Datum: 03.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleines Sitzungszimmer Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mitteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 30.07.2019
3 Zuschussanträge
3.1 Zuschussantrag Wildcats Kirchdorf - Jugendarbeit
3.2 Zuschussantrag Kirchdorf Wildcats - Sportbetrieb 2. Bundesliga
3.3 Zuschussantrag BRK - Kreisverband Rottal Inn Hilfeleistungssystem Rotes Kreuz 2019
3.4 Zuschussantrag Edelweißschützen Machendorf e.V.
3.5 Zuschussantrag Pfadfinder Auslandsbegegnung 2020
3.6 Zuschussantrag Pfarr- und Gemeindebücherei 2020
3.7 Zuschussantrag Männerchor Kirchdorf a.Inn 2020
3.8 Zuschussantrag Bräuhausschützen Ritzing für 2020
4 Anfragen / Anträge

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1. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö informativ 1

Sachverhalt

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird beantragt, drei neue TOP´s unter 3. Zuschussanträge und einen TOP – nichtöffentlich – Vergabe Catering offene Ganztagsschule aufzunehmen:

3.6 Zuschussantrag Pfarr- und Gemeindebücherei 2020

3.7 Zuschussantrag Männerchor Kirchdorf a.Inn

3.8 Zuschussantrag Bräuhausschützen Ritzing

Nichtöffentliche Sitzung – TOP 10 – Vergabe Catering offene Ganztagsschule

Beschluss

Der Haupt – und Finanzausschuss genehmigt die Aufnahme der genannten TOP´s im öffentlichen und nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Genehmigung des Protokolls vom 30.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Protokoll der Sitzung wurde mit der Ladung zugestellt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Inhalt des Protokolls  und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Zuschussanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö 3
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3.1. Zuschussantrag Wildcats Kirchdorf - Jugendarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö 3.1

Sachverhalt

Der Verein Kirchdorf Wildcats e.V. stellt einen Antrag auf Zuschuss Sportbetrieb Jugend für das Jahr 2020. Im vergangenen Jahr wurden dem Verein 3.000,00 EUR gewährt.
Derzeit spielen über 75 Spieler im Alter von 10 bis 18  in der Jugendabteilung der Kirchdorf Wildcats.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt dem Verein Kirchdorf Wildcats e.V. einen Zuschuss von 3.000,00 EUR zum Sportbetrieb Jugend für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.2. Zuschussantrag Kirchdorf Wildcats - Sportbetrieb 2. Bundesliga

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 06.11.2019 bittet der Verein Kirchdorf Wildcats e.V. die Gemeinde Kirchdorf um finanzielle Unterstützung für das kommende Jahr 2020. Nach zwei Jahren in der 1.Bundesliga und entsprechend hohem Zuschuss von jeweils 10.000,00 EUR schlägt die Verwaltung für das Jahr 2020 einen Zuschuss in Höhe der genannten Lizenz- und Verbandsgebühren (5.000,00 EUR und 600,00 EUR) vor.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt dem Verein Wildcats e.V. einen Zuschuss zum Sportbetrieb in der 2. Bundesliga in Höhe von 5.000,00 EUR für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.3. Zuschussantrag BRK - Kreisverband Rottal Inn Hilfeleistungssystem Rotes Kreuz 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö 3.3

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 13.12.2019 beantragt der BRK-Kreisverband Rottal-Inn einen Zuschuss für das Jahr 2019 für das Hilfeleistungssystem.
Der Beitrag ist zweckgebunden für die Unterstützung des Katastrophenschutzes im Landkreis.

Zuwendung zum selben Zweck wurden bereits in den Jahren 2016 mit 500,00 € und 2017 mit 1.000,00 € gewährt.

