Datum: 13.02.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Feuerwehrhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Kaufering
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Erlass der Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunalwerke Kaufering"
4 Kommunalwerke Kaufering; Kreditaufnahme 2025

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 13.02.2025 ö 1

Sachverhalt Bürger

-keine Veröffentlichung-

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2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 13.02.2025 ö 2

Sachverhalt Bürger

-keine Veröffentlichung-

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3. Erlass der Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunalwerke Kaufering"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 13.02.2025 ö 3

Sachverhalt Bürger

Haushalt des Marktes Kaufering 2025 mit Eigenbetrieb „Kommunalwerke Kaufering“

Die vorliegenden Entwürfe des Haushaltsplans 2025 und des Wirtschaftsplans 2025 wurden in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Haushalt sowie des Werkausschusses „Kommunalwerke Kaufering“ vorberaten. Entsprechende Änderungen und Ergänzungen wurden anschließend in den Haushalts- und Wirtschaftsplan eingearbeitet.

Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B betragen unverändert 320 v.H., für die Gewerbesteuer 380 v.H. Dies wurde in der Satzung über die Festsetzung der Realsteuern (Hebesatzsatzung) im Dezember 2024 so beschlossen.

Es folgt die Präsentation zum Haushalt 2025 mit Ausblick in den Finanzplan.

Beschluss Bürger 1

Aufgrund Art. 63 ff der Gemeindeordnung beschließt der Marktgemeinderat vorbehaltlich der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde die vorliegende Haushaltssatzung 2025. Der vorgelegte Haushaltsplan 2025 mit Anlagen (einschließlich Stellenplan) ist Bestandteil der Haushaltssatzung und gilt ebenso als genehmigt.
Ebenso wird der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Kommunalwerke Kaufering“ 2025 genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

Beschluss Bürger 2

Der Marktgemeinderat hat vom Finanzplan für die Haushaltsjahre 2026 bis 2028 sowie vom Investitionsprogramm Kenntnis genommen und stimmt diesem in allen Teilen zu. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm werden zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 6

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4. Kommunalwerke Kaufering; Kreditaufnahme 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 13.02.2025 ö beschliessend 4

Sachverhalt Bürger

Die Haushaltssatzung 2025 sieht für die Kommunalwerke eine Kreditaufnahme in Höhe von 3.973.000 € vor. Damit werden notwendige Investitionen des Vermögensplans finanziert. Die Verwaltung beurteilt Zeitpunkt, Höhe und Laufzeit der Kreditaufnahme nach Haushalts- und Zinssituation. 2025 beträgt die Tilgungsleistung der Kommunalwerke 2.111.500 €. Die Kreditaufnahme ist abhängig von der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde.

Beschluss Bürger

Die Kommunalwerke Kaufering nehmen Kredite in Höhe von insgesamt höchstens 3.973.000 € zur Finanzierung der Investitionen des Vermögensplanes 2025 auf. Die Verwaltung wird in Abhängigkeit von der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde ermächtigt, die Kreditverträge abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.04.2025 10:41 Uhr