Datum: 15.01.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Feuerwehrhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Kaufering
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Kaufering)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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15.01.2025
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ö
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1 |
Sachverhalt Bürger
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2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Kaufering)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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15.01.2025
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ö
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2 |
Sachverhalt Bürger
Verlängerung Mietvertrag Containeranlage bis 09/2026
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3. Genehmigung der Niederschrift vom 11.12.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Kaufering)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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15.01.2025
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ö
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beschliessend
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3 |
Sachverhalt Bürger
Genehmigung der Niederschrift vom 11.12.2024 (§ 33 Absatz 4 Geschäftsordnung).
Beschluss Bürger
Der Marktgemeinderat Kaufering genehmigt die Niederschrift der 13. öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 11.12.2024 in der vorliegenden Fassung gemäß § 33 Absatz 4 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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4. Anlage eines Wirtschaftsweges beim Heizkraftwerk und Waldausgleich; Beschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Kaufering)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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15.01.2025
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ö
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4 |
Sachverhalt Bürger
Beim Ausbau des Kreuzungsbereiches Kreisstrasse LL22 mit LL20 wurde der landwirtschaftliche Verkehr nicht berücksichtigt, sodass die Landwirte weder auf der Ostseite noch auf der Westseite über die Radwege zu Ihren Feldern fahren konnten.
Im Bereich der Shell-Tankstelle wurde diese Zufahrtsmöglichkeit wieder mittels einer Befestigung mit Rasengittersteinen hergestellt. Auf der Westseite ist dies bisher noch nicht gelungen.
Am 13.03.2024 wurde in einem Ortstermin festgelegt, dass im Bereich einer bestehenden Rückegasse durch den Klimaschutzwald am Heizwerk ein Feldweg angelegt werden soll, der diese Möglichkeit wieder schafft (s. Lageplan). Die Kosten würden sich der Landkreis und der Markt Kaufering teilen.
Die Herstellungskosten in Höhe von rd. 20.000 € hätten verwaltungsseitig im Haushalt 2024 getragen werden können. Alle Alternativen um und durch das Gebiet der Kleingartenanlage wurden mangels Befahrbarkeit aufgrund permanent parkender Fahrzeuge seitens der Landwirte abgelehnt. Eine direkte Zufahrt über den Kreuzungsbereich ist sicherheitstechnisch undenkbar.
Bei der Vorbereitung und weiteren Abstimmung mit dem Forstamt wurde uns dann mitgeteilt, dass dafür eine Rodungserlaubnis beantragt werden muss und aufgrund der zusätzlichen Zerstückelung des Heizwerkwaldes und der künftigen Verkehrssicherung die Waldeigenschaft nicht mehr gegeben ist und ein Ausgleich für die rd. 4.000m² große Fläche des Klimaschutzwaldes geschaffen werden muss. Dieser Ausgleich in Höhe von rd. 1 ha sollte im Bereich der ehemaligen Pappelkultur erfolgen.
Da der geplante Klimaschutzwald aber auf das Ökokonto gebucht werden soll, musste eine andere Lösung überlegt werden. Auf Anregung von Herrn MGR [Name] wurde ein neuer Plan entwickelt (s. Anlage), der einen nur minimalen Eingriff im Bereich des Klimaschutzwaldes erfordert. Dazu fand am 05.12.2024 ein Gespräch mit Herr [Name] vom Forstamt im Rathaus statt.
Im Ergebnis konnte der benötigte Ausgleich auf rd. 2.000 m² Klimaschutzwald beschränkt werden. Der Ausgleich ist auch aufgrund des nicht vorhandenen Waldes im Bereich der „Hilti“-Brunnen notwendig.
Der Umfang der Maßnahme liegt kostentechnisch eigentlich im Zuständigkeitsbereich der Verwaltung, wird aber aufgrund der öffentlichen Wirkung im Straßenraum beschlussmäßig im Gremium behandelt.
Beschluss Bürger
Der Marktgemeinderat befürwortet die Planung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Arbeiten für die Feldzufahrt durchzuführen und die notwendigen Vergaben sowohl für die Bauarbeiten zur Erstellung des Weges als auch die Pflanzarbeiten zum Herrichten der Ausgleichsfläche nach Genehmigung des Haushaltes für 2025 durchführen zu lassen. Der Radweg soll zukünftig für den landwirtschaftlichen Verkehr freigegeben und bzgl. der Widmung vom Straßenbaulastträger angepasst werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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5. Neubau eines Kindergartens an der Jahnstraße; Beschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Kaufering)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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15.01.2025
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ö
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5 |
Sachverhalt Bürger
Die Bauplanung ist soweit gereift und mit der Kindergartenleitung und der Kindergartenaufsicht abgestimmt, dass diese im Marktgemeinderat zur Beschlussfassung vorgestellt werden kann. Der Beschluss ist die Grundlage für alle weiteren Bearbeitungsschritte.
