Datum: 19.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Otto-Steidle Halle
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mitteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 30.03.2021
3 Satzung über die Ernennung von Ehrenbürgern und die Verleihung von Bürgermedaillen
4 Anfragen / Anträge

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1. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2021 ö informativ 1
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2. Genehmigung des Protokolls vom 30.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2021 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Protokoll der Sitzung wurde mit der Ladung zugestellt.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Inhalt des Protokolles und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Satzung über die Ernennung von Ehrenbürgern und die Verleihung von Bürgermedaillen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2021 ö 3

Sachverhalt

In der HfP-Sitzung am 30.3.2021 wurde der Entwurf einer Satzung über die Ernennung von Ehrenbürgern und die Verleihung von Bürgermedaillen diskutiert. 
Nach der Klärung verschiedener aufgeworfener Fragen wird die Thematik nun erneut zur Diskussion gestellt. 
Das Bayer. Hauptmünzamt hat nachfolgendes Angebot unterbreitet:
Silbermünzen (Feinsilber)

  • 50 Millimeter, 50 Gramm, ca. 60 € pro Stück
  • 40 Millimeter, 40 Gramm, ca. 40-50 € pro Stück
  • Prägestempel je Seite ca. 650 € einmalig (Wappen und Aufschrift möglich)
  • Vergolden ca. 5 €
  • +ggf Etui
  • +Name 20 €

Beispiel:

Gold
  • 2.215 € (Goldpreis, pauschal zudem 500 € ohne Arbeit) geschätzt wohl rd. 3.000 € je Münze 
  • 40 Gramm
Stellungnahme der Verwaltung:
Das Angebot des Hauptmünzamtes zu den Silbermünzen erscheint gut und auch in der praktischen Umsetzung (wiederbestellbar, Entfernung, etc.) vernünftig. Der Satzungsentwurf wurde auf dieser Basis (große Bürgermedaille vergoldet, Bürgermedaille in Silber) angepasst. Der Entwurf (vgl. Anlage) stellt wiederum nur eine Diskussionsgrundlage für die HfP-Sitzung dar. 

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht sich für den Erlass einer Satzung über die Ernennung von Ehrenbürgern und die Verleihung von Bürgermedaillen aus und empfiehlt dem Gemeinderat den Erlass der Satzung in der diskutierten Form (ggf. mit Einarbeitungen, Änderungen).

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Anfragen / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2021 ö informativ 4

Sachverhalt

Anfrage Gemeinderat Hitzenauer:  PKW Verkehr hält sich durch Fertigstellung der Asphaltierungsarbeiten in der Tannenstraße nicht konsequent an Tempo 30. Herr Hitzenauer bittet die Verwaltung um Aufstellung einer Geschwindigkeitsmesstafel und weiteren Verkehrszeichen oder entsprechende Fahrbahnmarkierungen. Der Vorsitzende sichert zu, umgehend die Messtafel durch den Bauhof aufstellen zu lassen. Zudem wird geprüft welche Möglichkeiten bestehen, Verkehrsteilnehmer an vorhandenes Tempolimit aufmerksam zu machen.

Gemeinderätin Reith bittet nach einer Bürgeranfrage um Baumbeschau der bestehenden Pappeln am Dorfplatz in Ritzing. GL Übel teilt mit, dass der geschulte Bauhofmitarbeiter die nötige Sichtkontrolle durchgeführt hat und die Bäume für „gesund“ befunden hat. Dennoch wird zugesichert, in nächster Zeit die Bäume erneut zu begutachten. 

Gemeinderätin Reith erkundigt sich nach der grundsätzlichen Möglichkeit für einen Standort regionaler Anbieter von Lebensmitteln, einen sog. „Wochenmarkt“ im Gemeindegebiet ins Leben zu rufen.  Der Vorsitzende würde bei der Standortwahl behilflich sein und bittet GRin Reith mit möglichen Einzelhändlern und Vermarktern Kontakte zu knüpfen.

Gemeinderat Propstmeier erkundigt sich nach dem Sachstand der Vorschulgruppen im Schulgebäude ab 01.September 2021. Der Vorsitzende teilt mit, dass die nötigen Vorarbeiten weitestgehend abgeschlossen sind und alle Beteiligten Startbereit sind.
 

Datenstand vom 14.12.2021 09:14 Uhr