Datum: 25.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Sozialausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.11.2018
2	Bericht der Jugendbeauftragten
3	Bericht der Behindertenbeauftragten
4	Bericht der Seniorenbeauftragten
5	Bericht der Flüchtlingskoordinatorin
6	Bericht der Kita-Gesamtleitung
7	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen; Änderung
8	Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.11.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sozialausschuss	Sitzung des Sozialausschusses	25.03.2019	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Bericht der Jugendbeauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sozialausschuss	Sitzung des Sozialausschusses	25.03.2019	ö		2

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3. Bericht der Behindertenbeauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sozialausschuss	Sitzung des Sozialausschusses	25.03.2019	ö		3

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4. Bericht der Seniorenbeauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sozialausschuss	Sitzung des Sozialausschusses	25.03.2019	ö		4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5. Bericht der Flüchtlingskoordinatorin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sozialausschuss	Sitzung des Sozialausschusses	25.03.2019	ö		5

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6. Bericht der Kita-Gesamtleitung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sozialausschuss	Sitzung des Sozialausschusses	25.03.2019	ö		6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen; Änderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sozialausschuss	Sitzung des Sozialausschusses	25.03.2019	ö		7

Beschluss

Der Sozialausschuss nimmt von der Handlungsempfehlung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über den Beitragszuschuss von 100 € für die gesamte Kindergartenzeit pro Monat und Kind Kenntnis. Der Beitragszuschuss wird vorbehaltlich der fehlenden gesetzlichen Grundlage ab dem 01. April 2019 mit dem Elternbeitrag verrechnet.

Abstimmungsergebnis: 6 : 0

b)

Der Sozialausschuss nimmt von der derzeitigen Betreuungsform in der Schulkindbetreuung Kenntnis. Aufgrund der besseren Qualität in der pädagogischen Arbeit bzw. der Umsetzung des Hausaufgabenkonzepts beschließt er, die Mindestbuchungszeit von 3 – 4 Stunden

ab 01. September 2019 einzuführen. Er empfehlt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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8. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sozialausschuss	Sitzung des Sozialausschusses	25.03.2019	ö		8