Datum: 24.02.2025
Status: Einladung
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Feuerwehrhaus)
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Mitteilungen
2	Genehmigung des Protokolls vom 27. Januar 2025
3	Aufhebung des Bebauungsplanes "Am Hitzenauer Bach"
3.1	Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
3.2	Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss
4	Aufstellung der Außenbereichssatzung "Berg-West"
4.1	Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
4.2	Satzungsbeschluss
5	Änderung des Bebauungsplanes "Am Aufeld, Kirchdorf-Ost" durch Deckblatt 1
5.1	Änderungsbeschluss zum qualifizierten Bebauungsplan "Am Aufeld, Kirchdorf-Ost" durch Deckblatt 1
5.2	Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
6	5. und 6. Erweiterung der Außenbereichssatzung Strohham; Beschluss zur Verfahrenseinstellung
7	Änderung und Neuerlass der Satzung über die Benutzung der gem. Grünanlagen und öffentlichen Flächen
8	Breitbandförderung Gigabit 2.0 - Cluster Süd
8.1	1. Änderung zur Zweckvereinbarung Breitbandausbau Rottal-Inn "Cluster Süd" Gigabit 2.0
8.2	Beschluss für den Bonitätsnachweis auf Basis des Bescheids Bund in vorläufiger Höhe für Infrastruktur sowie Bestätigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Kofinanzierung Bayern durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
9	Anfragen / Anträge

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1. Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	informativ	1

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2. Genehmigung des Protokolls vom 27. Januar 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö		2

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3. Aufhebung des Bebauungsplanes "Am Hitzenauer Bach"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	beschließend	3

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3.1. Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	beschließend	3.1

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3.2. Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	beschließend	3.2

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4. Aufstellung der Außenbereichssatzung "Berg-West"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	beschließend	4

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4.1. Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	beschließend	4.1

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4.2. Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	beschließend	4.2

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5. Änderung des Bebauungsplanes "Am Aufeld, Kirchdorf-Ost" durch Deckblatt 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	beschließend	5

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5.1. Änderungsbeschluss zum qualifizierten Bebauungsplan "Am Aufeld, Kirchdorf-Ost" durch Deckblatt 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	beschließend	5.1

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5.2. Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	beschließend	5.2

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6. 5. und 6. Erweiterung der Außenbereichssatzung Strohham; Beschluss zur Verfahrenseinstellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	beschließend	6

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7. Änderung und Neuerlass der Satzung über die Benutzung der gem. Grünanlagen und öffentlichen Flächen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö		7

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8. Breitbandförderung Gigabit 2.0 - Cluster Süd

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö		8

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8.1. 1. Änderung zur Zweckvereinbarung Breitbandausbau Rottal-Inn "Cluster Süd" Gigabit 2.0

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö		8.1

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8.2. Beschluss für den Bonitätsnachweis auf Basis des Bescheids Bund in vorläufiger Höhe für Infrastruktur sowie Bestätigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Kofinanzierung Bayern durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö		8.2

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9. Anfragen / Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.02.2025	ö	informativ	9