Datum: 05.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Feuerwehrhaus)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mitteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 21. Juli 2020
3 Neubau BRK-Seniorenheim - Standortfrage
4 Anfragen / Anträge

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1. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 05.10.2020 ö informativ 1
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2. Genehmigung des Protokolls vom 21. Juli 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 05.10.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Protokoll der Sitzung wurde mit der Ladung zugestellt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Inhalt des Protokolles und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Neubau BRK-Seniorenheim - Standortfrage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 05.10.2020 ö 3

Sachverhalt

Anlass:
Hinsichtlich der fristgerechten Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens ist es erforderlich zeitnah die Standortfrage für die Neuerrichtung des BRK Seniorenheims zu entscheiden.

Eine entsprechende Beschlussfassung soll Thema der Oktober-Sitzung des Gemeinderates sein. Der Haupt- und Finanzausschuss soll heute einen Empfehlungsbeschuss für einen Standort fassen.

Sachstand:
Hr. Architekt Kremsreiter hat die aktuellen Planentwürfe vorgestellt. Für den geplanten Neubau (80 Betten, Kreuz-Form) wird ein Flächenbedarf von ca. 8.000 Quadratmeter anfallen.

Der Neubau des Seniorenheims kann somit nicht mehr allein auf der gemeindeeigenen Fläche (FlNr. 53/0, ca. 4.900 qm) an der Piusstraße errichtet werden.
Da das Bistum Passau die Einräumung eines Erbbaurechts für ein Gebäude, das nicht auf einer Flurnummer abgrenzbar ist ablehnt, müsste, falls der Standort an der Piusstraße gewählt wird, ein Tausch zwischen Gemeinde und Kirche in der Größenordnung von ca. 4.000 Quadratmeter mit einer gemeindlichen Teilfläche aus der Festwiese erfolgen.

Für den Neubau kommen somit 2 Standorte in Frage:
•        Piusstraße (benötigte Fläche ca. zur Hälfte im Eigentum der Kirche)
•        Festwiese (benötigte Fläche im Eigentum der Gemeinde)

Anlagen:
Der Ladung wurde eine Übersicht für die Diskussion zu den Vor- und Nachteilen beider Standorte beigefügt.

Hinweis:
Am 24.9.2020 (nach Versand der Ladung) wird ein Gespräch mit der Regierung von Niederbayern zum Thema „Pfarrer Resslhubersche Stiftung“ stattfinden. Hierzu wird in der Sitzung berichtet werden.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Standort Festwiese.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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4. Anfragen / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 05.10.2020 ö informativ 4

Sachverhalt

Gemeinderätin Reith teilt dem Vorsitzenden mit, dass sie Beschwerden von Eltern über den Zustand des Spielplatzes an der Schulstraße entgegengenommen hat. Im Sandkasten wäre es ziemlich dreckig und viele Zigarettenstumpen lägen herum. Sie bittet um Prüfung des Sachverhalts und möglichen Austausch des Spielsands. Der Bürgermeister sichert eine Überprüfung vor Ort zu.

Datenstand vom 09.04.2021 08:38 Uhr