Datum: 30.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleines Sitzungszimmer Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ortsbesichtigung Beschallung Friedhof
2 Ortsbesichtigung Wohnung EG Hauptstraße 21
3 Mitteilungen
4 Genehmigung des Protokolls vom 19.10.2015
5 Antrag Personalrat auf Bezuschussung von gesundheitsfördernden Maßnahmen
6 Antrag auf Übernahme Kosten WLAN im Asylbewerberheim
7 Anfragen / Anträge

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1. Ortsbesichtigung Beschallung Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.11.2015 ö 1

Sachverhalt

Bei der Ortsbesichtigung am Friedhof Kirchdorf wird dem Gremium vorgeführt, wie sich die installierte Funkstrecke in kritischen Bereichen verhält. Daneben wird Leihequipment der neuen Funkstrecke aufgebaut. Durch die Vorführung beider Alternativen, kann das Gremium entscheiden, ob man eine Ersatzinvestition tätigt, oder mit einem gewissen Ausfallrisiko an der bestehenden Funkstrecke festhält.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss bestätigt den Vergabebeschluss des Bauausschusses vom 05.10.2015 und stimmt einer Nachrüstung der Funkanlage am gemeindlichen Friedhof aufgrund des Angebots der Firma Phase II mit einer Bruttogesamtsumme (ohne Mikrofonständer) von 5894,93 EUR zu.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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2. Ortsbesichtigung Wohnung EG Hauptstraße 21

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.11.2015 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Haupt- und Finanzausschuss trifft sich gemeinsam zur Besichtigung in der Erdgeschosswohnung der Hauptstr.21 in Kirchdorf.
Nach Einschätzung aller Anwesenden ist die Wohnung im aktuellen Zustand nicht vermietbar.

Im Anschluss an die Besichtigung wird der Sachverhalt im Sitzungszimmer weiter erörtert. Gemeinderat Gantner schlägt vor, die Wohnung zuerst in einen entsprechenden Grundzustand zu versetzen. Dabei sollen Mitarbeiter des Bauhofs Tapeten und Teppichböden aus der Wohnung entfernen. Daraufhin kann eine weitere Besichtigung stattfinden, um zu entscheiden, welche geeigneten Maßnahmen durchgeführt werden.
Gemeinderat Kainzelsperger möchte neben den Renovierungsmaßnahmen auch die Möglichkeit zum Verkauf des gesamten Objekts in Betracht ziehen.
Gemeinderat Langner spricht sich dafür aus, keine größeren Renovierungsarbeiten am Objekt vorzunehmen.

Das Gremium verständigt sich einstimmig auf den Vorschlag von Gemeinderat Gantner. Der Bauhof Kirchdorf soll zunächst Tapeten und Teppichböden aus der Wohnung entfernen. Danach wird ein weiterer Besichtigungstermin vereinbart .

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3. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.11.2015 ö informativ 3

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet dem Gremium über die Fertigstellung der Fundamente am Friedhofsparkplatz für die Buswartehalle. Als Liefertermin wird der 3.12.2015 benannt. Eine entsprechende Inbetriebnahme der Haltestelle erfolgt ab 15.12.2015.

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4. Genehmigung des Protokolls vom 19.10.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.11.2015 ö beschließend 4

Sachverhalt

Das Protokoll der Sitzung wurde mit der Ladung zugestellt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Inhalt des Protokolles und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Antrag Personalrat auf Bezuschussung von gesundheitsfördernden Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.11.2015 ö 5

Sachverhalt

In der Sitzung vom 06.08.2015 wurde bereits über den Antrag des Personalrates beraten. Der Antrag wurde an den Personalrat zurückgegeben mit der Bitte um weitere Informationen. Durch den Personalrat wurden in der Zwischenzeit von vier Fitness-Studios Angebote eingeholt:

- Wellcome, Kirchdorf
Startgebühr einmalig 41,65 Euro, Vertragsdauer 12 Monate
Angebot 1 – Monatspauschale 14,88 Euro wenn für alle Mitarbeiter ein Vertrag geschlossen wird
Angebot 2 – Monatspauschale 34,51 Euro wenn nur für einzelne Personen ein Vertrag geschlossen wird

- Ventaja Fitness, Kirchdorf
Monatsbeitrag 39,90 Euro

- Checker Fitness, SImbach
Monatsbeitrag ermäßigt auf 39,90 Euro

- No Limit, Simbach
Monatsbeitrag 35,90 Euro

Der Personalrat begründet seinen Antrag mit der Verbesserung der Gesundheit der Mitarbeiter und der möglichen Einsparung für den Arbeitgeber durch weniger Krankheitstage, höhere Motivation, Stärkung des Wir-Gefühls, Verbesserung des Betriebsklimas sowie eine deutlich geringere Fluktuation.
Wie und in welcher Höhe ein Zuschuss erfolgen soll, wird in das Ermessen des Arbeitgebers gestellt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt den Antrag des Personalrats vom 12.10.2015 ab, da hier lediglich die Bezuschussung von Fitnessstudiobeiträgen als gesundheitsfördernde Maßnahme angeführt wurde.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt

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6. Antrag auf Übernahme Kosten WLAN im Asylbewerberheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.11.2015 ö 6

Sachverhalt

Familie Paczkowski stellt im Namen der Asylbewerber im Lindenhof den Antrag auf Übernahme der Kosten für die Errichtung und Betreibung eines WLAN-Netzes im Asylbewerberheim. Den Bewohner würde damit ermöglicht, über das Internet Kontakt zu Ihren Familien aufzunehmen. Die Betreiberin des Heimes würde grundsätzlich der Errichtung zustimmen, ist allerdings nicht bereit die Kosten hierfür zu tragen.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Gewährung eines einmaligen zweckgebundenen Zuschusses an den Helferkreis für die Errichtung einer Internetverbindung im Asylbewerberheim Lindenhof Hitzenau von 500,00 EUR.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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7. Anfragen / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.11.2015 ö informativ 7
Datenstand vom 08.03.2016 11:48 Uhr