Datum: 20.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.06.22
2 Bürgeranfragen
3 Vorstellung vom eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau FTTH 2025 der Deutschen Telekom in der Gemeinde Kiefersfelden
4 Vorstellung Projektänderung Bauvorhaben "Genusswelt / Kaiserreich"
5 Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Kiefersfelden
6 Beschlussfassung Satzungsänderung Stellplatzsatzung
7 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.06.22

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.07.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.06.2022 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.07.2022 ö informativ 2
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3. Vorstellung vom eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau FTTH 2025 der Deutschen Telekom in der Gemeinde Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.07.2022 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von den Ausbauplänen der Deutschen Telekom zustimmend Kenntnis. Weiter stimmt er der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung mit der Deutschen Telekom zum geplanten Ausbau der Breitband-Infrastruktur zu. Diese Erklärung liegt als Anlage Nr. 1 dieser Niederschrift bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Vorstellung Projektänderung Bauvorhaben "Genusswelt / Kaiserreich"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.07.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Vorstellung der überarbeiteten Planung für das „Genusszentrum“ im Plangebiet „Kaiserreich – südlicher Teil“ zustimmend Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.07.2022 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Kiefersfelden, wie sie als Anlage Nr. 2 dieser Niederschrift beiliegt. Die Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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6. Beschlussfassung Satzungsänderung Stellplatzsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.07.2022 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Kiefersfelden, wie sie als Anlage Nr. 3 dieser Niederschrift beiliegt. Die Anlage 3 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.07.2022 ö informativ 7
Datenstand vom 17.01.2023 09:56 Uhr