Datum: 23.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mensa der Grund- und Mittelschule Kirchheim
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Kirchheim b. München
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kirchheim 2030
1.1 Bebauungsplan Nr. 100 "Kirchheim 2030" - Mitteilung Planänderungen und erneuter Beschluss zur Auslegung - vertagt auf GR am 07.10.2019
1.2 30. Änderung des Flächennutzungsplans "Kirchheim 2030" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2 Genehmigung der Niederschriften
2.1 06. GR vom 22.07.2019 - öffentlich - vertagt vom GR am 09.09.2019
2.2 07. GR vom 09.09.2019 - öffentlich

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1. Kirchheim 2030

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 08. Gemeinderatssitzung 23.09.2019 ö beschließend 1
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1.1. Bebauungsplan Nr. 100 "Kirchheim 2030" - Mitteilung Planänderungen und erneuter Beschluss zur Auslegung - vertagt auf GR am 07.10.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 08. Gemeinderatssitzung 23.09.2019 ö beschließend 1.1
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 09. Gemeinderatssitzung 07.10.2019 ö beschließend 1.3

Sachverhalt

Da der Beschlussvorschlag bis zum Druck der Sitzungsunterlagen bzw. zur Veröffentlichung im Ratsinformationssystem noch nicht fertig gestellt war, wird dieser Tagesordnungspunkt nachgereicht.

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1.2. 30. Änderung des Flächennutzungsplans "Kirchheim 2030" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 08. Gemeinderatssitzung 23.09.2019 ö beschließend 1.2

Sachverhalt

Beratungsfolge:
Sitzungs-
termin:
TOP-Nr.:
Abstimmung



Ja
Nein
Gemeinderat
öffentlich
04.10.2016
4
19
1
Gemeinderat
öffentlich
25.09.2017
4
20
1
Gemeinderat
öffentlich
05.03.2018
4.1
19
3
Gemeinderat
öffentlich
08.05.2018
4.1
19
2
Ausschuss für Bauen, Infrastruktur und Umwelt
öffentlich
19.06.2018
5.1
Mehrere Beschlüsse
Alle zugestimmt
Gemeinderat – Sondersitzung
öffentlich
10.12.2018
1
23
1
Gemeinderat
öffentlich
12.03.2019
4.1
18
2
Gemeinderat
öffentlich
22.07.2019
1.1
18
3
Gemeinderat – Sondersitzung
öffentlich
23.09.2019




In seiner Sitzung am 22.07.2019 hat der Gemeinderat die Abwägung der Stellungnahmen aus dem Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgenommen und einen Feststellungsbeschluss über die 30. Änderung des Flächennutzungsplans gefasst

Aufgrund von Änderungen an der Planzeichnung (Ergänzung Planzeichen im Bereich „altes Gymnasium“) sowie Ergänzung des Lärm- und Verkehrsgutachtens ist allerdings eine nochmalige Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB erforderlich.

Der Feststellungsbeschluss vom 22.07.2019 soll daher aufgehoben werden. Der Abwägungsbeschluss zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung bleibt bestehen.

Beschlussvorschlag

  1. Der am 22.07.2019 als Nr. 3. gefasste Feststellungsbeschluss wird aufgehoben. Die Beschlüsse Nr. 1 und 2 zur Abwägung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritte bleibt unverändert bestehen und wir bestätigt.
  2. Der Gemeinderat billigt die Unterlagen zur 30. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet „Kirchheim 2030“ mit Begründung einschließlich Umweltbericht in der Fassung vom 23.09.2019 und ermächtigt die Verwaltung, das Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zeitnah durchzuführen.

Beschluss

  1. Der am 22.07.2019 als Nr. 3. gefasste Feststellungsbeschluss wird aufgehoben. Die Beschlüsse Nr. 1 und 2 zur Abwägung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritte bleibt unverändert bestehen und wir bestätigt.
  2. Der Gemeinderat billigt die Unterlagen zur 30. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet „Kirchheim 2030“ mit Begründung einschließlich Umweltbericht in der Fassung vom 23.09.2019 und ermächtigt die Verwaltung, das Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zeitnah durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Dokumente
Download 190923_FNP_Kirchheim_Begruendung oÄv.pdf
Download 190923_FNP_Kirchheim_Korrektur.pdf
Download 190923_UB_Kirchheim_30-FNP-Änderung.pdf

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2. Genehmigung der Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 08. Gemeinderatssitzung 23.09.2019 ö beschließend 2
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2.1. 06. GR vom 22.07.2019 - öffentlich - vertagt vom GR am 09.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 07. Gemeinderatssitzung 09.09.2019 ö beschließend 14.1
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 08. Gemeinderatssitzung 23.09.2019 ö beschließend 2.1

Beschlussvorschlag

Gegen diese Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. Sie gilt somit gemäß Art. 54 Abs. 2 GO als genehmigt.

Beschluss

Gegen diese Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. Sie gilt somit gemäß Art. 54 Abs. 2 GO als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download 06. Gemeinderat vom 22.07.2019 - Niederschrift - öffentlich.pdf

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2.2. 07. GR vom 09.09.2019 - öffentlich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 08. Gemeinderatssitzung 23.09.2019 ö beschließend 2.2

Sachverhalt

Gegen diese Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. Sie gilt somit gemäß Art. 54 Abs. 2 GO als genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download 07. Gemeinderat vom 09.09.2019 - Niederschrift - öffentlich.pdf

Datenstand vom 22.09.2020 10:48 Uhr