Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 19.06.2024
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 19.06.2024 | ö | informativ | 6 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 19.06.2024
GR Fuchs erkundigt sich im Zusammenhang mit der Einstellung einer bereits begonnenen Bauleitplanung am Gachenweg auf Grund vorhandener Georisiken danach, ob der ebenfalls in diesem Bereich vorhandene Schulweg und damit die Schulwegsicherheit gewährleistet ist. Bürgermeister Gruber verwies hierzu auf eine Begehung des Hangbereiches am Nusslberg durch Herrn v. Poschinger vom Bayer. Umweltministerium, die im Ergebnis zwar ein grundsätzliches Georisiko (Steinschlag) bestätigte, dieses aber im Bereich allgemeiner alpiner Gefahren einordnete.
GRin Klosterhuber regte an, bei künftigen Wahlen zur besseren Information der Wähler auch vor dem Abstimmungslokal bereits Musterstimmzettel anzubringen. Bürgermeister Gruber nahm diese Anregung an.
GRin Klein erinnerte an die geplante Beschattung im Bereich des Spielplatzes am Bahnhofspark. Bürgermeister Gruber berichtete hierzu, dass der gepflanzte Baum leider nicht angewachsen sei. Eine Ersatzbepflanzung soll zeitnah erfolgen.
Bürgermeister Gruber informierte den Gemeinderat über den aktuellen Sachstand bei den beantragten Förderverfahren zum Breitbandausbau im Gemeindegebiet Kiefersfelden. Im beantragten Förderverfahren „Breitbandrichtlinie 2.0 – Bund“ mit einem angedachten Förderbetrag in Höhe von ca. 1,7 Mio. Euro für 211 Adressen wurde die Gemeinde Kiefersfelden im Jahr 2024 auf Grund der zu geringen Bewertungspunktzahl nicht berücksichtigt. Auch in den nächsten Jahren stehen die Chancen für eine Förderung in diesem Programm nicht besonders gut. Alternativ wurde zwischenzeitlich eine Förderung im neuen „Lückenschluss“-Förderprogramm des Bundes beantragt. Dies ist begrenzt auf eine Investitionssumme von 500.000 € und kann nur für einzelne Ortsteile beantragt werden. In unserem Fall wurde der Förderantrag für die Ortsteile „Breitenau“ sowie „Rechenau/Wildgrub“ gestellt. Auch hier sind die Erfolgsaussichten begrenzt, da dieses Programm auf 100 Kommunen in Deutschland begrenzt ist.
Datenstand vom 02.07.2024 08:39 Uhr