Datum: 28.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleines Sitzungszimmer Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mitteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 19.10.2017
3 Haushaltsplan 2018
4 Antrag der Feuerwehren Seibersdorf und Kirchdorf a. Inn zur Vereinheitlichung und Austausch der Atemschutzflaschen
5 Zuschußanträge Vereine
6 Anfragen / Anträge

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1. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.02.2018 ö informativ 1
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2. Genehmigung des Protokolls vom 19.10.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.02.2018 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Protokoll der Sitzung wurde mit der Ladung zugestellt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Inhalt des Protokolles und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Haushaltsplan 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.02.2018 ö 3

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses wird ein Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes, sowie der Finanzplanung 2019-2021 mit der Ladung zugestellt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes, sowie der Finanzplanung 2019-2021 und beauftragt die Verwaltung diesen Entwurf als Haushaltsplanung 2018 dem Haupt- und Finanzausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Antrag der Feuerwehren Seibersdorf und Kirchdorf a. Inn zur Vereinheitlichung und Austausch der Atemschutzflaschen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.02.2018 ö 4

Sachverhalt

Antrag
Die Feuerwehren Seibersdorf und Kirchdorf a. Inn beantragen aufgrund der hohen Instandhaltungskosten der alten Stahlflaschen (teilweise Baujahr 1976) einen Ersatz durch Neubeschaffung von Composite-Flaschen.
Antrag und Amortisationsrechnung sind im RIS beigefügt.

Vorhandene Flaschen:
Die Feuerwehren verfügen über 12 Atemschutzgeräte (8 in Kirchdorf, 4 in Seibersdorf). Kirchdorf hat ein Ein-Flaschensystem, Seibersdorf ein Zwei-Flaschensystem. Hierfür sind
  • in Seibersdorf 16 Atemschutzflaschen vorgehalten und
  • in Kirchdorf 24 Atemschutzflaschen vorgehalten.

Für diese Flaschen fallen alle 5 Jahre TÜV-Gebühren an. Allein im Jahr 2018 würden lt. Angaben der Feuerwehr ca. 7.400 € für TÜV und Ventilrevision anfallen.

Geschätzte Kosten der Neubeschaffung:
Es sind 2 Flaschen je Atemschutzgerät erforderlich = 24 Composite Flaschen x 475 € = 11.400 € geschätzte Anschaffungskosten.

Vorteile einer Neubeschaffung:
  • Gewichtsersparnis 40 %.
  • Größeres Flaschenvolumen – größerer Luftvorrat bedeutet im Notfall einen Zeitvorteil.
  • Reduzierung des Flaschenbestandes in den Feuerwehren – Reduzierung von 40 auf 24 Flaschen bedeutet eine Minderung der Fixkosten (TÜV, Ventile).
  • Baugleichheit der Atemschutzgeräte Kirchdorf / Seibersdorf – Flaschen sind dann austauschbar.

Nachteile:
  • Composite Flaschen müssen nach 30 Jahren ausgemustert und neubeschafft werden.

Hinweis zur interkommunalen Zusammenarbeit:
Die Gemeinde Julbach würde sich im Rahmen der Beschaffung mit acht Flaschen für die FF Buch beteiligen.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Antrag der Feuerwehren Seibersdorf und Kirchdorf a. Inn zustimmend zur Kenntnis. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Umstellung der Atemschutzflaschen auf Composite Flaschen. Die Verwaltung wird beauftragt die erforderlichen Mittel zusätzlich im Haushalt 2018 bereitzustellen und entsprechende Angebote einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Zuschußanträge Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.02.2018 ö 5

Sachverhalt

Bis zur Ladung lagen der Verwaltung folgende turnusmäßige Zuschussanträge von Vereinen vor:

a) Edelweißschützen Machendorf auf Förderung
b) Bräuhausschützen Ritzing auf 3000 Euro Förderung
c) Wildcats Sportbetrieb Jugend 2018

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuß beschließt folgenden Vereinen für das Haushaltsjahr 2018 einen Zuschuß in gleicher Höhe wie im Vorjahr zu gewähren:

a) Edelweißschützen Machendorf in Höhe von 1500,00 Euro
b) Bräuhausschützen Ritzing in Höhe von 1500,00 Euro
     (Hinweis Vorjahr 2000 Euro wegen Sonderförderung Kanalhebeanlage)
c) Wildcats Sportbetrieb Jugend 2018 in Höhe von 3000,00 Euro

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Anfragen / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.02.2018 ö informativ 6
Datenstand vom 29.03.2018 16:39 Uhr