Datum: 22.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgeranfragen
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.02.2017
3 Beschlussfassung mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020
4 Beschlussfassung Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
5 Beschlussfassung 1. Änderung Bebauungsplan "Marmorwerk-Nord"; Zustimmung zum Planentwurf einschließlich Umweltbericht sowie Öffentlichkeitsbeteiligung
6 Antrag der Fa. Deutschen Funkturm auf Zustimmung zur Modernisierung der Mobilfunk-Sendeanlage an der Stettiner Straße
7 Anfragen und Anträge
7.1 Ausstellung "Die Villa Kröner"
7.2 Kläranlagenneubu
7.3 Verunreinigung Bahnhof
7.4 Beschädigungen auf dem neuerstellten Wegenetz im Bippenwald
7.5 Fußgänger- und Radfahrerbrücke Kieferbach
7.6 Sanierung Treppenanlage am Bergfriedhof/Brennernordzulauf
7.7 Kieferer Nachrichten digitale Ausgabe
7.8 Kieferer Nachrichten Bericht Verkehrssituation
7.9 Rewe beim Gewerbegebiet/Wertstoffhof

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1. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö informativ 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.02.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 15.02.2017 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020, wie sie dieser Niederschrift als Anlage Nr. 1 beiliegen. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan einschließlich aller Bestandteile und Anlagen. Die Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan einschließlich aller Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses. Sie liegen als Anlage Nr. 2 der Niederschrift bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung 1. Änderung Bebauungsplan "Marmorwerk-Nord"; Zustimmung zum Planentwurf einschließlich Umweltbericht sowie Öffentlichkeitsbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö 5

Beschluss

Mit dem Planentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Marmorwerk-Nord“ mit Begründung von Architekt Reg.-Baumeister Klaus Immich und Umweltbericht des Büros Umwelt und Planung besteht Einverständnis.

Der Gemeinderat beschließt, diesen Planentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht, wie er als Anlage Nr. 3 dieser Niederschrift beiliegt, dem weiteren Verfahren zu Grund zu legen.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3, 4 und 4 a. BauGB ist durchzuführen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt nach ortsüblicher Bekanntmachung durch Auslegung des Planentwurfs mit Begründung einschließlich Umweltbericht im Rathaus. Dabei besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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6. Antrag der Fa. Deutschen Funkturm auf Zustimmung zur Modernisierung der Mobilfunk-Sendeanlage an der Stettiner Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Antrag der Fa. DFMG Deutsche Funkturm GmbH, München, vom 08.03.2017 Kenntnis. Er beschließt, der geplanten Modernisierung des Mobilfunk-Standortes nicht zuzustimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö informativ 7
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7.1. Ausstellung "Die Villa Kröner"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö 7.1
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7.2. Kläranlagenneubu

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö 7.2
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7.3. Verunreinigung Bahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö 7.3
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7.4. Beschädigungen auf dem neuerstellten Wegenetz im Bippenwald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö 7.4
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7.5. Fußgänger- und Radfahrerbrücke Kieferbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö 7.5
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7.6. Sanierung Treppenanlage am Bergfriedhof/Brennernordzulauf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö 7.6
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7.7. Kieferer Nachrichten digitale Ausgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö 7.7
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7.8. Kieferer Nachrichten Bericht Verkehrssituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö 7.8
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7.9. Rewe beim Gewerbegebiet/Wertstoffhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2017 ö 7.9
Datenstand vom 26.06.2017 14:19 Uhr