Datum: 20.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.08.2017
2 Bürgeranfragen
3 Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2017
4 Antrag von Herrn Georg Brosig auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „Schöffau“ im vereinfachten Verfahren für die Flurnummern 271/8 u. 271/116
5 1. Änderung der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Schule Kiefersfelden
6 Neuerlass der Verordnung über das Betreten und Befahren von Grundstücken im ehem. Steinbruch am Marbling in der Gemeinde Kiefersfelden
7 Beschlussfassung über eine Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Oberaudorf über die Abwasserentsorgung (Ortsteil „Am Mühlbach“; Gde. Oberaudorf; Brünnsteinhaus)
8 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.08.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.08.2017 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2017 ö informativ 2
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3. Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 einschließlich  Nachtragshaushaltsplan 2017 und Anlagen,  wie sie als Anlage Nr. 1 dieser Niederschrift beiliegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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4. Antrag von Herrn Georg Brosig auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „Schöffau“ im vereinfachten Verfahren für die Flurnummern 271/8 u. 271/116

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2017 ö beschließend 4
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5. 1. Änderung der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Schule Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Schule Kiefersfelden,  wie sie als Anlage Nr. 2 dieser Niederschrift beiliegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Neuerlass der Verordnung über das Betreten und Befahren von Grundstücken im ehem. Steinbruch am Marbling in der Gemeinde Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Verordnung über das Betreten und Befahren von Grundstücken im ehemaligen Steinbruch am Marbling,  wie sie als Anlage Nr. 3 dieser Niederschrift beiliegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Beschlussfassung über eine Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Oberaudorf über die Abwasserentsorgung (Ortsteil „Am Mühlbach“; Gde. Oberaudorf; Brünnsteinhaus)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Abschluss der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Oberaudorf,  wie sie als Anlage Nr. 4 dieser Niederschrift beiliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2017 ö informativ 8
Datenstand vom 10.02.2020 16:06 Uhr