Datum: 03.06.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Finanz- und Verwaltungsausschuss


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.04.2019
2 Halbjahresberichte der Bereiche Innsola, Kläranlage, Bauhof und Tourist-Information
3 Vorstellung und Genehmigung des neuen Anschlusses der Uferpromenade (linker Uferweg) an die Kieferbachbrücke

Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.04.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 03.06.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlich) vom 01.04.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Halbjahresberichte der Bereiche Innsola, Kläranlage, Bauhof und Tourist-Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 03.06.2019 ö informativ 2

Beschluss

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss nimmt von den Ausführungen der Bereichsleiter des Innsola, des Bauhofs, der Kläranlage und der Tourist-Information Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Vorstellung und Genehmigung des neuen Anschlusses der Uferpromenade (linker Uferweg) an die Kieferbachbrücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 03.06.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss nimmt vom Entwurf über die Erneuerung des Treppenabgangs sowie die Möglichkeit der Schaffung einer Rampe zum linken Uferweg an der neu geschaffenen Uferpromenade sowie der Kostenschätzung Kenntnis. Darüber hinaus wird vom dafür notwendigen Grundstückstausch Kenntnis genommen.

Zudem wird die Möglichkeit der Nachförderung von entstehenden Mehrkosten aufgrund geänderter Tatsachen im Rahmen des Förderprogramms „Stadtumbau-West“ zur Kenntnis genommen.

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss beschließt, die vorgestellte Erneuerung des Treppenabgangs sowie die Schaffung einer barrierefreien Rampe auf Grundlage der Kostenschätzung vom 14.05.2019 in Höhe von 72.910,11 € (brutto) durchzuführen.
Er genehmigt außerdem den Abschluss eines Grundstückstauschvertrages über 27 m² zwischen den Flurnummern 317/18 und 360/1.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern über die durch den Ausschuss genehmigten Änderungen an der Gesamtmaßnahme „Neugestaltung der Uferpromenade am Kieferbach“ zu informieren.

Die überplanmäßigen Ausgaben auf Haushaltsstelle 6100.9403 werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

Datenstand vom 11.06.2019 12:29 Uhr