Datum: 12.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleines Sitzungszimmer Rathaus
Gremium: Bau-und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Ortsbesichtigungen
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Gremium
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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1 |
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1.1. Schulstraße - Planvorstellung IB Aigner
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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1.1 |
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1.2. Vorplatz Schlosskapelle Ritzing
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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1.2 |
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1.3. Innviertler Straße (Baum)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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1.3 |
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1.4. Buswartehäuschen Tannenstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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ö
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1.4 |
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1.5. Inntalstraße (Bäume)
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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Beratungstyp
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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ö
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1.5 |
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1.6. Martin-Geigenberger-Str. (Bäume)
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Gremium
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ö / nö
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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1.6 |
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2. Mitteilungen
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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Beratungstyp
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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ö
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informativ
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2 |
Sachverhalt
Von Frau Schremmer liegt ein Angebot vor, ggf. den Parkplatz ggü. dem Gasthof Schönhofer zu pachten. Seitens der Verwaltung wird hier kein Bedarf gesehen.
Für die Baugrunderkundung der Hochwasserschutzmaßnahme im Hitzenauer Tal liegen die Genehmigungen des Landratsamtes vor. Die Bohrungen sollen vss. noch im November stattfinden.
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3. Genehmigung des Protokolls vom 30.7.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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ö
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3 |
Sachverhalt
Der Bau- und Umweltausschuss hat den öffentlichen Teil des Protokolls mit der Ladung erhalten.
Beschluss
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem öffentlichen Teil der Protokolls vom 30.7.2018 zu.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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4. Straßensanierung Schulstraße - Planabstimmung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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ö
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4 |
Sachverhalt
Gemeinderatsbeschluss vom 16. Juli 2018
Der Gemeinderat hat am 16. Juli 2018 beschlossen die Sanierung der Schulstraße und den Einbau von Sedimentationsanlage zu kombinieren. Die Verwaltung wurde beauftragt gemeinsam mit dem IB Xaver Aigner die Planung und die Vergabe der Sanierungsmaßnahme vorzubereiten und die Maßnahme auszuschreiben.
Aktuelle Planung:
Das IB Aigner wird in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses die Planungen für die Sanierung der Schulstraße im Jahr 2019 vorstellen. Nach Billigung des Planentwurfes durch den Ausschuss soll die Maßnahme auf dieser Grundlage ausgeschrieben werden.
Aktuelle Kostenschätzung: 421.000 €
Beschluss
Der Bau- und Umweltausschuss billigt den vom IB Aigner vorgelegten Planentwurf. Die Verwaltung wird beauftragt auf dieser Grundlage die Maßnahme auszuschreiben.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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5. Antrag auf Errichtung eines Buswartehäuschens an der Tannenstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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ö
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Sachverhalt
Herr Rudolf Mühlfellner, Buchenweg 11, 84375 Kirchdorf a. I
nn hat nachfolgenden Antrag gestellt.
„Hallo Matthias,
wie schon von dir erwartet, werden jetzt die Rufe nach einer Überdachung an der Bushaltestelle laut.
Am Mittwoch wurde die Haltestelle schon sehr gut besucht und auch heute trotz Regen waren ca. 15 Kinder an der Bushaltestelle.
Daher stelle ich nun auch offiziell den Antrag an der Bushaltestelle bis Ende des Jahres eine Überdachung für die wartenden Schulkinder zu installieren.
Vielen Dank!
MfG
Rudi“
Stellungnahme der Verwaltung:
Dem Antrag auf Errichtung eines Buswartehäuschens kann nachgekommen werden.
Die Verwaltung schlägt aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten vor, dass das in der Simbacher Straße (zwischen Hausnummer 22 und 24) nicht mehr benötigte Buswartehäuschen abgebaut und nach Sanierung in der Tannenstraße wieder errichtet werden soll. Zeitlich soll die Maßnahmen in der ersten Jahreshälfte 2019 erledigt werden.