Die Verwaltung empfiehlt, für das Jahr 2019 einen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 € zu gewähren.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt einen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 EUR für das Hilfeleistungssystem des Roten Kreuzes für das Jahr 2019.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.4. Zuschussantrag Edelweißschützen Machendorf e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö 3.4

Sachverhalt

Der Verein Edelweißschützen Machendorf e.V. stellt zum 21.01.2020 einen Zuschussantrag für die Jugendarbeit für das Jahr 2020. In den Vorjahren wurde ein Zuschuss von 1.500 EUR gewährt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt dem Verein Edelweißschützen Machendorf e.V. einen Zuschuss von 1.500,00 EUR für die Jugendarbeit für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.5. Zuschussantrag Pfadfinder Auslandsbegegnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö 3.5

Sachverhalt

Der Verein DPSG –Pfadfinder Kirchdorf a.Inn bittet die Gemeinde Kirchdorf a.Inn mit Schreiben vom 22.01.2020 um einen Zuschuss von 50 % der anfallenden Fixkosten für eine Auslandsunternehmung zu einem internationalen Pfadfinderdorf in die Schweiz. Die Berechnung der Fahrtkosten erfolgte mit der Reisekostenpauschale von 0,35 EUR/km. Dieser Wert kann nach Auffassung der Verwaltung für Zuschussanträge nicht angesetzt werden. Es wurde eine Vergleichsberechnung angestellt:

Beschluss

Der Haupt – und Finanzausschuss gewährt dem Verein DPSG – Pfadfinder Kirchdorf a.Inn einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 1.250,00 EUR für eine Auslandsunternehmung in die Schweiz in 2020.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.6. Zuschussantrag Pfarr- und Gemeindebücherei 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö 3.6

Sachverhalt

Die Pfarr- und Gemeindebücherei 2020 stellt zum 27.01.2020 einen Zuschussantrag für das Jahr 2020 in Höhe von 900 EUR. Dies entspricht der Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2019 (Zahlen aus der Jahresstatistik 2019).

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt der Pfarr- und Gemeindebücherei einen Zuschuss von 900,00 EUR für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.7. Zuschussantrag Männerchor Kirchdorf a.Inn 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö 3.7

Sachverhalt

Der Männerchor Kirchdorf a.Inn stellt zum 29.01.2020 einen Zuschussantrag für das Jahr 2020. Im Jahr 2018 und den Vorjahren wurde ein Zuschuss von 500 EUR gewährt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt dem Männerchor  einen Zuschuss von 500,00 EUR für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.8. Zuschussantrag Bräuhausschützen Ritzing für 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö 3.8

Sachverhalt

Der Verein Bräuhausschützen Ritzing e.V. stellt zum 30.01.2020 einen Zuschussantrag für die Jugendarbeit für das Jahr 2020 in Höhe von 3.000,00 EUR. In den Vorjahren wurde ein Zuschuss von 1.500 EUR gewährt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt dem Verein Bräuhausschützen Ritzing e.V. einen Zuschuss von 1.500,00 EUR für die Jugendarbeit für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Anfragen / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2020 ö informativ 4

Sachverhalt

Gemeinderat Propstmeier erkundigt sich nach den Anmeldetagen und den verbleibenden freien Betreuungsplätzen in den Kindertagesstätten der Gemeinde Kirchdorf. Nach Auskunft von Herrn Koidl sind diese Mitte Februar. Nach Abschluss der Anmeldung wird die Kita-Leitung zu einer HFP-Ausschusssitzung eingeladen.

Gemeinderätin Reith bittet um Auskunft zum Sachstand einer möglichen Unterführung (Querung B 12) zwischen Julbach und Kirchdorf. Herr Übel teilt mit, dass das Thema beim Landratsamt Rottal Inn bearbeitet wird, aber bislang keine Neuerungen bekannt gegeben wurden. Gemeinderat Unterhuber nennt in diesem Zusammenhang den Radweg im Gemeindebereich Stubenberg und erkundigt sich nach Zuschussmitteln. Gemeinderat Hitzenauer erkundigt sich, ob eine Ampelregelung theoretisch möglich wäre. GL Übel teilt abschließend mit, dass das Thema weiterhin auf der Tagesordnung der Verwaltung stünde und bei Neuerungen im Sachverhalt die Mitglieder des Gemeinderats informiert werden.

Datenstand vom 04.05.2020 17:15 Uhr