Datum: 07.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleines Sitzungszimmer Rathaus
Gremium: Bau-und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ortsbesichtigungen
1.1 Mobilfunkversorgung - möglicher Standort Kapellenfeld
1.2 Regenrückhaltebecken Hitzenauer Bach - möglicher Standort
1.3 Erschließung Fichtenstraße
1.4 Ortsbesichtigung Straßensanierung 2018
1.5 Wasserschaden Otto-Steidle-Halle
2 Mitteilungen
3 Genehmigung des Protokolls vom 26. März 2018
4 Mobilfunkversorgung - möglicher Standort Kapellenfeld
5 Kirchenweg 3 - 5 - Voranfrage zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 33/35 und 33/36 Gmkg. Kirchdorf a. Inn
6 Straßensanierung 2018
7 Baumbestand Schulgelände
8 Anfrage / Anträge

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1. Ortsbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 1
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1.1. Mobilfunkversorgung - möglicher Standort Kapellenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 1.1
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1.2. Regenrückhaltebecken Hitzenauer Bach - möglicher Standort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 1.2
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1.3. Erschließung Fichtenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 1.3
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1.4. Ortsbesichtigung Straßensanierung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 1.4
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1.5. Wasserschaden Otto-Steidle-Halle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 1.5
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2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö informativ 2

Sachverhalt

Am Mittwoch den 16. Mai 2018 wird um 20.30 Uhr der Besichtigungstermin mit dem Bayernwerk zum Thema Lampenumrüstung stattfinden.

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3. Genehmigung des Protokolls vom 26. März 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 3

Sachverhalt

Der Bau- und Umweltausschuss hat den öffentlichen Teil des Protokolls vom 26. März 2018 mit der Ladung erhalten.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem öffentlichen Teil des Protokolls vom 26. März 2018 zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Mobilfunkversorgung - möglicher Standort Kapellenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 4

Sachverhalt

Die Dt. Telekom plant derzeit die Schließung von 100 sogenannter „weißer Flecken“ in der Mobilfunkversorgung in Bayern. Auch Kirchdorf a. Inn soll zu diesen Standorten gehören. Ein entsprechender Suchkreis wurde auch der Gemeinde übermittelt.

Die Firma Deutsche Funkturm GmbH hat Interesse an einem Standort im Kapellenfeld geäußert. Auf der gemeindeeigenen Flurnummer 197 (8.739 Quadratmeter, derzeit verpachtet) könnte ein solches Projekt umgesetzt werden.
Errichtet werden soll eine Funkübertragungsstelle mit einem freistehenden Antennenträger bis zu einer Höhe von maximal 41 Meter.

Aus Sicht der Verwaltung ist das Projekt ausdrücklich zu begrüßen.
  • Der Standort würde eine hervorragende Mobilfunkabdeckung für Kirchdorf, Machendorf, Hitzenau und auch Julbach bieten.
  • Am Standort sind keine direkten Anwohner betroffen.
  • Für die Gemeinde entstehen keinerlei Kosten, im Gegenteil es würde eine durchaus gute Pacht erzielt (vgl. Vertrag im nichtöffentlichen Teil).
  • Der Mobilfunkpakt II empfiehlt die Zurverfügungstellung komm. Liegenschaften. Dieser wurde auch vom Bayer. Gemeindetag unterzeichnet.
 

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Planungen für eine Funkübertragungsstelle auf dem gemeindeeigenen Standort im Kapellenfeld zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Gemeinderat dem Projekt zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Kirchenweg 3 - 5 - Voranfrage zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 33/35 und 33/36 Gmkg. Kirchdorf a. Inn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 5

Sachverhalt

Der Bauwerber beantragt den rechtskräftigen Bebauungsplan Kirchdorf-Mitte, Bauabschnitt 2, dahingehend zu ändern, dass ein Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten errichtet werden kann. Der Bauwerber begründet dies wie folgt: „Es ist sicherlich im Interesse der Gemeinde, wenn in dieser geeigneten Lage bezahlbarer Wohnraum entsteht. Ich bitte um wohlwollende Unterstützung und freue mich auf die Antwort der Gemeinde Kirchdorf a. Inn“.

Laut rechtskräftigem Bebauungsplan sind die Grundstücke Fl.Nr. 33/35 und 33/36 Gmkg. Kirchdorf a. Inn als Mischgebiet mit je einem Einfamilienhaus in zweigeschossiger Bauweise zulässig.

Um das Vorhaben verwirklichen zu können ist eine Änderung des Bebauungsplans notwendig.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat eine Bebauungsplanänderung durzuführen. Die Kosten des Änderungsdeckblatts Nr. 1 zur Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplans Kirchdorf-Mitte, Bauabschnitt 2 mit Deckblatt Nr. 1, trägt der Antragsteller.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Straßensanierung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 6

Sachverhalt

Der Bau- und Umweltausschuss hat die Leopoldseder- und die Grafen- von Berchem- Straße (von Hauptstr. bis Mühlweg)  unter Top 1 Ortsbesichtigungen in Augenschein genommen und den schlechten Zustand der Fahrbahnoberfläche festgestellt.

Eine überschlägige Kostenschätzung der Sanierungsmaßnahme beider Straße wird durch das IB Xaver Aigner bis zur Bau- und Umweltausschusssitzung am 07.05.2018 nachgereicht.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Rosenstraße, die Grafen- von Berchem- Straße (von Hauptstr. bis Mühlweg) und den Anschluss- bzw. Kreuzungsbereich zum Mühlweg zu sanieren.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Baumbestand Schulgelände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 7

Sachverhalt

Der Bau- und Umweltausschuss hat den Baumbestand am Schulgelände besichtigt.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die 6 besichtigten Bäume (5 im Innenhof an der Südseite des Innenhofs und einen am Torbereich auf Höhe des Heizkraftwerks) zu fällen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Anfrage / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2018 ö 8
Datenstand vom 20.09.2018 14:19 Uhr