Beschluss
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt ein Buswartehäuschen in der Tannenstraße zu errichten. Aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten soll, dass in der Simbacher Straße (zwischen Hausnummer 22 und 24) nicht mehr benötigte Buswartehäuschen abgebaut und nach Sanierung in der Tannenstraße wieder errichtet werden. Zeitlich soll die Maßnahmen in der ersten Jahreshälfte 2019 erledigt werden.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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6. Antrag Gartengestaltung an der Schlosskapelle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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Sachverhalt
Herr Franz Valtl, von-Lichtenau-Str. 11, 84375 Kirchdorf a. Inn, hat nachfolgenden Antrag gestellt.
Stellungnahme der Verwaltung:
Eine Neugestaltung des Vorplatzes der Kapelle wird aufgrund der Entfernung des geschädigten Buchsbestandes für 2019 anstehen. Die Gemeinde hat zur Einschätzung des Antrages ein Angebot der Bayernwerk Netz GmbH eingeholt. Das Versetzen der Straßenlaterne würde lt. Angebot Kosten in Höhe von 3.545,15 € verursachen.
Aus Sicht der Verwaltung sollte bei positiver Beschlussfassung ein Kostendeckel in Betracht gezogen werden. Realistisch wäre wohl ein Kostendeckel von bis zu 5.000 €. Die darüber hinaus notwendigen Mittel müsste Hr. Valtl z.B. über Spenden beitreiben.
Vor Umsetzung des Projekts sollte aber zumindest ein grober „Wirtschaftsplan“ bzw. Kostenrahmen aufgestellt werden.
Beschluss
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Antrag auf Gartengestaltung an der Schlosskapelle zu. Die Gemeinde wird sich an den vorgeschlagenen Maßnahmen mit Kosten von bis zu 2.500 € beteiligen. Die Straßenlaterne wird derzeit nicht versetzt
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
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7. Antrag zur Behebung der Schäden auf den Grundstücken, Flur- Nr. 50/26, 50/27, 50/17 verursacht durch die Bäume der Gemeinde Kirchdorf a.Inn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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7 |
Sachverhalt
Herr Richard Gruber, Martin Geigenberger Str. 8, 84375 Kirchdorf a. Inn hat nachfolgend angeführten Antrag an die Gemeinde Kirchdorf a. Inn gestellt.
Antrag zur Behebung der Schäden auf den Grundstücken, Flur- Nr. 50/26, 50/27, 50/17 verursacht durch die Bäume der Gemeinde Kirchdorf a.Inn
Wie auf den beigefügten Bildern zu sehen sind die beiden Lindenbäume für die kleine Pflanzfläche ungeeignet. Sie sind mittlerweile viel zu groß gewachsen und breiten sich ausschließlich in mein Grundstück aus und verursachen hier nicht unerhebliche Schäden.
Baum Nr. 1 an Grundstück Flur- Nr. 50/17 und 50/27 hat mittlerweile einen Stammdurchmesser von gut 45 cm und ist nur 50 cm von meinem Zaun entfernt.
Dieser Baum hat bereits die daneben stehende Gartensäule nach innen verschoben und die daran angebrachte Querstrebe zur Einfahrtstorsäule gebogen, sodass mein Gartentor nicht mehr richtig schließt. Außerdem sind die gesamten Wurzeln auf meinem Grundstück. Diese haben auch schon die Betonplatten beim Komposthaufen angehoben und verschoben.
Auf dem außerhalb liegenden Parkstreifen der Gemeinde hat sich das Pflaster auch schon um ca. 5 cm gehoben. Ob evtl. Wurzelwerk in den Abwasserkanal, der direkt daneben verläuft, eindringt, kann ich nicht feststellen.
Baum Nr. 2 an Grundstück Flur- Nr. 50/26
Dieser Baum ist ca. 65 cm von meinem Zaun entfernt, mit einem Stammdurchmesser von 40 cm. Auch dieser Baum auf der zu kleinen Pflanzfläche wird über kurz oder lang die Graniteinfassung meines Gartenzaunes, bzw. die Gartensäule verschieben oder beschädigen.
