Datum: 13.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleines Sitzungszimmer Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mittteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 11.05.2015
3 Zuschussantrag TSV Kirchdorf a.Inn e.V.
4 Zuschussantrag Pfarrer-Resslhuber-Stiftung
5 Anfragen / Anträge

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1. Mittteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.07.2015 ö informativ 1

Sachverhalt

Der Vorsitzende schlägt vor den TOP 7 abzusetzen, da der Wildkrautbesen nicht beschafft werden soll.
Aufgrund der Dringlichkeit sollte als TOP 10 die Auftragsvergabe zur Sanierung der Königsdobler Straße im Rahmen der Beseitigung der Unwetterschäden mitaufgenommen werden.
Der bisherige TOP 10 „Anträge/Anfragen“ wird demnach TOP 11.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt den TOP 7 „Vergabe Neuanschaffung Arbeitsgerät Wildkrautbesen für den Bauhof abzusetzen und den neuen TOP 10 „Auftragsvergabe zur Sanierung der Königsdobler Straße im Rahmen der Beseitigung der Unwetterschäden“ neu aufzunehmen

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Genehmigung des Protokolls vom 11.05.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.07.2015 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Protokoll der Sitzung wurde mit der Ladung zugestellt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Inhalt des Protokoll s und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Zuschussantrag TSV Kirchdorf a.Inn e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.07.2015 ö 3

Sachverhalt

Der TSV Kirchdorf a.Inn bittet auch in diesem Jahr wieder um Bezuschussung seiner laufenden Unterhaltsausgaben.

Im letzten Haushaltsjahr gewährte die Gemeinde Kirchdorf a.Inn einen Zuschuss in Höhe von 7.200 Euro für diesen Zweck.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuß beschließt dem TSV Kirchdorf a.Inn eV einen Zuschuss in Höhe von 7.200 € für laufende Unterhaltsausgaben zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Zuschussantrag Pfarrer-Resslhuber-Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.07.2015 ö 4

Sachverhalt

Entsprechend der Arbeitsnachweise des Bauhofes verrechnet die Verwaltung jährlich die Lohnkosten auf die entsprechenden Betriebsteile bzw. Einrichtungen. Für das Haushaltsjahr 2014 wurden erstmals auch Lohnkosten für die Pflege des Generationengartens (Rasenschnitt) in Höhe von 1.672,40 € ermittelt. Die Pfarrer-Resslhuber-Stiftung bittet analog zur Handhabung der Verrechnung der Pflege des Sportgeländes um Gewährung eines Zuschusses in Höhe der Rechnungsstellung. Größere Pflegearbeiten wie Baumschnitt, Nachpflanzungen und ähnliches vergibt die Pfarrer-Resslhuber-Stiftung jeweils an externe Dienstleister.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss weist die Verwaltung an die Pfarrer-Resslhuber-Stiftung die Rechnungssumme von 1.670,00 € über die Arbeitsleistung des Bauhofes im Generationengarten mit dem entsprechenden Zuschus s über 1.670,00 € zu verrechnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Anfragen / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.07.2015 ö informativ 5

Sachverhalt

Gemeinderätin Reith fragt nach, ob der Container für die Aufnahme der Asche beim Heizwerk im oberen Bereich noch besser gesichert werden kann. Es soll vermieden werden, dass dort in der Nähe spielende Kinder in den Container klettern können.


Frau Pfanzelt sagt die Überprüfung und ggf. Anpassung der Sicherung des Containers zu.

Beschluss

Kein Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.03.2016 11:37 Uhr