Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 05.03.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Neue Wahllokaleinteilung
Ist-Zustand:
Die Einteilung der Wahllokale in der Gemeinde besteht derzeit aus fünf Urnenwahl- und drei Briefwahllokalen:
- Feuerwehrhaus Kirchdorf, Hauptstraße 19
Wahlberechtigte im Oktober 2023: 1.123
- Kindergarten Sonnenschein, Machendorf, Wahlraum 2, Hauptstraße 70 a
Wahlberechtigte im Oktober 2023: 1.078
- Kindergarten Sonnenschein, Machendorf, Wahlraum 1, Hauptstraße 70 a
Wahlberechtigte im Oktober 2023: 1.308
- Kindergarten St. Martin, Ritzing, Albrecht-Dürer-Straße 14
Wahlberechtigte im Oktober 2023: 1.161
- Feuerwehrhaus Seibersdorf, Feuerwehrgasse 1
Wahlberechtigte im Oktober 2023: 679
- Briefwahl 1, altes Feuerwehrhaus Kirchdorf, Hauptstraße 5
- Briefwahl 2, altes Feuerwehrhaus Kirchdorf, Hauptstraße 5
- Briefwahl 3, Rathaus, Hauptstraße 7
Mögliche Änderung:
Aufgrund dessen, dass es sich immer schwieriger gestaltet ehrenamtliche Helfer zu finden und auch im Hinblick auf die stark gestiegene Anzahl von Briefwählern (Landtagswahl 2023. rund 53 %) wird seitens der Verwaltung zukünftig folgende Urnenwahllokaleinteilung empfohlen:
- Feuerwehrhaus Kirchdorf, Hauptstraße 19
- Kindergarten Sonnenschein, Machendorf, Wahlraum 2, Hauptstraße 70 a
- Kindergarten Sonnenschein, Machendorf, Wahlraum 1, Hauptstraße 70 a
- Kindergarten St. Martin, Ritzing, Albrecht-Dürer-Straße 1
Diese Urnenwahllokale hätten nach neuer Einteilung folgende Wahlberechtigte:
- Feuerwehrhaus Kirchdorf, Hauptstraße 19
Wahlberechtigte: 1.358
- Kindergarten Sonnenschein, Machendorf, Wahlraum 2, Hauptstraße 70 a
Wahlberechtigte: 1.265
- Kindergarten Sonnenschein, Machendorf, Wahlraum 1, Hauptstraße 70 a
Wahlberechtigte: 1.278
- Kindergarten St. Martin, Ritzing, Albrecht-Dürer-Straße 14
Wahlberechtigte: 1.448
Je nach Größe der Wahl sollen dann zukünftige 3 oder 4 Briefwahlbezirke eingerichtet werden.
Die Erhöhung der Wahlberechtigten begründet sich darauf, dass das Wahllokal Feuerwehrhaus Seibersdorf überwiegend auf den Kindergarten Ritzing aufgeteilt und bei den weiteren Wahllokalen eine neue Aufteilung erfolgte.
Dies wird insbesondere bei der ersten Wahl nach neuer Einteilung dazu führen, dass sich Wählerinnen und Wähler neu orientieren müssen.
Sollte die neue Wahllokaleinteilung erfolgen, werden für die kommenden Wahlen (Bundestag im Herbst 2025) die Wahlberechtigten in der Wahlbenachrichtigung und im Mitteilungsblatt entsprechend darauf hingewiesen.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss spricht sich für die Neueinteilung der Wahllokale (3 Urnenwahllokale und wahlweise – je nach Umfang der Wahl - 3 oder 4 Urnenwahllokale) ab 2025 aus und empfiehlt dies dem Gemeinderat.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 02.08.2024 11:12 Uhr
