Datum: 30.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Otto-Steidle Halle
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mitteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 05.10.2020
3 Denkmalpflegerisches Vorprojekt Gasthof zur Wirt´s Kathi - Hauptstraße 15, Kirchdorf a. Inn
4 Satzung über die Ernennung von Ehrenbürgern und die Verleihung von Bürgermedaillen
5 Zuschussantrag BRK Rottal Inn Hilfeleistungssystem 2020
6 Zuschussantrag Pfarrverband Kirchdorf Außenbeleuchtung Pfarrkirche Mariä Himmelfahrt
7 Zuschussantrag Katholisches Pfarramt Unterhalt Pfarrzentrum
8 Zuschussantrag Bräuhausschützen Ritzing e.V.
9 Zuschussantrag Edelweißschützen Machendorf e.V.
10 Zuschussantrag Tierschutzverein Rottal Inn für 2020
11 Zuschussantrag Krieger und Soldatenkammeradschaft Kirchdorf a.Inn e.V. - Spende Kriegerdenkmal
12 Zuschussantrag Männerchor 2021
13 Zuschussantrag Pfarr - und Gemeindebücherei Kirchdorf a.Inn
14 Zuschussantrag TSV Kirchdorf Unterhaltung Sportanlage
15 Zuschussantrag VHS Simbach a.Inn e.V. 2021
16 Anfragen / Anträge

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1. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö informativ 1
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2. Genehmigung des Protokolls vom 05.10.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Protokoll der Sitzung wurde mit der Ladung zugestellt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Inhalt des Protokolles und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Denkmalpflegerisches Vorprojekt Gasthof zur Wirt´s Kathi - Hauptstraße 15, Kirchdorf a. Inn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 3

Sachverhalt

Anlass:
Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung am 11. März 2019 für die Durchführung eines denkmalpflegerischen Vorprojekts ausgesprochen und in der Sitzung am 5. August 2019 das Vorprojekt mit Kosten von 33.915 € an das Büro für Denkmalpflege Dietrich in Regensburg vergeben.

Das Büro Dietrich hat das fertiggestellte Vorprojekt mit Schreiben vom 12. Februar 2021 an die Gemeindeverwaltung, das Landratsamt Rottal-Inn und das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege übermittelt. 

Die Unterlagen können während der Sitzung eingesehen werden. Auszüge sind auch im RIS enthalten.

Zu einzelnen Punkte:

Bauphasen/Baugeschichte:
  • Ältester Teil ist der Hauptflügel, EG (Bauphase 1) wohl bereits vor 1824, OG (Bauphase 2) wohl um 1872
  • Ostflügel (Bauphase 3) wohl um 1899, Umbau in der 1. Hälfte des 20. Jahrhunderts.
  • Westflügel (Bauphase 4) 1. Hälfte des 20. Jahrhunderts. 
  • Große Veränderungen ab der Mitte des 20 Jahrhunderts. Wenig Ausstattung aus den Erbauungsphasen vorhanden. 

Vorplanung:
Im Rahmen des Projekts wurde ein Sanierung- und Nutzungskonzept erarbeitet. Dieses zielt derzeit auf den Haupt- und Ostflügel ab und enthält folgende Grundideen:
  • Weiterbetrieb Gastwirtschaft im Hauptflügel, Modernisierung der Räume.
  • Ggf. Küchenanbau im nordöstlichen Bereich.
  • Einrichtung eines Veranstaltungs-/Bürgersaals im westlichen Stall-/Tennen Bereich.
  • Vereins- und Gemeindenutzung für den Ostflügel, Einrichtung öffentlicher Toiletten.
  • Einrichtung von (bis zu 4) Wohnungen im Obergeschoss des Hauptflügels (ggf. Wohnraumförderungsprogramme nutzen).
  • Der Westflügel bleibt in der Nutzung wie bisher. 

Das Nutzungskonzept stellt eine erste Idee dar, auf welcher eine Planungsgrundlage weiterbearbeitet werden kann. Die vorgeschlagene Raumaufteilung bzw. Nutzung ist noch nicht feststehend. 


Kostenberechnung (brutto):
Im Rahmen des Vorprojekts wurde eine erste Kostenberechnung erstellt. 
Hauptflügel (incl. Küchenanbau)
1.708.411,60 €
Ostflügel
1.026.943,82 €
Gesamtsumme
2.735.355,42 €

Weiteres Vorgehen – Vorschlag der Verwaltung:
Der nächste Schritt – falls das Gremium die Sanierung im o.a. Kostenrahmen angehen möchte – ist die Ausschreibung der weiteren Planungsleistung (vss. Leistungsphasen 3 – 9) im Rahmen einer Eignungsanfrage an mehrere Büros und die Festlegung von möglichen Bauabschnitten.

