Datum: 15.05.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2024
2 Bürgeranfragen
3 Vorstellung Bebauungskonzept Lidl/DM am Autobahnzubringer durch die Fa. Lidl
4 Neubestellung Seniorenbeauftragte der Gemeinde Kiefersfelden
5 Kulturpreis, Kultursonderpreis und Kulturförderpreis für junge Kulturschaffende 2024; Entscheidung über Vorschläge
6 Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö beschließend 1

Sachverhalt

GR-Sitzung vom 17.04.2024

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2024  (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö informativ 2

Sachverhalt

Es wurden keine Bürgeranfragen gestellt.

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3. Vorstellung Bebauungskonzept Lidl/DM am Autobahnzubringer durch die Fa. Lidl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö 3

Sachverhalt

GR-Beschluss vom 18.05.2022 – Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Plangebiet „ehemaliges Grenztankgelände am Autobahnzubringer“; Verlegung und Erweiterung eines bestehenden Lebensmitteldiscoutmarktes und Neuerrichtung eines Drogeriemarktes.

Der Gemeinderat nimmt von der Vorstellung des Bebauungskonzeptes bzw. Gestaltungskonzeptes für die Neuerrichtung eines Lidl-Marktes sowie eines Drogeriemarktes auf dem „Lidl“-Gelände am Autobahnzubringer durch Vertreter der Firma Lidl Kenntnis. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde angeregt, das Bebauungskonzept hinsichtlich Flächenverbrauch sowie zusätzlicher Nutzung der Obergeschosse für Gewerbe- oder Wohnzwecke nochmals zu überdenken und einen erneuten Vorschlag zu unterbreiten. Eine Abstimmung erfolgte nicht.

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4. Neubestellung Seniorenbeauftragte der Gemeinde Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö 4

Sachverhalt

Bekanntgabe der Amtsniederlegung durch die Seniorenbeauftragen Christa Hellrigl-Litterscheid und Klas Litterscheid zum 31.03.2024.

Vorberatung Sozialschuss vom 22.04.2024

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt auf Empfehlung des Sozialausschusses die Bestellung von Frau Johanna Elz zur Seniorenbeauftragten der Gemeinde Kiefersfelden mit sofortiger Wirkung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Kulturpreis, Kultursonderpreis und Kulturförderpreis für junge Kulturschaffende 2024; Entscheidung über Vorschläge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö 5

Sachverhalt

Schreiben von Landrat Otto Lederer vom 15.04.2024

Beschluss

1. Bürgermeister Gruber informiert den Gemeinderat über die Aufforderung des Landratsamtes zur Benennung von Kandidaten für den Kulturpreis, Kultursonderpreis und Kulturpreis für junge Kulturschaffende für das Jahr 2024. Der Gemeinderat beschließt, für den Kulturförderpreis für junge Kulturschaffende 2024 in Abstimmung mit der Gemeinde Oberaudorf die Gruppe „Luegstoa C“ mit jungen Musikanten aus Kiefersfelden und Oberaudorf vorzuschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö informativ 6

Sachverhalt

GR Fuchs erkundigte sich nach dem Sachstand bezüglich des Grünflächenkonzept für den Kreisverkehr an der Anschlussstelle Kiefersfelden der BAB 93. 1. Bürgermeister Gruber informierte hierzu, dass geplant sei, dieses Konzept im Rahmen der nächsten Sitzung des Technischen Ausschusses am 12.06.24 vorzustellen.

GRin Klosterhuber regte an, im Kurpark Kiefersfelden zusätzliche Sitzgelegenheiten im Schattenbereich einzurichten. Bürgermeister Gruber verwies hierzu auf die derzeit laufenden Planungen für die Neugestaltung dieses Raumes.

1. Bürgermeister Gruber befragte in diesem Zusammenhang die Mitglieder des Gemeinderates danach, ob der Wunsch nach einer erneuten Gemeinderatsklausur zum Thema „Gestaltung Gründe Achse“ bestehe oder ob die weiteren Beratungen im Rahmen der nächsten Sitzungen des Gemeinderates erfolgen sollen. Mehrheitlich wurde der Wunsch nach einer Beratung im Rahmen von Gemeinderatssitzungen geäußert.

GRin Thoennissen erkundigte sich nach dem Grund, warum die Kirchturmuhr der Pfarrkirche keinen Stundenschlag mehr gibt. GR Bleier informierte hierzu, dass es sich hier um einen bereits bekannten Defekt handele der noch behoben werden müsse. 

Datenstand vom 12.06.2024 10:29 Uhr