Datum: 22.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.05.2022
2 Bürgeranfragen
3 Machbarkeitsstudie Radfahrerbrücke Ebbs-Kiefersfelden
4 Billigungsbeschluss über das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) der Gemeinde Kiefersfelden
5 Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren: Tekturantrag zum Anbau eines 8-Familienhauses an ein Wohn- und Geschäftshaus; Kufsteiner Str. 19, Fl.Nr. 99/18, 99/43, 137/39
6 Behandlung von Anfragen aus der Bürgerversammlung vom 19.05.
7 Entscheidung über Vorschlag für Kulturpreis, Kultursonderpreis und Kulturförderpreis für junge Kulturschaffende
8 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.06.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.05.2022 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.06.2022 ö informativ 2
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3. Machbarkeitsstudie Radfahrerbrücke Ebbs-Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.06.2022 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Projektidee für eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke über den Inn zwischen Ebbs und Kiefersfelden Kenntnis. Um eine Datengrundlage für eine Entscheidung zu diesem Projekt zu erhalten, wird der Erstellung einer Machbarkeitsstudie zugestimmt. Die Kosten hierfür werden auf ca. 35.000 € geschätzt. Auf diesen Betrag ist ein EU-LEADER-Zuschuss in Höhe von 75 % in Aussicht gestellt. Die Restkosten müssten sich die beiden beteiligten Gemeinden teilen. Die Kosten für die Gemeinde Kiefersfelden würden sich demnach auf ca. 4.400 € belaufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Billigungsbeschluss über das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) der Gemeinde Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.06.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt das ISEK als Richtschnur und Handlungsrahmen für die langfristige Ortsentwicklung und befürwortet die entwickelten Ziele und Leitlinien.

Die Handlungs- und Projektempfehlungen werden gemeinsam mit den jeweils betroffenen Akteuren und Institutionen weiterverfolgt, beraten, gewichtet und positioniert, sowie je nach Haushaltslage vom Gemeinderat beschlossen und realisiert.

Eine jährliche Vorschau auf die in den Folgejahren beabsichtigten Maßnahmen ist rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen vorzulegen. Das Entwicklungskonzept wird nach Erfordernis fortgeschrieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren: Tekturantrag zum Anbau eines 8-Familienhauses an ein Wohn- und Geschäftshaus; Kufsteiner Str. 19, Fl.Nr. 99/18, 99/43, 137/39

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.06.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben gemäß § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Behandlung von Anfragen aus der Bürgerversammlung vom 19.05.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.06.2022 ö 6
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7. Entscheidung über Vorschlag für Kulturpreis, Kultursonderpreis und Kulturförderpreis für junge Kulturschaffende

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.06.2022 ö 7
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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.06.2022 ö informativ 8
Datenstand vom 17.01.2023 09:26 Uhr