Datum: 19.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgeranfragen
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.08.2018
3 Neuaufstellung eines Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan und Umweltbericht in der Gemeinde Oberaudorf; Beschlussfassung über Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange/Behörde
4 Beschlussfassung über eine Mitgliedschaft im Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
5 Beschlussfassung über die Bereitstellung gemeindlicher Flächen (Kohlstattpark) für eine Skulpturenausstellung
6 Waldbrand am Schwarzenberg; Entscheidung über Kostenerstattungs- / Entschädigungsanträge
7 Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Sanierung des Hallenbodens in der neuen Schulturnhalle
8 Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Bauarbeiten zur Herstellung eines Wohnmobilstellplatzes an der Bahnhofstraße
9 Beschlussfassung über den Ersatz der Brücke in der Gießenbachklamm (Ernst-Sachs-Steg); Variantenauswahl
10 Anfragen und Anträge

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1. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2018 ö informativ 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.08.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.08.2018 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Neuaufstellung eines Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan und Umweltbericht in der Gemeinde Oberaudorf; Beschlussfassung über Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange/Behörde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Planentwurf für einen neuen Flächennutzungsplan für die Gemeinde Oberaudorf Kenntnis. Er beschließt, im Rahmen der Beteiligung als Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, keine Stellungnahme (keine Einwände) zum vorliegenden Planentwurf abzugeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über eine Mitgliedschaft im Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinde nimmt vom Schreiben des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München vom 16.08.2018 Kenntnis. Er beschließt, die Mitgliedschaft beim Planungsverband zum 01.01.2019 zu beantragen. Voraussetzung hierfür ist die Zustimmung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung über die Bereitstellung gemeindlicher Flächen (Kohlstattpark) für eine Skulpturenausstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Wunsch des Künstlerkollektives UNZONE auf Bereitstellung der gemeindlichen Fläche am Kohlstattpark zum Zwecke einer Skulpturenausstellung Kenntnis.  Er genehmigt die kostenlose Bereitstellung der Fläche für den Zeitraum vom 01.Oktober 2018 bis 31.12.2019 für die beantragte Nutzung. Die Gemeinde übernimmt keine Haftung für die ausgestellten Kunstobjekte. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Waldbrand am Schwarzenberg; Entscheidung über Kostenerstattungs- / Entschädigungsanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Vortrag des Einsatzleiters (Feuerwehr) beim Waldbrand am Schwarzenberg, dem 1. Kdt. der FFW Mühlbach Sebastian Leitner, Kenntnis. Darin erläutert dieser Art und Umfang sowie die besonderen Herausforderungen dieses anspruchsvollen und zeitintensiven Einsatzes. Im Anschluss erläutert Kämmerer Sebastian Senftleben die bisher für die Gemeinde Kiefersfelden entstanden Kosten sowie Entschädigungsforderungen im Zusammenhang mit diesem Brandeinsatz. Ausführlich wird auf die Kostenabgrenzung für den Zeitraum, in dem der Katastrophenfall für diesen Einsatz durch das LRA Rosenheim ausgerufen war und für den Zeitraum nach Beendigung des Katastrophenfalles eingegangen. Weiter werden die im Bayerischen Feuerwehrgesetz geregelten Lohnausfall- und Entschädigungsregelungen für Einsätze der gemeindlichen Feuerwehren vorgestellt.

Der Gemeinderat beschließt, vorliegende Lohnausfall- und Entschädigungsforderungen im Rahmen der Regelungen des Bayerischen Feuerwehrgesetzes zu erstatten. Die Verwaltung wird beauftragt, durch Absprache mit dem Landratsamt Rosenheim Doppelerstattungen auszuschließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Sanierung des Hallenbodens in der neuen Schulturnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Notwendigkeit für die Sanierung des Hallenbadens in der neuen Schulturnhalle Kenntnis. Die Kosten für die Sanierung belaufen sich auf ca. 58.000 €. In diesen Kosten ist die künftige Verstärkung des Bodens im Bereich der Bühne (Cäcilienkonzert) mit inbegriffen.  Die Sanierung soll in den Faschingsferien 2019 erfolgen und dauert ca. 2 Wochen. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, nach Eingang und Prüfung von Vergleichsangeboten den Auftrag für das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Die Verwaltung wird beauftragt die erforderlichen Haushaltsmittel in den Haushaltsplan 2019 einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Bauarbeiten zur Herstellung eines Wohnmobilstellplatzes an der Bahnhofstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von Planung und Kostenschätzung für die Schaffung eines Wohnmobilstellplatzes an der Bahnhofstraße Kenntnis. Er beschließt die Schaffung eines Wohnmobilstellplatzes einschließlich dazugehöriger Infrastruktur auf der im neuen Flächennutzungsplan dafür vorgesehenen Fläche auf Fl.Nr. 781/114 (Teilfläche). Er ermächtigt den 1. Bürgermeister nach Eingang von Vergleichsangeboten sowie nach Eingang der Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Zuschussbehörde auf Basis der vorgestellten Planung zur Vergabe der erforderlichen Aufträge. Die Umsetzung soll im Herbst 2018 erfolgen. Die Haushaltsmittel für die Schaffung des Wohnmobilstellplatzes sind im Haushaltsplan 2018 (HH.-Stelle: 7900.9404) mit 110.000 € eingeplant. Die als Anlage Nr. 1 dieser Niederschrift beigefügte Maßnahmenbeschreibung ist Bestandteil dieses Beschlusses. Die Beschlussfassung über die Festsetzung eines Nutzungsentgeltes sowie einer Nutzungsordnung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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9. Beschlussfassung über den Ersatz der Brücke in der Gießenbachklamm (Ernst-Sachs-Steg); Variantenauswahl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2018 ö beschließend 9
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10. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2018 ö informativ 10
Datenstand vom 15.06.2023 08:29 Uhr