Datum: 17.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.07.2019
2 Bürgeranfragen
3 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen sowie Anpassung der Benutzungsordnung
4 Örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2018: Vorlage des Prüfberichts und Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Kiefersfelden
5 Genehmigung über- u. außerplanmäßige Ausgaben 1. Halbjahr 2019
6 Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse, für die der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist.
7 LEADER-Projekt "Baukultur Voralpenland": Beschlussfassung über Teilnahme am Projekt mit Übernahme des finanziellen Eigenanteils
8 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.07.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.07.2019 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.07.2019 ö informativ 2
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3. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen sowie Anpassung der Benutzungsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.07.2019 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen sowie die Anpassung der Benutzungsordnung, wie sie als Anlage Nr. 1 dieser Niederschrift beiliegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2018: Vorlage des Prüfberichts und Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.07.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Nachdem die örtliche Rechnungsprüfung durchgeführt wurde und diese zu keinen grundsätzlichen Beanstandungen Anlass gab, beschließt der Gemeinderat, die Jahresrechnung 2018 gemäß Artikel 12 GO festzustellen. Das Ergebnis der Jahresrechnung 2018 sowie die Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 liegen als Anlage Nr.  dieser Niederschrift bei und sind Bestandteil des Beschlusses. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Jahresrechnung 2018 werden genehmigt. Die Entlastung der Verwaltung wird hiermit erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Genehmigung über- u. außerplanmäßige Ausgaben 1. Halbjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.07.2019 ö informativ 5
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6. Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse, für die der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.07.2019 ö informativ 6
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7. LEADER-Projekt "Baukultur Voralpenland": Beschlussfassung über Teilnahme am Projekt mit Übernahme des finanziellen Eigenanteils

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.07.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt unter Vorbehalt der LEADER-Förderung die Teilnahme am Projekt mit einer finanziellen Beteiligung von bis zu 20.000 € Euro (brutto) Eigenanteil.

Der Gemeinderat beschließt zudem, unter Vorbehalt der LEADER-Förderung, dem Projektträger Landkreis Miesbach die nötigen Unterlagen hinsichtlich Verwaltung und Abrechnung zuzuarbeiten und dem Landkreis Rosenheim die festgelegte Summe rechtzeitig zu überweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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8. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.07.2019 ö informativ 8
Datenstand vom 15.06.2023 10:03 Uhr