Datum: 12.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleines Sitzungszimmer Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mitteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 17.04.2018
3 Wirtschaftsbericht 1. Kvj 2018
4 Entwicklung Belegung 2018
5 Pflegesatzverhandlungen 2018
6 Anfragen / Anträge

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1. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 12.06.2018 ö informativ 1

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet zum Telefonat mit Hr. Wiedemann vom BRK. Die Entscheidungsfindung des BRK dauert noch an.
Zudem verweist er auf einen Hinweis wegen Zahlung der Heimkosten einer Heimbewohnerin. Die Vorwürfe sind unbegründet. Rechnungen sind vorhanden.

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2. Genehmigung des Protokolls vom 17.04.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 12.06.2018 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Werkausschuss hat den öffentlichen Teil des Protokolls mit der Ladung erhalten.

Beschluss

Der Werkausschuss stimmt dem öffentlichen Teil des Protokolls vom 17.4.2018 zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Wirtschaftsbericht 1. Kvj 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 12.06.2018 ö 3

Sachverhalt

Der Wirtschaftsbericht zum 31.03.2018 wird mit der Ladung an die Ausschussmitglieder verschickt.

Beschluss

Der Werkausschuss hat Kenntnis vom Wirtschaftsbericht zum 31.03.2018 und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Entwicklung Belegung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 12.06.2018 ö 4

Sachverhalt

Seit April 2018 ist es dem Heim nicht mehr möglich die geplante Bettenauslastung von mind. 38 belegten Betten zu erreichen. Konnten im 1. Quartal noch 9 Zugänge verzeichnet werden, wurden bis heute nur mehr 2 Neuaufnahmen durchgeführt. Dem gegenüber stehen aber weitere 4 Abgänge. Das Haus hat derzeit auch keine Warteliste mehr. Sofern die Nachfrage nach vollstationären Plätzen sich nicht deutlich erholt, wird das geplante ausgeglichene Ergebnis nicht erreicht werden.  

Beschluss

Der Werkausschuß hat Kenntnis davon, dass auf Grund der Entwicklung der Belegung der vorgelegte Wirtschaftsplan derzeit nicht eingehalten werden kann.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Pflegesatzverhandlungen 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 12.06.2018 ö 5

Sachverhalt

2017 hat das Seniorenheim in Umsetzung des PSG II-Gesetzes letztmals die Tagessätze für Pflege und Unterkunft und Verpflegung mit der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände verhandelt. Die daraufhin geschlossenen Vergütungsvereinbarungen hatten eine Laufzeit bis zum 30.09.2017. Seitdem gelten sie unverändert weiter.

Auf Grund der Personalsituation war es bisher nicht möglich neue Pflegesatzverhandlungen aufzunehmen. Bei Umrechnung der bisherigen Mindestpersonalschlüssel nach PSG II wurde auf die Belegung/Besetzung des Hauses abgestellt. Die in der Zwischenzeit bayernweit verhandelten Referenzpersonalschlüssel erfordern eine darüber hinausgehende personelle Besetzung.


 Mit der Umsetzung dieser Schlüssel, verbunden mit den in der Zwischenzeit erfolgten Tarifverhandlungen TvöD ist ein Verhandlungsabschluss von über 5 % Steigerung bei den Tagessätzen zu erwarten.

Derzeit hat das Haus folgende Tagessätze:

Pflegegrad
Unterkunft und Verpflegung
Möglicher neuer Tagessatz bei 5 % Steigerung:
Pflegesatz
Möglicher neuer Tagessatz bei 5% Steigerung:
Rüstige
17,40 €
18,27 €
15,75 €
16,54  €
1
17,40 €
18,27 €
31,93 €
33,53 €
2
17,40 €
18,27 €
40,37 €
42,39 €
3
17,40 €
18,27 €
56,55 €
59,38 €
4
17,40 €
18,27 €
73,41 €
77,08 €
5
17,40 €
18,27 €
80,97 €
85,02 €
 

Beschluss

Die Werkleitung wird beauftragt und ermächtigt Vergütungsverhandlungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit dem Ziel einer 5% Erhöhung der Tagessätze aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Anfragen / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 12.06.2018 ö informativ 6
Datenstand vom 12.10.2018 13:33 Uhr