Datum: 29.04.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula Grund- und Inntal-Mittelschule
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 19:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mitteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 03.02.2020
3 Bericht Kindergartenleitung
4 Beratung Haushalt 2020
5 Zuschussantrag Generalsanierung Mesner Haus II. Antrag
6 Zuschussantrag TSV Kirchdorf a.Inn 2020
7 Anfragen / Anträge

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1. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 29.04.2020 ö informativ 1

Sachverhalt

Gemeinderat Millrath lobt die Verwaltung für ihre wöchentlichen Coronaberichte in den gemeindlichen Einrichtungen.

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2. Genehmigung des Protokolls vom 03.02.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 29.04.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Protokoll der Sitzung wurde mit der Ladung zugestellt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Inhalt des Protokolls und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Bericht Kindergartenleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 29.04.2020 ö 3

Sachverhalt

Die Kindergartenleitung berichtet dem Gremium aus den Anmeldetagen 2020 der beiden Kindertagesstätten Ritzing und Machendorf.

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4. Beratung Haushalt 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 29.04.2020 ö 4

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses wird ein Planentwurf des Haushalts für das Jahr 2020 mit der Ladung übersandt. In vorberatender Weise werden die Ansätze gemeinsam erläutert.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes und beauftragt die Verwaltung diesen Entwurf als Haushaltsplanung 2020 dem Gemeinderat vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Zuschussantrag Generalsanierung Mesner Haus II. Antrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 29.04.2020 ö 5

Sachverhalt

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchdorf a.Inn hat in seiner Sitzung vom 19.02.2018 beschlossen, einen Zuschuss für die Generalsanierung des Mesner Hauses in Höhe von 10.000,00 EUR zu gewähren. Dies wurde damals im Einvernehmen mit der katholischen Pfarrkirchenstiftung abgestimmt.

Der Verwaltung liegt ein erneuter Zuschussantrag vor, jedoch ohne konkrete Nennung einer Zuwendungssumme. Im Antrag wurde bestätigt, dass der geschätzte Kostenrahmen (wie im Antrag 2018 genannt) des Bauvorhabens eingehalten werden konnte.

Stellungnahme der Verwaltung:
Aufgrund der aktuell sehr unsicheren finanziellen Zukunft der Gemeinde Kirchdorf a.Inn ist von einem weiteren Zuschuss an die Pfarrkirchenstiftung zum Bauvorhaben „Mesner Haus“ abzusehen.
Die Gemeinde unterstützt die örtliche Pfarrei in vielerlei Hinsicht mit der Übernahme und Bezuschussung (Keine Gebühren für die Benützung der Otto-Steidle Halle, Zuschuss zum Unterhalt für das Pfarrheim, Übernahme der Stromkosten für die Kirchenbeleuchtung …).
 
 

Beschluss

Der Haupt – und Finanzausschuss beschließt, keinen weiteren Zuschuss an die Pfarrkirchenstiftung Kirchdorf a.Inn für das Bauvorhaben Mesner Haus zu gewähren.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 2

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6. Zuschussantrag TSV Kirchdorf a.Inn 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 29.04.2020 ö 6

Sachverhalt

Der Verein TSV Kirchdorf a.Inn stellt für das Jahr 2020 einen Antrag auf Zuschuss zur Unterhaltung und Erhaltung der Sportanlage in der Au. Im vergangenen Jahr wurde dem Verein ein Betrag von 7.200,00 EUR gewährt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt dem Verein TSV Kirchdorf a.Inn e.V. für das Jahr 2020 einen Zuschuss für die Unterhaltung und Erhaltung der Sportanlage in der Au in Höhe von 7.200,00 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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7. Anfragen / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 29.04.2020 ö informativ 7

Sachverhalt

Gemeinderat Hitzenauer gibt bekannt, dass der Schlagbaum am Kirchdorfer Waldsee (Abfahrt zum Wirtshaus) dauerhaft geöffnet ist. Der Vorsitzende gibt den Sachverhalt mit der Bitte um Erledigung an den Zweckverbandsvorsitzenden Elmar Voll weiter.

Datenstand vom 30.07.2020 14:07 Uhr