Datum: 27.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleines Sitzungszimmer Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:05 Uhr bis 17:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mitteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 28.02.2018
3 Vorberatung Haushalt 2018
3.1 Haushaltsplan 2018
3.2 Mittelfristige Finanzplanung 2019 - 2021
4 Zuschußanträge
4.1 Antrag Vhs Simbach a.Inn e.V. auf Zuschuß/Mitgliedsbeitrag
4.2 Zuschußantrag TSV Kirchdorf a.Inn e.V.
5 Anfragen / Anträge

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1. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 27.03.2018 ö informativ 1

Sachverhalt

Keine.

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2. Genehmigung des Protokolls vom 28.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 27.03.2018 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Protokoll der Sitzung wurde mit der Ladung zugestellt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Inhalt des Protokolles und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Vorberatung Haushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 27.03.2018 ö 3

Sachverhalt

Die vollständigen Unterlagen zum Haushaltsentwurf 2018 werden allen Gemeinderatsmitgliedern mit der Ladung zur Haupt- und Finanzausschuss Sitzung zugestellt.

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3.1. Haushaltsplan 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 27.03.2018 ö 3.1

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuß empfiehlt dem Gemeinderat dem Haushaltsplan in der vorgelegten Fassung zu zustimmen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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3.2. Mittelfristige Finanzplanung 2019 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 27.03.2018 ö 3.2

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuß empiehlt dem Gemeinderat der mittelfristigen Finanzplanung in der vorgelegten Fassung zu zustimmen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Zuschußanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 27.03.2018 ö 4
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4.1. Antrag Vhs Simbach a.Inn e.V. auf Zuschuß/Mitgliedsbeitrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 27.03.2018 ö 4.1

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 08.03.2018 verweist die vhs Simbach a.Inn e.V. auf die Mitgliedschaft der Gemeinde in ihrem Verband und bittet um Bezahlung eines Mitgliedsbeitrages in Höhe 1,25 Euro je Einwohner. Dies würde bei 5.387 Einwohnern einem Förderbetrag in Höhe von 6.733,75 Euro entsprechen.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.10.2005 beschlossen die VHS mit einem jährlichen Beitrag von 0,30 € je Einwohner zu fördern. Analog der bisher gewährten Förderung ergäbe sich eine Förderung in Höhe von 1.616,10 €.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt eine Förderung 0,60 € pro Einwohner.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4.2. Zuschußantrag TSV Kirchdorf a.Inn e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 27.03.2018 ö 4.2

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 01.03.2018 beantragt der TSV Kirchdorf a.Inn e.V. einen Zuschuß der Gemeinde zur Unterhaltung und Erhaltung der Sportanlage in der Au für das Jahr 2018. Im letzten Jahr wurde dem Verein hierfür ein Zuschuß in Höhe von 7.200 Euro gewährt.

Beschluss

Der Haushalts- und Finanzausschuß stimmt der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 7.200 Euro an den TSV Kirchdorf a.Inn e.V. zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Anfragen / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 27.03.2018 ö informativ 5
Datenstand vom 25.06.2018 12:32 Uhr