Die Verwaltung schlägt vor, aufgrund des Gebäudezustandes, den Ostflügel ggf. mit Küchenanbau als Bauabschnitt 1 vorrangig zu betrachten. 

Förderung:
Die Regierung von Niederbayern hat in einer webex-Konferenz am 10.12.2020 das Projekt als grundsätzlich förderfähig erachtet. Eine konkrete Förderzusage – auch der Höhe nach – kann aber erst im Laufe der weiteren Planungen erreicht werden. 

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt das vorgelegte denkmalpflegerische Vorprojekt inclusive Vorplanung und Kostenschätzung zustimmend zur Kenntnis. 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat auf dieser Grundlage die weiteren Planungsleistungen auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Satzung über die Ernennung von Ehrenbürgern und die Verleihung von Bürgermedaillen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 4

Sachverhalt

Nachdem aus dem Gremium eine Anfrage kam, ggf. eine Satzung zur Thematik „Ehrenbürgerschaft“ zu erlassen, hat die Verwaltung einen Satzungsentwurf vorbereitet. 
Der Entwurf umfasst die „Rubriken“ Ehrenbürger, Bürgermedaillen in Gold und Silber sowie die Ehrenbezeichnung Altbürgermeister. 

Der Entwurf (vgl. Anlage) soll eine erste Diskussionsgrundlage für die HfP-Sitzung darstellen. Die zu diskutierenden Passagen wurden gelb markiert. 
Zudem muss geklärt werden, wann die Satzung in Kraft tritt und ob ggf. die zurückliegende Wahlperiode noch berücksichtigt werden soll (Thema „Ausscheiden von Gemeinderatsmitgliedern“).

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5. Zuschussantrag BRK Rottal Inn Hilfeleistungssystem 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 5

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 09.12.2020 beantragt der BRK-Kreisverband Rottal-Inn einen Zuschuss für das Hilfeleistungssystem im Landkreis. Zuwendungen zum selben Zweck wurden für die Jahre 2017 und 2019 mit 1.000,00 € gewährt.

Die Verwaltung empfiehlt, für das Jahr 2020 einen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 € zu gewähren.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt einen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 € für das Hilfeleistungssystems des Roten Kreuzes für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Zuschussantrag Pfarrverband Kirchdorf Außenbeleuchtung Pfarrkirche Mariä Himmelfahrt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 6

Sachverhalt

Das Kath. Pfarramt beantragt die Übernahme der Kosten für die Außenbeleuchtung der Pfarrkirche in Höhe von 257,87 €. Diese wurde in den Vorjahren jeweils in voller Höhe übernommen (2017: 308,24 €, 2018: 215,41 €, 2019: 320,89 €).

Die Verwaltung empfiehlt, die gesamten Kosten in Höhe von 257,87 € zu übernehmen.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt der Pfarrei einen Zuschuss in Höhe von 257,87 € für die Außenbeleuchtung der Pfarrkirche.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Zuschussantrag Katholisches Pfarramt Unterhalt Pfarrzentrum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 7

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 15.03.2021 bittet das Pfarramt Kirchdorf a.Inn um einen Zuschuss (in üblicher Höhe) zur Unterhaltung des Pfarrzentrums Kirchdorf a.Inn für das Jahr 2021. In den Vorjahren wurde jeweils ein Zuschuss in Höhe von 1.600 EUR bewilligt.

Beschluss

Der Haupt – und Finanzausschuss beschließt den Zuschussantrag des Pfarramtes Kirchdorf a.Inn für das Jahr 2021 und bewilligt einen Betrag zur Unterhaltung des Pfarrzentrums Kirchdorf a.Inn in Höhe von 1.600,00 EUR.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Zuschussantrag Bräuhausschützen Ritzing e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 8

Sachverhalt

Die Bräuhausschützen Ritzing e.V. beantragen einen Zuschuss für die Jugendarbeit im Jahr 2021 in Höhe von 3.000,00 €. In den Vorjahren wurde dieser in Höhe von 1.500,00 € gewährt.

Die Verwaltung empfiehlt, für das Jahr 2021 einen Zuschuss in Höhe von 1.500,00 € zu gewähren.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt einen Zuschuss in Höhe von 1.500,00 € für die Jugendarbeit der Bräuhausschützen Ritzing e.V..

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Zuschussantrag Edelweißschützen Machendorf e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 9

Sachverhalt

Die Edelweißschützen Machendorf beantragen zur Unterstützung der Jugendarbeit einen Zuschuss.
Im Vorjahr wurde eine Zuwendung in Höhe von 1.500,00 € gewährt.

