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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 14.09.2015

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.09.2015 ö 1

Sachverhalt

Information über die Maßnahmen anlässlich der Anfragen seitens des Gemeinderates aus der Sitzung vom 27.07.2015

1.        Sachstand Breitbandausbau

Zweiter Bürgermeister Unterhuber gibt bekannt, dass die Telekom der Gemeinde Kirchdorf a.Inn  mitgeteilt hat, dass die Hauptkabeltrassen bereits fertig geplant sind und das vorgesehen ist, in den ersten Septemberwochen mit den Arbeiten zum Breitbandausbau zu beginnen. Nach derzeitigem Zeitplan sollten die gesamten Arbeiten dann in den ersten Novemberwochen abgeschlossen sein.   Wenn die Witterung mitspielt und die derzeitige Planung so aufrechterhalten werden kann, dann sollten zum Ende des Jahres in dem ausgebauten Bereich die Haushalte buchbar sein.

2.        Übergabe Förderbescheid Breitbandausbau

Zweiter Bürgermeister Unterhuber teilt mit, dass die Gemeinde Kirchdorf a. Inn am 09.09.2015 den Förderbescheid für den Breitbandausbau über eine Summe von 526.084,00 Euro erhalten hat.

3.        Auswertung Geschwindigkeitsmessung Simbacher Straße

Zweiter Bürgermeister Unterhuber informiert den Gemeinderat über die Auswertung der Geschwindigkeitsmessung in der Simbacher Straße im Zeitraum 13.08 bis 21.08.2015.

4.        Bekanntgabe der Auftragsvergabe im Rahmen des Neubaus der Feuerwehrhauses

Der Vorsitzende gibt die Auftragsvergaben, die in der nicht-öffentlichen Sitzung am 27.07.2015 beschlossen wurden, bekannt:

- Der Auftrag für die Baumeisterarbeiten wurde an den günstigsten Bieter, die Firma Duldinger Bau GmbH  aus 84371 Triftern vergeben.
- Der Auftrag für die Zimmererarbeiten wurde an den günstigsten Bieter, die Firma Zimmerei Hackl aus 84378 Dietersburg vergeben.
- Der Auftrag für die Dachdecker- und Spenglerarbeiten wurde an den günstigsten Bieter, die Firma Emmer GmbH &Co.KG aus Pfarrkirchen vergeben.
- Der Auftrag für die Aufzugsarbeiten wurde an den günstigsten Bieter, die Firma Aufzug Rösler GmbH aus 84339 Unterdietfurt vergeben.
- Der Auftrag für die Blitzschutzarbeiten wurde an den günstigsten Bieter, die Firma Würzinger Blitzschutz e.K. aus 84381 Johanniskirchen vergeben.
- Der Auftrag für die Elektroarbeiten wurde an den günstigsten Bieter, die Firma Elektro Klumbies, 84359 Simbach am Inn vergeben.
- Der Auftrag für die Heizungsarbeiten wurde an den günstigsten Bieter, die Firma Reischl GmbH aus Triftern vergeben.
- Der Auftrag für die Lüftungsarbeiten wurde an den günstigsten Bieter, die Firma Hofbauer OHG aus 84364 Bad Birnbach vergeben.
- Der Auftrag für die Sanitärarbeiten wurde an den günstigsten Bieter, die Firma Pauli aus 94078 Freyung vergeben.

5. Information über die Maßnahmen anlässlich der Anfragen / Anträge aus dem Gemeinderat

Zweiter Bürgermeister Unterhuber informiert den Gemeinderat über die Umsetzung der folgenden Maßnahmen:

- Anfragen von Gemeinderat Birneder betreffend der Entsorgung der Schlacke vom Abriss der alten Schule sowie wegen der Absenkung der Bordsteine 

Der Bauschutt des wurde von dem Umweltinstitut Synlab beprobt und untersucht.
Das Büro für Geotechnik und Umweltschutz, Dipl.-Geol. Krömer hat der Gemeinde Kirchdorf a. Inn mitgeteilt, dass aufgrund des Prüfberichts des Umweltinstituts Synlab aus Augsburg vom 11.08.2015 und unter Anwendung des Leitfadens „Anforderungen an die Verwertung von Bauschutt in technischen Bauwerken“ des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz die vorgegebenen Richtwerte 1 (RW 1) mit allen untersuchten Parametern eingehalten werden. Demnach kann der Recycling-Baustoff gemäß dem o.g. Leitfaden in offener Einbauweise verwendet werden.
- Die Thematik Absenkung der Bordsteine wurde in der Bauausschusssitzung am 24.08.2015 behandelt und die dortigen Beschlüsse wurden bereits umgesetzt. Bei der Örtlichkeit Seibersdorfer Straße / PAN 23 sind nach einer Verkehrsschau und nach Rücksprache mit dem Landratsamt Rottal-Inn derzeit keine Maßnahmen möglich. 

- Anfrage von Gemeinderätin Reith wegen der Gefahrenstelle bei der Otto-Steidle-Halle, Ablagerung der Schlacke vom Heizwerk im Abfallcontainer

Der Abfallcontainer wurde zwischenzeitlich besser abgesichert.

- Anfrage von Gemeinderat Erlemeier wegen fehlendem Gehweg im Bereich der Zufahrt zum Edeka-Markt hin.

Am 31.08.2015 fand hierzu mit dem Eigentümer eine Vorortbesprechung statt.
Dort wurden folgende Möglichkeiten erörtert: 
Es sollen zwei Gehwege angelegt werden, damit der Edeka Markt außerhalb der Fahrbahn erreicht werden kann.
Über die Herstellung, die Nutzung und die Verkehrssicherungspflicht der beiden Gehwege auf den Grundstücken des Eigentümers wurde von der Verwaltung bereits eine entsprechende Vereinbarung erarbeitet, die dem Eigentümer zur Prüfung und Unterzeichnung bereits zugegangen ist.
 

Datenstand vom 08.03.2016 11:40 Uhr
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