Datum: 24.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Feuerwehrhaus)
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Mitteilungen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | informativ | 1 |
Sachverhalt
Der Bebauungsplan wird im Lauf des Jahres 2017 aufgestellt werden. Die Verwaltung hat hierzu morgen ein Gespräch am Landratsamt, ob das neue vereinfachte Verfahren
(§ 13b BauGB) möglich ist.
Zeitliches Ziel: Erschließung des Baugebiets im Lauf des Jahres 2018.
Der Zuwendungsbescheid für die Sanierung der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur ist am 4. Juli 2017 eingegangen. Das IB Desch erstellt gerade die öffentliche Ausschreibung.
Eine Vergabe soll in der Septembersitzung erfolgen. Die Bauarbeiten sollen dann so schnell wie möglich beginnen.
In der Besprechung am 3. Juli 2017 hat das WWA mitgeteilt, dass vor einer Beurteilung durch das WWA das Büro Dr. Ammer noch Unterlagen nachliefern muss. Das WWA hat Hr. Dr. Ammer entsprechend aufgefordert.
Zudem sei nun auch ein Bau von Rückhaltebecken im Wasserschutzgebiet denkbar. Die Gemeinde wird diesbezüglich in Abstimmung mit dem WWA auch auf das Landratsamt zugehen.
In den Schließtagen wird der Gangbereich durch den Bauhof geweißelt. Eine Beschattung erscheint nach durchgeführtem Vororttermin nicht zweckmäßig (vgl. Bildmaterial).
In Abstimmung mit den Eltern soll im U3-Bereich die Anbringung eines Klimagerätes geprüft werden.
Auf Nachfrage bei Hr. Gramer hat der Projektant Eder die versprochene Musterberechnung leider immer noch nicht übermittelt. Die Verwaltung wird diese nachreichen.
Nach Verkehrsschau mit der Polizei wurde der Abschnitt Ecken 7 – 9 auf Tempo 50 beschränkt. Die Schilder wurden heute montiert.
Die Widmung der Kapelle in Ritzing wird Thema der Septembersitzung sein.
Nächster Schritt, vor Einstieg in die Ausschreibung der Baumaßnahme, ist die Vermessung durch die Firma Coplan. Diese kann aus Zeitgründen erst ab Ende August stattfinden. Ein Wechsel zu einer anderen Firma ist nach Aussage von Hr. Bertlein nicht sinnvoll, da die Firma Coplan bereits alle Voruntersuchungen gemacht hat.
Zudem liegt der Entwurf eines Notarvertrags vor der demnächst verbrieft wird.
Das Rathaus erhält im Erdgeschoss ein barrierefreies, multifunktionales Besprechungsbüro mit integriertem kleinem Sitzungssaal. Dieser Schritt bietet die Möglichkeit, dass der jeweilige Sachbearbeiter bewegungseingeschränkte Bürger im Multifunktionsbüro empfangen kann und zudem unser regelmäßig genutzter kleiner Sitzungssaal in das Erdgeschoss verlagert werden kann.
2. Genehmigung des Protokolls vom 26. Juni 2017
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | beschließend | 2 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
3. Bauanträge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | 3 |
3.1. BV Pfarrer-Weber-Str. 5 Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Wirtsgarten zur Errichtung eins Garten-und Gerätehaues auf dem Grundstück Fl.Nr. 20/17 Gemarkung Kirchdorf a.Inn;
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | 3.1 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
3.2. BV Ulmenweg 14; Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zur Errichtung einer Gerätehütte auf dem Grundstück Fl.Nr. 517/74 Gemarkung Kirchdorfa.Inn
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | 3.2 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
3.3. BV Bergham Fl.Nr. 1732 Gmkg. Kirchdorf a.Inn; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Nebengebäude
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | 3.3 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
3.4. BV Rudolf-Diesel-Str. 17; Antrag auf Nutzungsänderung einer bestehenden Diskothek zu einem "Bierdorf" im Gewerbegebiet Atzing Grundsütck Fl.Nr. 684/1 Gemarkung Kirchdorf a.Inn
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | 3.4 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
3.5. BV Blumenweg 11; Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zur Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 85/54 Gmkg. Kirchdorf a.Inn
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | 3.5 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
3.6. BV Kirchdorfer Str. 8; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Garage in Seibersdorf Grundstück Fl.Nr. 2053 Gmkg. Kirchdorf a.Inn
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | 3.6 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
3.7. BV Fichtenstr. 1, Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in der Fichtenstr. 1, Grundstück Fl.Nr. 517/103 Gmkg. Kirchdorf a.Inn;
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | 3.7 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
4. Vorprojekt Schloss Ritzing
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | 4 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt
5. Anfragen / Anträge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 24.07.2017 | ö | informativ | 5 |