Die Verwaltung empfiehlt einen Zuschuss in Höhe von 1.500,00 € zu gewähren.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt einen Zuschuss für die Jugendarbeit der Edelweißschützen Machendorf in Höhe von 1.500,00 €.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10. Zuschussantrag Tierschutzverein Rottal Inn für 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 10

Sachverhalt

Der Tierschutzverein Rottal-Inn e.V. beantrag für das Jahr 2020 einen Zuschuss in Höhe von 0,10 € pro Einwohner.
Für die Jahre 2018 (538,70 €) und 2019 (565,60 €) wurde dieser jeweils in voller Höhe gewährt.

Die Verwaltung empfiehlt für das Jahr 2020 einen Zuschuss in Höhe von 0,10 € pro Einwohner (5.413 x 0,10 = 541,30 €) zu gewähren. 

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt einen Zuschuss in Höhe von 541,30 €.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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11. Zuschussantrag Krieger und Soldatenkammeradschaft Kirchdorf a.Inn e.V. - Spende Kriegerdenkmal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 11

Sachverhalt

Die KSK Kirchdorf am Inn beantragt für die Pflege des Kriegerdenkmals einen Zuschuss. Im Jahr 2019 wurde dieser in Höhe von 1.000,00 € bewilligt.

Die Verwaltung empfiehlt, für das Jahr 2021 einen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 € zu gewähren.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt einen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 € zur Pflege des Kriegerdenkmals im Jahr 2021.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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12. Zuschussantrag Männerchor 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 12

Sachverhalt

Der Männerchor Kirchdorf/Inn beantragt für das Jahr 2021 eine Zuwendung.

In den Vorjahren wurde dieser in Höhe von 500,00 € gewährt.

Die Verwaltung empfiehlt einen Zuschuss in Höhe von 500,00 €

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt einen Zuschuss in Höhe von 500,00 € für die Unterstützung des Männerchors Kirchdorf/Inn für das Jahr 2021.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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13. Zuschussantrag Pfarr - und Gemeindebücherei Kirchdorf a.Inn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 13

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 20.10.2021 erbittet die Pfarr- und Gemeindebücherei einen Zuschuss. Im Vorjahr wurde dieser in Höhe von 900,00 € gewährt.

Die Verwaltung empfiehlt, für das Jahr 2021 einen Zuschuss in Höhe von 900,00 € zu gewähren.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt einen Zuschuss in Höhe von 900,00 € für das Jahr 2020

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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14. Zuschussantrag TSV Kirchdorf Unterhaltung Sportanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 14

Sachverhalt

Der TSV Kirchdorf a.Inn e.V. beantragt zur Unterhaltung und Erhaltung der Sportanlage in der Au für das Jahr 2021 einen Zuschuss.

In den Jahren 2018,2019 und 2020 wurde dieser in Höhe von 7.200,00 € gewährt.

Die Verwaltung empfiehlt, für das Jahr 2021 einen Zuschuss in Höhe von 7.200,00 € zu gewähren. 

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt dem TSV Kirchdorf a.Inn einen Zuschuss in Höhe von 7.200,00 € zur Unterhaltung der Sportanlage in der Au. 

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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15. Zuschussantrag VHS Simbach a.Inn e.V. 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö 15

Sachverhalt

Die VHS Simbach am Inn e.V. beantragt eine Mitgliedschaft der Gemeinde Kirchdorf am Inn mit einem Mitgliedsbeitrag in Höhe von 1,25 € pro Einwohner. 
In den vergangenen Jahren wurde der VHS ein Zuschuss in Höhe von 0,60 € pro Einwohner gewährt, dies entsprach im Jahr 2019 einer Spende in Höhe von 3.247,20 €.
Nach einem Vorort Termin mit der VHS Simbach e.V. wurde gemeinsam über eine Erhöhung des Beitrags von 0,60 EUR auf 0,75 EUR pro Einwohner mit gleichzeitiger kostenfreier Mitgliedschaft gesprochen.
Die Verwaltung empfiehlt, einen Zuschuss in Höhe von 4.095,00 € zu gewähren (Stand 01.01.2021: 5.460 Einwohner x 0,75 €).

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt einen Zuschuss in Höhe von 4.095 EUR.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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16. Anfragen / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.03.2021 ö informativ 16

Sachverhalt

Gemeinderat Unterhuber erkundigt sich nach dem Anschluss des Projekts Wirts Kathi an die Versorgungsleitung Heizung der Zukunftsenergie GmbH Kirchdorf. 

Datenstand vom 05.08.2021 13:18 Uhr