Datum: 15.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.02.2023
2 Bürgeranfragen
3 Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Kiefersfelden für die Jahre 2024 - 2026
4 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen
5 43. Änderung des Bebauungsplans "Vom Klausfeld" auf Flurnummer 82/25, Unterer Römerweg
5.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
5.2 Satzungsbeschluss zur 43. Änderung des Bebauungsplans "Vom Klausfeld"
6 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.03.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.02.2023 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.03.2023 ö informativ 2
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3. Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Kiefersfelden für die Jahre 2024 - 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2026, wie sie als Anlage Nr. 1 dieser Niederschrift beiliegt. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.03.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan einschließlich aller Bestandteile und Anlagen. Die Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan einschließlich aller Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses. Sie liegen als Anlage Nr. 2 dieser Niederschrift bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. 43. Änderung des Bebauungsplans "Vom Klausfeld" auf Flurnummer 82/25, Unterer Römerweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.03.2023 ö beschließend 5
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5.1. Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.03.2023 ö beschließend 5.1
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5.2. Satzungsbeschluss zur 43. Änderung des Bebauungsplans "Vom Klausfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.03.2023 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit, und nach § 4 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Kenntnis.

Der Gemeinderat beschließt die 43. Änderung des Bebauungsplans „Vom Klausfeld“ in der Fassung vom 15.03.2023 als Satzung, unter der Maßgabe, dass die beschlossenen Änderungen zur Klarstellung eingearbeitet werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die 43. Änderung des Bebauungsplans „Vom Klausfeld“ in der Fassung vom 15.03.2023 ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.03.2023 ö informativ 6
Datenstand vom 15.06.2023 08:09 Uhr