Neubau BRK-Seniorenheim - Standortfrage


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 05.10.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 05.10.2020 ö 3

Sachverhalt

Anlass:
Hinsichtlich der fristgerechten Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens ist es erforderlich zeitnah die Standortfrage für die Neuerrichtung des BRK Seniorenheims zu entscheiden.

Eine entsprechende Beschlussfassung soll Thema der Oktober-Sitzung des Gemeinderates sein. Der Haupt- und Finanzausschuss soll heute einen Empfehlungsbeschuss für einen Standort fassen.

Sachstand:
Hr. Architekt Kremsreiter hat die aktuellen Planentwürfe vorgestellt. Für den geplanten Neubau (80 Betten, Kreuz-Form) wird ein Flächenbedarf von ca. 8.000 Quadratmeter anfallen.

Der Neubau des Seniorenheims kann somit nicht mehr allein auf der gemeindeeigenen Fläche (FlNr. 53/0, ca. 4.900 qm) an der Piusstraße errichtet werden.
Da das Bistum Passau die Einräumung eines Erbbaurechts für ein Gebäude, das nicht auf einer Flurnummer abgrenzbar ist ablehnt, müsste, falls der Standort an der Piusstraße gewählt wird, ein Tausch zwischen Gemeinde und Kirche in der Größenordnung von ca. 4.000 Quadratmeter mit einer gemeindlichen Teilfläche aus der Festwiese erfolgen.

Für den Neubau kommen somit 2 Standorte in Frage:
       Piusstraße (benötigte Fläche ca. zur Hälfte im Eigentum der Kirche)
       Festwiese (benötigte Fläche im Eigentum der Gemeinde)

Anlagen:
Der Ladung wurde eine Übersicht für die Diskussion zu den Vor- und Nachteilen beider Standorte beigefügt.

Hinweis:
Am 24.9.2020 (nach Versand der Ladung) wird ein Gespräch mit der Regierung von Niederbayern zum Thema „Pfarrer Resslhubersche Stiftung“ stattfinden. Hierzu wird in der Sitzung berichtet werden.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Standort Festwiese.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

Datenstand vom 09.04.2021 08:38 Uhr