Datum: 20.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulturnhalle am Mesnerweg
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.09.2021
2 Bürgeranfragen
3 3. Änderung des Bebauungsplanes Marmorwerk-Nord
3.1 Entscheidung über die im Rahmen der erneuten Planauslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
3.2 Satzungsbeschluss
4 Beschlussfassung über den Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
5 Vorlage des Jahresabschlusses 2019 der Gemeindewerke Kiefersfelden und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinns
5.1 Vorstellung Jahresabschluss 2019
5.2 Beschlussfassung Verwendung Jahresgewinn
5.3 Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung
6 Entscheidung über Stundenkontingent der Musikschule Kiefersfelden für das Schuljahr 2021/22 und Beschlussfassung über künftige Vertragsgestaltung
7 Entscheidung über Antrag auf Durchführung einer Veranstaltung (Bierzelt) auf dem Festplatz an der Kufsteiner Straße
8 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.09.2021 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö informativ 2
zum Seitenanfang

3.  3. Änderung des Bebauungsplanes Marmorwerk-Nord

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Entscheidung über die im Rahmen der erneuten Planauslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö 3.1
zum Seitenanfang

3.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö 3.2
zum Seitenanfang

4. Beschlussfassung über den Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Notwendigkeit des Neuerlasses der Erschließungsbeitragssatzung sowie von der Beschlussempfehlung des Technischen Ausschusses Kenntnis.

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung), wie sie als Anlage Nr. 1 dieser Niederschrift beiliegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Vorlage des Jahresabschlusses 2019 der Gemeindewerke Kiefersfelden und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinns

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Vorstellung Jahresabschluss 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Jahresabschluss 2019 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 10.077.717,09 € und einem Jahresgewinn von 253.687,38 € festzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Beschlussfassung Verwendung Jahresgewinn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 253.687,38 € den allgemeinen Rücklagen zuzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.3. Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö 5.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Werkleitung für das Geschäftsjahr 2019 zu entlasten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Entscheidung über Stundenkontingent der Musikschule Kiefersfelden für das Schuljahr 2021/22 und Beschlussfassung über künftige Vertragsgestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Wochenstundenkontingent für das Schuljahr 2021/22 für die derzeit vorliegenden Anmeldungen in Höhe von 44 Wochenstunden zu genehmigen. Der Defizitausgleich erhöht sich dadurch von 17.900 € im Haushaltsjahr 2021 auf ca. 26.500 € im Haushaltsjahr 2022. 

Eine Neueinstufung in der Gebührenordnung in die mittlere Spalte erfolgt nicht. 

Für das Schuljahr 2022/23 soll die Absprache hinsichtlich der Wochenstundenzahl wie vertraglich geregelt mit der notwendigen Vorlaufzeit rechtzeitig vor Ablauf des laufenden Schuljahres in Rücksprache mit der Gemeinde erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Entscheidung über Antrag auf Durchführung einer Veranstaltung (Bierzelt) auf dem Festplatz an der Kufsteiner Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö 7
zum Seitenanfang

8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.10.2021 ö informativ 8
Datenstand vom 24.08.2022 10:38 Uhr