Datum: 07.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Feuerwehrhaus)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Ortsbesichtigungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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07.12.2021
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ö
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1 |
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1.1. Kindergarten Ritzing
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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07.12.2021
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ö
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1.1 |
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2. Mitteilungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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07.12.2021
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ö
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informativ
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2 |
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3. Genehmigung des Protokolls vom 19.07.2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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07.12.2021
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Das Protokoll der Sitzung wurde mit der Ladung zugestellt.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Inhalt des Protokolles und stimmt diesem zu.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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4. Kindergarten Ritzing - Erweiterungsplanung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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07.12.2021
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ö
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4 |
Sachverhalt
Das Projektteam (Architekt, Kindergartenleitung, Verwaltung) „Erweiterung Kindergarten Ritzing“ hat sich seit März 2021 intensiv mit dem Planungsfortschritt beschäftigt. Neben der Planungstätigkeit wurde ein Termin bei der Reg. v. Niederbayern in Landshut wahrgenommen. Dort wurden Fördermöglichkeiten für das Bauprojekt evaluiert. Im Sinne einer fachlichen Genehmigung wurden Abstimmungen mit der Fachbehörde beim Landratsamt Rottal Inn getroffen und speziell auf das Thema Hortplätze eingegangen.
Hauptaufgabe der Verwaltung war es nach der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusssitzung 30.03.2021, eine Kostenschätzung und zwei Planvarianten vorzulegen. Dabei sollte untersucht werden, ob eine Planvariante mit einem Anbau günstiger ist, als die bereits favorisierte Variante mit einem zweiten Anbau. (Auszug Protokoll: „Für den Fortgang der Planungen wird die Verwaltung beauftragt, mit dem Architekten in Kontakt zu treten und eine weitere Kostenschätzung für „einen“ Baukörper anzufordern. Dies aber unter der Voraussetzung, dass Funktionalitäten und Wege nicht schlechter werden als im Bestand.“)
Nachfolgend werden die beiden Planvarianten kostenmäßig gegenübergestellt:
Überschlägig ergeben sich nach Flächenermittlung förderfähige Kosten von rd. 1,7 Mio. EUR, was eine Förderung von 850.000 EUR ergeben würde. Verbesserte Fördermöglichkeiten zur Schaffung von Hortplätzen sind hier noch nicht berücksichtigt. (Bundesgesetz in Kraft; Bayerische Regelung noch in der Umsetzung).
Dem Gremium werden beide Planvarianten zur Durchsicht zur Verfügung gestellt.
Die Regierung von Niederbayern und die Fachaufsicht beim Landratsamt Rottal Inn haben der Planungsvariante 5 mit zwei Anbauten ihr grundsätzliches Einverständnis erteilt.
Stellungnahme der Verwaltung:
Sowohl die Kindergartenleitung als auch die Verwaltung sprechen sich für die Planvariante 5 mit zwei Anbauten aus. Funktionalitäten im täglichen Ablauf werden optimiert bzw. bleiben erhalten, Kosten verursacht ein zweiter Anbau nur in einem unerheblichen Anteil und Fachbehörden sehen das Bauvorhaben ohne Einwände als förderfähig an.
Im Projektplan sind bereits ein neuer Gehweg und eine Zufahrtsmöglichkeit über Stiftungsgrund mit Parkplätzen enthalten. Nach entsprechender Billigung des Gemeinderats ist die Ausschreibung des Bauvorhabens im Herbst 2022 geplant.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss spricht sich für die Planvariante 5 aus und empfiehlt dem Gemeinderat die Zustimmung der vorgelegten Entwurfsplanung mit zwei Anbauten im Kindergarten Ritzing.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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5. Städtebauliches Konzept für den Bebauungsplan WA am Aufeld
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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07.12.2021
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ö
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5 |
Sachverhalt
In der Sitzung wird das städtebauliche Konzept für das WA Gebiet am Aufeld des Planungsbüros Jocham und Kellhuber vorgestellt werden. Auf dieser Grundlage sollen für Anfang des Jahres 2022 die Unterlagen für den Billigungs- und Auslegungsbeschluss erstellt werden.
