Datum: 06.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Technischer Ausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.06.2022
2 Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage; Lohweg 38, Fl.Nr. 347/143
3 Bauantrag und Antrag auf Befreiung zur Errichtung eines Schuppens, einer Zaunanlage, eines überdachten Freisitzes mit Backofen und zum Anbau eines Wintergartens; Thierseestr. 203, Fl.Nrn. 1442/3, 1442/14, 1442/15
4 Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Eckmauer an der Grundstücksgrenze; Brünnsteinstr. 3, Fl.Nr. 1281/1
5 Antrag auf isolierte Befreiung zum Einbau eines Swimming-Pools; Spitzsteinstr. 32, Fl.Nr. 383/13
6 7. Änderung des Bebauungsplans "Schöffau - West" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
6.1 Entscheidung über die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
6.2 Satzungsbeschluss

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.06.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 06.07.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Technische Ausschuss genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.06.2022 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage; Lohweg 38, Fl.Nr. 347/143

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 06.07.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Technische Ausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Bauantrag und Antrag auf Befreiung zur Errichtung eines Schuppens, einer Zaunanlage, eines überdachten Freisitzes mit Backofen und zum Anbau eines Wintergartens; Thierseestr. 203, Fl.Nrn. 1442/3, 1442/14, 1442/15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 06.07.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Technische Ausschuss beschließt, einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes gemäß § 31 Abs. 2 BauGB zuzustimmen und das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Eckmauer an der Grundstücksgrenze; Brünnsteinstr. 3, Fl.Nr. 1281/1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 06.07.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Technische Ausschuss beschließt, einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes gemäß Art. 63 Abs. 3 BayBO zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 1

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5. Antrag auf isolierte Befreiung zum Einbau eines Swimming-Pools; Spitzsteinstr. 32, Fl.Nr. 383/13

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 06.07.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Technische Ausschuss beschließt, einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes gemäß Art. 63 Abs. 3 BayBO zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. 7. Änderung des Bebauungsplans "Schöffau - West" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 06.07.2022 ö beschließend 6
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6.1. Entscheidung über die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 06.07.2022 ö beschließend 6.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 06.07.2022 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Technische Ausschuss nimmt vom Verfahren nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB (Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit) und § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB (Beteiligung berührter Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange) Kenntnis.

Der Technische Ausschuss beschließt die 7. Änderung des Bebauungsplans „Schöffau – West“ auf Grundlage des Bebauungsplanentwurfs vom 10.05.2022 als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, diesen Satzungsbeschluss und die 7. Änderung des Bebauungsplans „Schöffau – West“ ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.01.2023 15:09 Uhr