Das Wurzelwerk des Baumes ist ebenfalls fast ausschließlich auf meinem Grundstück.
Unmittelbar neben diesem Baum verläuft die Erdgasleitung in mein Haus. Ich habe Angst das durch das massive Wurzelwerk diese Leitung beschädigt werden könnte.
Nach Rücksprache mit den Nachbarn, bei einer eventuellen Entfernung der viel zu großen Bäume besteht volles Einverständnis der Anlieger.
Ich möchte ausdrücklich erklären, dass ich nichts gegen kleinere Bäume habe die keine Schäden an den Anliegergrundstücken verursachen, solche Bäume wie sie in der Keltenstraße stehen.
Wir werden uns auch wie bisher weiterhin um die Rosen und die Bäume kümmern (ausgrasen und gießen).
Meine Bitte, der Bauausschuss soll sich die Bäume und den bisher entstandenen Schaden ansehen und eine Entscheidung treffen, bevor der Schaden noch größer wird und ich dann etwas unternehmen müsste.
(sollte der Bauausschuss zu einer Besichtigung kommen, rufen Sie bitte bei mir an. 08571/972663)
Mit freundlichen Grüßen
Gruber Richard
Beschluss
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt dem Antrag nachzukommen und die drei Bäume zu entfernen.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt
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8. Antrag auf Entfernung einer Steineiche in der Innviertler Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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8 |
Sachverhalt
Herr Albert Buchner, Innviertler Straße stellt durch Vorsprache in der Verwaltung am 27.09.2018 folgenden Antrag.
Antrag auf Entfernung der Steineiche in der Inn
viertler Straße, bei Anwesen Haus- Nr. 11.
Grund hierfür ist die Größe und der damit verbundene Schattenfall auf die Photovoltaikanlage.
Außerdem werden die gemeindliche Straße und der dazugehörende Gehweg durch herabfallende Eicheln stark verunreinigt und das gefährdet zudem die Verkehrssicherheit.
Mit freundlichen Grüßen
Albert Buchner
Beschluss
Der Bau- und Umweltausschuss kommt dem Antrag nach und beauftragt die Verwaltung die Entfernung genannter Eiche zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt
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9. Antrag auf Entfernung der Linden in der Inntalstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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9 |
Sachverhalt
Der Verwaltung liegt nachfolgend angeführter Antrag zur Entfernung der Lindenbäume in der Inntalstraße vor.
Sehr geehrter Herr Boborowski,
ich habe sie letztes Mal darauf angesprochen wegen der Linden in der Inntalstraße. Sie haben mich darauf hingewiesen dieses Anliegen schriftlich bei Ihnen einzureichen.
Die Linden wachsen mittlerweile bis in den Himmel, weil der Zuschnitt nach oben versäumt wurde.
Wir haben das ganze Jahr den Dreck von den Bäumen im Garten und der Garageneinfahrt, auf dem Dach, bzw. in den Dachrinnen. Ich muss 4x im Jahr die Dachrinnen säubern.
Und außerdem besteht Gefahr, dass bei starkem Sturm die Bäume in die Gärten bzw. auf die darunter stehenden Autos fallen. Bei entstehenden Schäden muss dann die Gemeinde haften.
Zudem sind ja nicht nur wir betroffen sondern die ganze Inntalstraße. Die Anlieger der Inntalstraße würden sicher über eine Entfernung der Linden erleichtert sein.
Und wenn wir ehrlich sind tragen die Linden nicht zur Verschönerung der Straße bzw. des Ortsbildes bei, Im Gegenteil.
Mit freundlichen Grüßen Kirchdorf, den 20.10.2018
Heinz Schmöller
Beschluss
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Antrag zu und beauftragt die Verwaltung die Entfernung der Linden zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt
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10. Anfragen / Anträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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12.11.2018
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ö
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Datenstand vom 11.02.2019 15:43 Uhr
