sachverhalt Bürger

keine Veröffentlichung

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3. Feststellung der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 12.06.2024 ö 3

Sachverhalt Bürger

Die Jahresrechnung wurde mit Datum vom 16.06.2023 laut beiliegendem Auszug erstellt. 
Der Rechnungsprüfungsausschuss prüfte die Jahresrechnung in der Zeit vom Mi., 23. bis 25.01.2024. Über die Prüfungsinhalte wurde ein Bericht erstellt. Der Prüfungsbericht wurde ohne Gegenstimme angenommen. 

Als Anlagen liegen bei:
Anlage 1        Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung 2022
Anlage 2        Prüfungsbericht über die örtliche Jahresrechnung 2022

Beschluss Bürger

Die Jahresrechnung 2022 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO durch den Marktgemeinderat festgestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Entlastung zur Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 12.06.2024 ö 4

Sachverhalt Bürger

Nach der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2022 und nach Aufklärung etwaiger
Unstimmigkeiten hat der Marktgemeinderat in öffentlicher Sitzung über die Entlastung zu
beschließen.

Entlastet wird der 1. Bürgermeister als zuständiger und verantwortlicher Leiter der Verwaltung der Marktgemeinde Kaufering.

Die Jahresrechnung 2022 wurde durch den Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüft und durch den Marktgemeinderat in heutiger Sitzung festgestellt.

Unaufgeklärte Unstimmigkeiten liegen nicht vor.

Der 1. Bürgermeister ist gemäß Artikel 49 GO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. 

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat beschließt, gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu der Jahresrechnung 2022
uneingeschränkt die Entlastung zu erteilen.
Der 1. Bürgermeister hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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5. Kooperation mit der Marktgemeinde Schlanders, Südtirol

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 12.06.2024 ö 5

Sachverhalt Bürger

Am 13.03.2013 hat der Marktgemeinderat der Städtepartnerschaft mit der isländischen Stadt Ísafjörður zugestimmt. Es war die erste offizielle Städtepartnerschaft des Marktes Kaufering mit einer europäischen Partnergemeinde.

Jetzt möchten wir unsere Beziehungen gerne weiter ausbauen und ein zweite Städtepartnerschaft eingehen. 

Hierzu gab es bereits Vorgespräche mit der italienischen Marktgemeinde Schlanders (italienisch Silandro) im Vinschgau. Die Gemeinde mit knapp 6300 Einwohnern liegt im wunderschönen Südtirol und ist umgeben von Obstwiesen, Weinterrassen und Kastanienhainen.

Ein erster gegenseitiger Besuch der Bürgermeister samt Mitgliedern aus dem Marktgemeinderate / der Verwaltung erfolgte bereits im letzten Jahr, ein weiterer Besuch und Austausch auf Verwaltungsebene steht für 2024 ebenfalls an.

Das Ziel einer Städtepartnerschaft mit Schlanders ist es, die menschlichen, kulturellen, sportlichen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Gemeinden zu fördern. 

Im Bereich Forst gibt es bereits schon Unterstützungsmaßnahmen.

Insbesondere unsere Vereine und Schulen sollen Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch und zum Kennenlernen gegeben werden. Besonders die geographische Nähe von ca. 250 Kilometern ist sehr attraktiv und fördert eine aktive und lebendige Städtepartnerschaft mit Schlanders. 

Neben den offiziellen Zusammentreffen der Repräsentanten partnerschaftlich verbundener Städte, dem kommunalen Fachaustausch, sowie gemeinsamen Projekten auf der Arbeitsebene, leben aktive Städtepartnerschaften vor allem von der direkten Bürgerbegegnung.

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat des Marktes Kaufering beschließt eine intensive Kooperation mit der Marktgemeinde Schlanders mit dem Ziel einer Städtepartnerschaft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenanlagen 1. BA; Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 12.06.2024 ö 6

Sachverhalt Bürger

Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung gemäß VOB/A wurden noch notwendige Arbeiten im Bereich der Außenanlagen zur Fertigstellung des 1. Bauabschnittes ausgeschrieben.

Leistungsumfang:
Pflasterarbeiten (Zugang, Stellplatz) ca. 150 m²
Erdarbeiten (Kies, Humus) ca. 350 m³
Kanalarbeiten (Leitungen) ca. 50 m
Bepflanzung (Rasen, Sträucher) ca. 150 m²

                       Bepreistes LV                Angebotssumme        Angebote
KFG-GS-045                41.737,54 €                           50.865,04 €                2

Beschluss Bürger

Die Verwaltung wird ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Haushaltsmittel stehen in ausreichender Höhe zur Verfügung. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Errichtung geförderter Wohnungen auf den Lechfeldwiesen; Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 12.06.2024 ö 7

Sachverhalt Bürger

Die nachfolgend aufgeführten Gewerke wurden EU-weit in offenen Verfahren gemäß VOB/A ausgeschrieben:

                                               Bepreistes LV        Angebotssumme        Angebote
KFG-LFWV-010_Landschaftsbau        2.082.908,77 €        1.928.179,25                5
KFG-LFWV-018_Maler                           578.128,18 €           475.851,25                5
KFG-LFWV-019_Fliesen                           426.615,00 €           360.494,58                13
KFG-LFWV-020_Bodenbeläge                   450.481,64 €            271.587,75                20
KFG-LFWV-021_Naturstein                   224.672,00 €            222.109,17                10
KFG-LFWV-022_Kellertrennwände             79.902,55 €              51.612,98                3
KFG-LFWV-023_Metalltüren Haustüren           217.817,60 €            214.048,77                3

Gegenüber den bepreisten Leistungsverzeichnissen liegen wir rd. 536 T € unter den Kostenannahmen, sodaß die Vergaben im Rahmen des vom Marktgemeinderat genehmigten Budgets erfolgen können.

Beschluss Bürger

Die Verwaltung wird ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag zu erteilen. Haushaltsmittel stehen im Jahr 2024 in ausreichender Höhe zur Verfügung und sind in den Folgehaushalten einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Planfeststellung für das Vorhaben „Barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation im Bahnhof Kaufering“, Bahn-km 55,800 bis 56,612 der Strecke 5520 München Pasing - Buchloe in der Gemeinde Kaufering; Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 12.06.2024 ö 8

Sachverhalt Bürger

TISCHVORLAGE: 

s. Anlagen

  • Stellungnahme vom 28.09.2021
  • Stellungnahme vom 12.06.2024

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat stimmt der Stellungnahme zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 12.06.2024 ö 9

Sachverhalt Bürger

keine Veröffentlichung

Datenstand vom 15.07.2024 16:36 Uhr