Datum: 20.03.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgeranfragen
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.03.2019
3 Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Kiefersfelden für die Jahre 2018 bis 2022
4 Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
5 Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 07.03.2019 - „Gebührenfreie Kinderbetreuung“
6 Antrag der UW-Gemeinderatsfraktion vom 04.03.2019 – „Prüfauftrag zur Gebührenbefreiung von den Kindergartengebühren“
7 Anfragen und Anträge

Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

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1. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2019 ö informativ 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.03.2019 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Kiefersfelden für die Jahre 2018 bis 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2018  - 2022, wie sie als Anlage Nr. 1 dieser Niederschrift beiliegt. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan einschließlich aller Bestandteile und Anlagen. Die Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan einschließlich aller Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses. Sie liegen als Anlage Nr. 2 dieser Niederschrift bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 07.03.2019 - „Gebührenfreie Kinderbetreuung“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2019 ö 5
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6. Antrag der UW-Gemeinderatsfraktion vom 04.03.2019 – „Prüfauftrag zur Gebührenbefreiung von den Kindergartengebühren“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2019 ö 6
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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2019 ö informativ 7
Datenstand vom 03.04.2019 08:30 Uhr