Dem Grunde nach sollen die Festlegungen im Bebauungsplan wie beim Baugebiet in Bergham wenig Einschränkungen enthalten. Allerdings soll wieder eine geschlossene Ortsrandstruktur über eine Mindestwandhöhe entstehen.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt das städtebauliche Konzept zustimmend zur Kenntnis. Auf dieser Grundlage sollen für Anfang des Jahres 2022 die Unterlagen für den Billigungs- und Auslegungsbeschluss erstellt werden.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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6. Gemeindlicher Bauhof - Fahrzeugkonzept 2022-2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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07.12.2021
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ö
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6 |
Sachverhalt
Anlass:
Beim gemeindlichen Bauhof sollen aufgrund der Altersstruktur in den nächsten Jahren Fahrzeuge ersatzbeschafft werden. Im RIS ist eine Fahrzeugübersicht der Jahre 2019, 2020 und 2021 enthalten.
Beschaffungen 2017 – 2021:
- 2017: Opel Combo (Wasserwerk)
- 2018: keine größere Beschaffung
- 2019: Tandem-Dreiseitenkipper
- 2019: Nissan 9 Sitzer
- 2020: Bagger Yanmar
- 2021: keine größere Beschaffung
Weiteres Vorgehen, Fahrzeugkonzept 2022 und 2023:
Verwaltung und Bauhof haben den Zustand der Fahrzeuge bewertet. Im Hinblick auf den Zustand und das Alter der Fahrzeuge, den notwendigen zeitlichen Vorlauf für die Ausschreibungen und den Haushaltsrahmen für die Jahre 2022 und 2023 werden folgende Maßnahmen vorgeschlagen:
Haushalts Jahr 2022:
Beschaffungsrahmen 100.000 €
- Ersatz Kubota Kleintraktor: Baujahr 2009, sehr schlechter Zustand, Ersatz ggf. durch Kleintraktor oder Klein-Lader. Dies wird noch geklärt und kosten- und einsatzmäßig bewertet.
- Ersatz Citroen Pritschenwagen: Baujahr 2008, 112.634 Kilometer, schlechter Zustand, Ersatz durch Pritschenwagen, ggf. von den Maßen her etwas kleiner.
- Ersatz Piaggio (Gärtnerfahrzeug): Baujahr 2012, 68.860 Kilometer, sehr schlechter Zustand, Ersatz durch ähnlich kleinen Pritschenwagen, wenn möglich E-Fahrzeug.
Haushalts Jahr 2023 (Ausblick):
Beschaffungsrahmen 150.000 €
Aufgrund des Alters der vorhandenen großen Fahrzeuge (Lkw Baujahr 2008, Unimog U290 Baujahr 2010, Unimog U20 Baujahr 2010, Lader Baujahr 2004) soll für das Jahr 2023 der Ersatz eines dieser Fahrzeuge angedacht werden. Verwaltung und Bauhof werden im Lauf des Jahre 2022 hierzu einen Vorschlag ausarbeiten.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt das vorgestellte Fahrzeugkonzept für die Jahre 2022 und 2023 zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt
- entsprechende Ausschreibungen für 2022 vorzubereiten und Vorsorge im Haushalt 2022 zu treffen und
- im Lauf des Jahres 2022 einen Vorschlag für die Ersatzbeschaffung 2023 vor Ausschreibung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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7. Anfragen / Anträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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07.12.2021
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ö
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informativ
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7 |
Sachverhalt
GR Unterhuber und GRin Reith halten die Ausschau nach Gewerbegrund für wichtig. Der Vorsitzende sieht hier eine Entwicklungsmöglichkeit rund um den Bauhof. GR Dorner erkundigt sich nach dem Baum im Hitzenauer Bach an der Hauptstraße. Der Vorsitzende erläutert, dass dieser auf Privatgrund steht.
Datenstand vom 06.04.2022 09:23 Uhr
