Datum: 16.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulturnhalle am Mesnerweg
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.02.2022
2 Bürgeranfragen
3 Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Kiefersfelden für die Jahre 2023 - 2025
4 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen
5 Vorstellung Maibaum - Projekt
6 Bestellung Seniorenbeauftrage/r der Gemeinde Kiefersfelden
7 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist
8 Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
9 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.02.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.03.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.02.2022 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.03.2022 ö informativ 2
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3. Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Kiefersfelden für die Jahre 2023 - 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.03.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2025, wie sie als Anlage Nr. 1 dieser Niederschrift beiliegt. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.03.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan einschließlich aller Bestandteile und Anlagen. Die Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan einschließlich aller Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses. Sie liegen als Anlage Nr. 2 dieser Niederschrift bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Vorstellung Maibaum - Projekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.03.2022 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Vortrag von Hr. Andreas Steigenberger Kenntnis. Er beschließt, das darin vorgestellte Vorhaben zum Aufstellen eines neuen Maibaums im Kurpark Kiefersfelden gemäß Variante 2 (gem. Vortrag technische Ausführung II; Betonfundament mit nicht sichtbarer, versenkbarer Eisenhalterung) umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Bestellung Seniorenbeauftrage/r der Gemeinde Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.03.2022 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, Herrn Klas Litterscheid und Frau Christa Hellrigl-Litterscheid gemeinsam zur/zum künftigen Seniorenbeauftragen der Gemeinde Kiefersfelden zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.03.2022 ö 7
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8. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.03.2022 ö 8
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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.03.2022 ö informativ 9
Datenstand vom 17.01.2023 09:09 Uhr