Datum: 17.08.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.07.2022
2 Bürgeranfragen
3 Entscheidung über Energiesparmaßnahmen in Einrichtungen der Gemeinde Kiefersfelden
4 Entscheidung über Antrag der GR Weingart u. Haidacher; Der Gemeinderat der Gemeinde Kiefersfelden beschließt die Erarbeitung eines Konzepts durch die Verwaltung und die Gemeindewerke für die kurzfristge Einsparung von Energie im Gemeindebereich.
5 Bauantrag (TEKTUR) zur Errichtung eines multifunktionalen Zentrums (Gewerbe/Büro, Handels, Gastronomie, Entertainment, Fitness/Sport) mit Werbeanlagen
6 Beschlussfassung - Anpassung Gaspreise
7 Entscheidung Kostenbeteiligung - Machbarkeitsstudie unterirdische Verknüpfungsstelle Wildbarren (Brennernordzulauf)
8 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.07.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.08.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.07.2022 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.08.2022 ö informativ 2
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3. Entscheidung über Energiesparmaßnahmen in Einrichtungen der Gemeinde Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.08.2022 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt für den Bereich der Gemeindeverwaltung Kiefersfelden folgenden Energieeinsparmaßnahme zu:

  • Innsola
    • Reduzierung der Wassertemperatur des Schwimmerbeckens und des Außenbeckens um jeweils 2 Grad
    • bedarfsorientierte Schließung von zwei Saunen (bei größeren Besucherandrang können die Saunen vorübergehend wieder in Betrieb genommen werden)
  • Heizung in gemeindlichen Gebäuden
    • Senkung der Raumtemperatur in den Verwaltungsgebäuden (Rathaus, Gemeindewerke, Bauhof, Tourist-Info) auf maximal 19 Grad
    • Evtl. Senkung der Raumtemperatur in der Schule sowie den Kindertagesstätten (Ausnahme Kinderkrippe) auf den minimal zulässigen Wert in Rücksprache mit den Aufsichtsbehörden
    • Außerbetriebnahme der Heizanlage am ehem. Zollabfertigungsgebäude Kufsteiner Straße 92
  • Straßenbeleuchtung
    • Aktivierung der Halbnachtfunktion und Abschaltung der Kirchenbeleuchtung ab 22.00 Uhr anstelle 23.00 Uhr.
    • Reduzierung Weihnachtsbeleuchtung auf die Bereiche der Dorfstraße und des Kerngebiets

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Entscheidung über Antrag der GR Weingart u. Haidacher; Der Gemeinderat der Gemeinde Kiefersfelden beschließt die Erarbeitung eines Konzepts durch die Verwaltung und die Gemeindewerke für die kurzfristge Einsparung von Energie im Gemeindebereich.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.08.2022 ö 4

Beschluss

Bürgermeister Gruber stellt den folgenden Antrag der Gemeinderäte Weingart und Haidacher zu Abstimmung:

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 11

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5. Bauantrag (TEKTUR) zur Errichtung eines multifunktionalen Zentrums (Gewerbe/Büro, Handels, Gastronomie, Entertainment, Fitness/Sport) mit Werbeanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.08.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB zum Antrag auf Tektur sowie zum Antrag auf Abweichung von den bauordnungsrechtlichen Vorgaben des Art. 37 Abs. 4 BayBO zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Beschlussfassung - Anpassung Gaspreise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.08.2022 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Gasbeschaffungsumlage, die Gasspeicherumlage und die Bilanzierungsumlage in der jeweiligen Höhe zum 01.10.2022 an die Kunden zu berechnen. Die angepassten Preisblätter sind im Internet zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Entscheidung Kostenbeteiligung - Machbarkeitsstudie unterirdische Verknüpfungsstelle Wildbarren (Brennernordzulauf)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.08.2022 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Inhalt des Protokolls der Bürgermeisterrunde zur Machbarkeitsstudie einer Verknüpfungsstelle im Wildbarren vom 02.08.22 in der Alten Post in Fischbach Kenntnis. Weiter nimmt er davon Kenntnis, dass die für diese Machbarkeitsstudie in Aussicht gestellte Kostenbeteiligung in Höhe 10.000 € (Beschluss Verwaltungs- und Finanzausschuss vom 08.02.21) nicht abgerufen wurde. Er genehmigt deshalb erneut eine Kostenbeteiligung für diese Machbarkeitsstudie. Diese soll dann im Frühjahr 2023 vorgestellt werden und in weiteren Planungsprozess einfließen. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2022 bereits eingeplant.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 5

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.08.2022 ö informativ 8
Datenstand vom 17.01.2023 14:33 Uhr