Datum: 18.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Information Abhaltung der Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.02.2020
3 Bürgeranfragen
4 Bestätigung neugewählter Kommandant und stellvertr. Kommandant der FFW Kiefersfelden
5 Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2020 der Gemeindewerke Kiefersfelden
6 Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Kiefersfelden für die Jahre 2021 - 2023
7 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen
8 Neubau von 2 Wohngebäuden, sowie Neubau von 2 Wohngebäuden als Ersatzbauten, sowie Sanierung eines Denkmalgebäudes, sowie Errichtung von Garagengebäuden, Franz-Prantl-Straße 22, 24, 30, Fl.Nr. 847
9 17. Änderung des Teilbebauungsplans Nr. 1 Schöffau
9.1 Abwägung über im Rahmen der öffentlichen Planauslegung eingegangenen Anregungen/Bedenken
9.2 Satzungsbeschluss
10 Beschlussfassung über die Entsendung von Vertreter aus Politik/Verwaltung/Planer/Zivilgesellschaft in das Projekt "ARGE Baukultur"
11 Anfragen und Anträge

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1. Information Abhaltung der Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.02.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.02.2020 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö informativ 3
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4. Bestätigung neugewählter Kommandant und stellvertr. Kommandant der FFW Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den neugewählten Kommandanten Kilian Hager sowie dessen neugewählten Stellvertreter Christian Schmid von der Freiwilligen Feuerwehr Kiefersfelden gemäß Artikel 8 Bayerisches Feuerwehrgesetz mit Wirkung vom 19 .03.2020 auf die Dauer von 6 Jahren zu bestätigen. Die Bestätigung erfolgt im Benehmen mit dem Kreisbrandrat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2020 der Gemeindewerke Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 5

Beschluss

Dem Wirtschafts- und Vermögensplan 2020  der Gemeindewerke Kiefersfelden wird zugestimmt. Er ist als Anlage Nr. 1 dieser Niederschrift beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Kiefersfelden für die Jahre 2021 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2021 – 2023, wie sie als Anlage Nr. 2 dieser Niederschrift beiliegt. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan einschließlich aller Bestandteile und Anlagen. Die Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan einschließlich aller Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses. Sie liegen als Anlage Nr. 3 dieser Niederschrift bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Neubau von 2 Wohngebäuden, sowie Neubau von 2 Wohngebäuden als Ersatzbauten, sowie Sanierung eines Denkmalgebäudes, sowie Errichtung von Garagengebäuden, Franz-Prantl-Straße 22, 24, 30, Fl.Nr. 847

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau bzw. Ersatzbau von 4 Wohnhäusern sowie der Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes an der Franz-Prantl-Straße in Mühlbach Kenntnis. Das gemeindliche Einvernehmen zum  Vorhaben wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. 17. Änderung des Teilbebauungsplans Nr. 1 Schöffau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 9
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9.1. Abwägung über im Rahmen der öffentlichen Planauslegung eingegangenen Anregungen/Bedenken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 9.1
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9.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 9.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 17. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „Schöffau“ unter Berücksichtigung der unter Nr. 8.1 gefassten Beschlüsse als Satzung. Die Änderungssatzung einschl. Begründung ist als Anlage Nr. 4  dieser Niederschrift beigefügt und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Beschlussfassung über die Entsendung von Vertreter aus Politik/Verwaltung/Planer/Zivilgesellschaft in das Projekt "ARGE Baukultur"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö 10
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11. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.03.2020 ö informativ 11
Datenstand vom 14.05.2020 16:10 Uhr