Datum: 13.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgeranfragen
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.02.2019
3 Beschlussfassung Wirtschafts- und Vermögensplan 2019 der Gemeindewerke Kiefersfelden
4 Beschlussfassung über den Antrag der Projektentwicklungsgesellschaft „Am Kieferbach“ auf Änderung des Bebauungsplanes „Marmorwerk-Nord“ (3. Änderung)
5 Behandlung von Anfragen aus der Bürgerversammlung 2018
6 Vorstellung Energieerzeugung und –konzept (MicroTurbine) der Gemeinschaftskläranlage Kiefersfelden-Thiersee durch den Leiter der Anlage
7 Beschlussfassung der 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)
8 Anfragen und Anträge

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1. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.03.2019 ö informativ 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.02.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.03.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.02.2019 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung Wirtschafts- und Vermögensplan 2019 der Gemeindewerke Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.03.2019 ö 3

Beschluss

Dem Wirtschafts- und Vermögensplan 2019 der Gemeindewerke Kiefersfelden wird zugestimmt. Er ist als Anlage Nr. 1 dieser Niederschrift beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über den Antrag der Projektentwicklungsgesellschaft „Am Kieferbach“ auf Änderung des Bebauungsplanes „Marmorwerk-Nord“ (3. Änderung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.03.2019 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Antrag der Projektentwicklungsgesellschaft „Am Kieferbach“ vom 07.03.2019 auf 3. Änderung des Bebauungsplanes „Marmorwerk-Nord“ Kenntnis. Die Änderung des Bebauungsplanes auf Fl.Nr. 181/94 umfasst, neben einer Reihe formaler und konkretisierender Ergänzungen, die Unterbauung der bisher als Ausgleichsfläche festgesetzten Grünfläche mit einem Sprinklerbecken, der Festsetzung des Dachgeschosses als Vollgeschoss, sowie der Errichtung einer dritten Tiefgaragenebene.

Der Gemeinderat stimmt einer Änderung des Bebauungsplanes „Marmorwerk-Nord“ (3. Änderung) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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5. Behandlung von Anfragen aus der Bürgerversammlung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.03.2019 ö 5
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6. Vorstellung Energieerzeugung und –konzept (MicroTurbine) der Gemeinschaftskläranlage Kiefersfelden-Thiersee durch den Leiter der Anlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.03.2019 ö 6
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7. Beschlussfassung der 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.03.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag und der notwendigen Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Kenntnis.

Der Gemeinderat beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kiefersfelden, wie sie als Anlage Nr.  2 dieser Niederschrift beiliegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.03.2019 ö informativ 8
Datenstand vom 15.06.2023 10:32 Uhr