Datum: 23.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Feuerwehrhaus)
Gremium: Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:10 Uhr bis 16:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mitteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 27.7.2021
3 Wirtschaftsbericht 3.Quartal 2021
4 Pflegesatzverhandlung zum 01.01.2022
5 Anfragen / Anträge

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1. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 23.11.2021 ö informativ 1

Sachverhalt

Der Vorsitzende bedankt sich beim Heimleiter und seinem Team für die geleistete Arbeit in der angespannten Lage im Zusammenhang mit der Corona Pandemie.

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2. Genehmigung des Protokolls vom 27.7.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 23.11.2021 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Werkausschuss hat das Protokoll mit der Ladung erhalten. 

Beschluss

Der Werkausschuss stimmt dem öffentlichen Teil des Protokolls vom 27.07.2021 zu. 

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Wirtschaftsbericht 3.Quartal 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 23.11.2021 ö 3

Sachverhalt

Der Wirtschaftsbericht zum 30.09.2021 wird mit der Ladung an die Mitglieder des Werkausschusses versandt.

Beschluss

Der Werkausschuss hat Kenntnis vom Wirtschaftsbericht zum 30.09.2021 und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Pflegesatzverhandlung zum 01.01.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 23.11.2021 ö 4

Sachverhalt

Die Werkleitung befand sich im 3.Quartal 2021 in Vorabstimmung zur Pflegesatzverhandlung mit dem Bezirk Niederbayern und dem Verhandlungsführer der AOK Gesundheitskasse. Der neue Verhandlungszeitraum beginnt ab 01.01.2022 und läuft bis 31.12.2022.

Ausgangslage war die gültige Geschäftsgrundlage 01.11.2020 bis 31.10.2021. Der Bezirk Niederbayern und die AOK haben folgendes Angebot zum Abschluss unterbreitet:


Für die einzelnen Pflegegrade würde dies eine Erhöhung von rd. 5 % für den Pflegebedingten Aufwand bedeuten. Wie bei der letzten Verhandlung berichtet wäre damals eine erneute Erhöhung um 10 % gerechtfertigt gewesen.

Am 18.11.2022 findet ein gemeinsamer Gesprächstermin mit der Bewohnervertretung im Seniorenheim statt. Die Ergebnisse dieses Termins werden in der Sitzung bekannt gegeben.

Beschluss

Der Werkausschuss genehmigt das Angebot zur Pflegesatzverhandlung ab 01.01.2022 bis 31.12.2022 und beauftragt den ersten Bürgermeister mit dem Abschluss der Geschäftsgrundlage.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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5. Anfragen / Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 23.11.2021 ö informativ 5

Sachverhalt

Gemeinderat Birneder stellt fest, dass der Presseartikel der letzten Gemeinderatssitzung im Zusammenhang mit dem Bauantrag Seniorenheim BRK Rottal Inn eine falsche Äußerung beinhaltet. Der Vorsitzende sichert eine entsprechende Richtigstellung zu.

Datenstand vom 03.05.2022 09:31 Uhr