Datum: 25.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.04.2017
2 Bürgeranfragen
3 Vorstellung Jahresrechnung 2016
4 Beschlussfassung über die Abwicklung der Straßenbaumaßnahme "Unterer Buchbergweg" einschließlich Oberflächenentwässerung
5 Beschlussfassung über die Zustimmung zum Entwurf für ein Kunstwerk auf dem Rathausvorplatz
6 Beschlussfassung über eine Änderung im Bauablauf für das Vorhaben "Neugestaltung Rathausplatz"
7 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.04.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.04.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates vom 04.04.2017 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.04.2017 ö informativ 2
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3. Vorstellung Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.04.2017 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Jahresrechnung 2016 Kenntnis. Er verweist die Jahresrechnung zur örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss. Die Ergebnisse der Jahresrechnung 2016 liegen als Zusammenfassung (Anlage Nr. 1) dieser Niederschrift bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über die Abwicklung der Straßenbaumaßnahme "Unterer Buchbergweg" einschließlich Oberflächenentwässerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.04.2017 ö 4

Beschluss

Der 1. Bürgermeister informiert den Gemeinderat über die geänderten Planungen für die Gemeindestraße „Unterer Buchbergweg“. Danach sollen die für diese Straße geplanten Baumaßnahmen nicht wie ursprünglich geplant im Jahr 2017, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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5. Beschlussfassung über die Zustimmung zum Entwurf für ein Kunstwerk auf dem Rathausvorplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.04.2017 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Ergebnis des Vorauswahlverfahrens für ein Kunstwerk zur 400-Jahre-Feier der Ritterschauspiele Kiefersfelden Kenntnis. Er genehmigt die Aufstellung dieses Kunstwerkes auf der im aktuellen Lageplan für die Neugestaltung des Rathausplatzes vorgesehenen Stelle (Anlage Nr. 2 zu dieser Niederschrift).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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6. Beschlussfassung über eine Änderung im Bauablauf für das Vorhaben "Neugestaltung Rathausplatz"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.04.2017 ö 6

Beschluss

Der 1. Bürgermeister informiert den Gemeinderat von geplanten Änderungen bei der Planung für die Neugestaltung des Rathausplatzes. Die überarbeitete Planvariante liegt als Anlage Nr. 3 dieser Niederschrift bei. Weiter informiert er den Gemeinderat darüber, dass vorgesehen ist, alle Bauabschnitte des Vorhabens bereits im Haushaltsjahr 2017 durchzuführen (soweit organisatorisch möglich). Als erste Maßnahme wird im Frühsommer der Vorplatz vor der neuerrichteten Tourist-Info verwirklicht. Im Anschluss soll der Bereich zwischen der Staatsstraße (Kufsteiner Straße) und der Blaahausstraße umgesetzt werden. Abschließend dann der Bereich zwischen Blaahausstraße und der neugestalteten Uferpromenade. Während der Bauausführung ist immer darauf zu achten, dass eine ausreichende Zahl von Stellplätzen den Besuchern der Freizeitanlage Innsola zur Verfügung stehen und deren Betrieb dadurch nicht beeinträchtigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.04.2017 ö informativ 7
Datenstand vom 26.06.2017 15:05 Uhr