Vorstellung Planung:
AB [Name], Herr [Name] und Frau [Name]
IB [Name], Herr [Name]
Die in der Sitzung gezeigten Präsentationen werden im Nachgang den Damen und Herren des Marktgemeinderates zur Verfügung gestellt.
Weiterer Zeitplan:
Der Förderantrag wurde am 16.08.2024 bei der Regierung eingereicht. Aktuell ist es so, dass die Regierung dem Finanzierungsmodell in der vorgelegten Form doch nicht zustimmen kann, da Förderungen nur auf bereits gezahlte Kosten gewährt werden können. Das ist in unserem Fall nicht gegeben, sodass wir hier nachbessern müssen und einen anderen Finanzierungsweg wählen müssen.
Wir wählen daher die sog. Totalunternehmerausschreibung. Hier werden wir betreut von der Kanzlei Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die derartige Vergabeverfahren in Zusammenhang mit Fördermitteln des Freistaates Bayern und für eigene Maßnahmen des Freistaates Bayern schon vielfach erfolgreich begleitet hat.
Vor Beauftragung eines Unternehmers wird dazu bei der Reg.v.OBB eine Unbedenklichkeitsbescheinigung beantragt. Bei der Totalunternehmerausschreibung ist auch der Bauantrag und die Ausführungsplanung im Leistungsumfang des Auftragnehmers.
Die Finanzierung erfolgt klassisch über Kommunalkredite. Das ist so im Haushalt bereits vorgesehen und könnte unter dem Strich ggf. sogar günstiger sein, da ein „Zwischenhändler“ entfällt.
Derzeit läuft noch das Bebauungsplanverfahren. Hier gab es Einwendungen, die wir noch nachbessern und abarbeiten müssen. Dazu musste das beauftragte Bodengutachten erweitert werden. Die zusätzlichen Feldarbeiten wurden inzwischen erledigt, sodass wir dieses Gutachten nun zeitnah erwarten dürfen. Lt. Angabe der beauftragten Firma [Name], zuletzt vom 13.12.2024 fehlen immer noch Rückmeldungen seitens des Landratsamtes, die diesen Vorgang verzögern.
Wir müssen davon ausgehen, dass wir die Nutzung im neuen Kindergarten erst im September 2026 aufnehmen können.
Im Bedarfsfall kümmern wir uns rechtzeitig um eine Zwischenlösung, falls die Bedarfszahlen in die Höhe schnellen und gesicherte Bedarfszahlen vorliegen.
Beschluss Bürger 1
Der Marktgemeinderat stimmt der Planung im beantragten Kostenrahmen zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Beschluss Bürger 2
Die Finanzierung erfolgt klassisch über Kommunalkredite.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Beschluss Bürger 3
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Kanzlei [Name] aus München mit der Begleitung im Vergabeverfahren zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Beschluss Bürger 4
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Ausschreibung vergaberechtskonform und förderunschädlich vorzubereiten und das Vergabeverfahren durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3
Beschluss Bürger 5
Die Vergabe selbst erfolgt in gesonderter Sitzung, sobald die Ausschreibungsergebnisse vorliegen und der Haushalt 2025 genehmigt wurde. Dies ist in den Ausschreibungsunterlagen als Voraussetzung zur Vergabe zu vermerken.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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6. Errichtung geförderter Wohnungen auf den Lechfeldwiesen; Nachträge; Beschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Kaufering)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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15.01.2025
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ö
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6 |
Sachverhalt Bürger
Die Arbeiten im Baugebiet Lechfeldwiesen V gehen trotz einiger Schwierigkeiten insgesamt zügig voran, sodass der Zeitplan Stand heute bis Jahresende voraussichtlich gehalten werden kann.
Im Zuge des Baufortschrittes haben sich notwendige Änderungen in der Ausführung ergeben, die beschlussmäßig behandelt werden müssen:
Nachtrag 2 Fa. [Name] (Holzbau): 223.346,05 €
Nachtrag 1 Fa. [Name] (Sanitär): 21.174,45 €
Nachtrag 1 Fa. [Name] (Heizung): 56.693,08 €
Die Nachträge sind in unserer Kostenfortschreibung bereits eingepreist worden und können durch Einsparungen an anderer Stelle ausgeglichen werden. Stand heute wird das Gesamtprojekt wie geplant und vom Marktgemeinderat genehmigt ohne Mehrkosten, die über das genehmigte Budget hinausgehen, abgewickelt werden können.
Beschluss Bürger
Die Verwaltung wird ermächtigt, die oben bezeichneten Nachträge zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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7. Jährlicher Bericht über die Tätigkeiten der Referenten im Marktgemeinderat (Referent für Wirtschaft, Referent für Vereine) vertagt nächste Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Kaufering)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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15.01.2025
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ö
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7 |
Sachverhalt Bürger
Kurzer Vortrag der Referenten, ca. 10 Minuten
Herr Wasserle (Wirtschaft)
Herr Gottschalch (Vereine)
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8. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Kaufering)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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15.01.2025
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ö
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8 |
Sachverhalt Bürger
Datenstand vom 18.02.2025 10:27 Uhr