Datum: 26.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungszimmer D1 in der Mittelschule Kirchheim
Gremium: Schulverband Mittelschule Kirchheim-Feldkirchen-Aschheim
Körperschaft: Gemeinde Kirchheim b. München
Öffentliche Sitzung, 09:00 Uhr bis 09:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verschiedenes
2 Anfragen
3 Jahresrechnung 2018
4 Prüfungsbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018
5 Feststellung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
6 Beschlussfassung über die Entlastung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
7 Haushalt Schulverband 2020: 1. Haushaltssatzung 2020 mit Anlagen 2. Finanzplan bis zum Jahr 2023
8 Genehmigung der Niederschriften
8.1 02. Sitzung des Schulverbandes vom 28.11.2018 - öffentlich

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1. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Mittelschule Kirchheim-Feldkirchen-Aschheim (Gemeinde Kirchheim b. München) 01. Schulverbandssitzung Mittelschule K-F-A 26.11.2019 ö beschließend 1

Sachverhalt

Zu diesem Top liegt nichts  vor.

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2. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Mittelschule Kirchheim-Feldkirchen-Aschheim (Gemeinde Kirchheim b. München) 01. Schulverbandssitzung Mittelschule K-F-A 26.11.2019 ö beschließend 2

Sachverhalt

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3. Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Mittelschule Kirchheim-Feldkirchen-Aschheim (Gemeinde Kirchheim b. München) 01. Schulverbandssitzung Mittelschule K-F-A 26.11.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2018 wurde im Februar 2019 gem. §§ 77, 78, 79 KommHV fertig gestellt.
Das Haushaltsjahr 2018 schließt im Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 622.433,56 Euro, im Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 2.065.475,36  Euro.
Auf den beiliegenden Rechenschaftsbericht (Anlage 1) wird verwiesen.
Außerdem erhalten Sie die Feststellung des Ergebnisses (Anlage 2), die Gruppierungsübersicht (Anlage 3), den Rechnungsquerschnitt (Anlage 4), die Übersicht über die Rücklagen (Anlage 5) sowie die Übersicht über die Verwahr- und Vorschusskonten (Anlage 6).
Die überplanmäßigen Ausgaben lt. beigefügter Aufstellung (Anlage 7) sind von der Schulverbandsversammlung zu genehmigen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss des Schulverbandes hat die Jahresrechnung bereits örtlich geprüft.

Beschlussvorschlag

Die Schulverbandsversammlung nimmt die Fertigstellung der Jahresrechnung 2018 zustimmend zur Kenntnis gem. Art. 102 GO (Gemeindeordnung).
Die überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung nimmt die Fertigstellung der Jahresrechnung 2018 zustimmend zur Kenntnis gem. Art. 102 GO (Gemeindeordnung).
Die überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Dokumente
Download Anlage 1: Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung SV 2018.pdf
Download Anlage 2: Feststellung Ergebnis.pdf
Download Anlage 3: Gruppierungsübersicht.pdf
Download Anlage 4: Rechnungsquerschnitt EP 0-8.pdf
Download Anlage 4: Rechnungsquerschnitt EP 9.pdf
Download Anlage 5: Übersicht Stand Rücklagen.pdf
Download Anlage 6: Übersicht über die Verwahr- und Vorschusskonten.pdf
Download Anlage 7: Überplanmäßige Ausgaben.pdf

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4. Prüfungsbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Mittelschule Kirchheim-Feldkirchen-Aschheim (Gemeinde Kirchheim b. München) 01. Schulverbandssitzung Mittelschule K-F-A 26.11.2019 ö beschließend 4

Sachverhalt

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 gem. Art. 103 GO wurde durch den Rechnungsprüfungsausschuss des Schulverbandes Mittelschule am 04. November 2019 durchgeführt.
Auf den beiliegenden Prüfungsbericht wird verwiesen.

Beschlussvorschlag

Die Schulverbandsversammlung beschließt den vorliegenden Prüfungsbericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018.

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung beschließt den vorliegenden Prüfungsbericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Dokumente
Download Prüfungsbericht örtliche Prüfung der Jahresrechnung SV MS 2018.pdf

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5. Feststellung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Mittelschule Kirchheim-Feldkirchen-Aschheim (Gemeinde Kirchheim b. München) 01. Schulverbandssitzung Mittelschule K-F-A 26.11.2019 ö beschließend 5

Sachverhalt

Nach Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung (siehe unter Top 4 ) ist die Jahresrechnung 2018 in öffentlicher Sitzung festzustellen. Dadurch wird der von der Gemeindeverwaltung erstellte Entwurf abschließend unter Berücksichtigung der Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses genehmigt.
Durch das am 01.08.2004 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des Kommunalrechts vom 26.07.2004 wurde die zeitliche Trennung von Feststellung und Entlastung beseitigt. Mit der Entlastung wird das Verfahren der Rechnungslegung förmlich abgeschlossen.

Beschlussvorschlag

Die Schulverbandsversammlung stellt die Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) fest.

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung stellt die Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. Beschlussfassung über die Entlastung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Mittelschule Kirchheim-Feldkirchen-Aschheim (Gemeinde Kirchheim b. München) 01. Schulverbandssitzung Mittelschule K-F-A 26.11.2019 ö beschließend 6

Sachverhalt

Durch das am 01.08.2004 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des Kommunalrechts vom 26.07.2004 wurde die zeitliche Trennung von Feststellung und Entlastung beseitigt. Mit der Entlastung wird das Verfahren der Rechnungslegung förmlich abgeschlossen.
Der Verbandsratsvorsitzende ist wegen persönlicher Beteiligung (Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i.V. mit Art. 33 Abs. 4 Satz 1 KommZG und Art. 49 GO) von der Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung a usgeschlossen.

Beschlussvorschlag

Die Schulverbandsversammlung beschließt für die Jahresrechnung 2018 über die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung beschließt für die Jahresrechnung 2018 über die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Erste Vorsitzende Maximilian Böltl übergibt für diese Abstimmung den Vorsitz an den Ersten Bürgermeister Thomas Glashauser, Ersten Bürgermeister Aschheims und nimmt an dieser Abstimmung nicht teil.

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7. Haushalt Schulverband 2020: 1. Haushaltssatzung 2020 mit Anlagen 2. Finanzplan bis zum Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Mittelschule Kirchheim-Feldkirchen-Aschheim (Gemeinde Kirchheim b. München) 01. Schulverbandssitzung Mittelschule K-F-A 26.11.2019 ö beschließend 7

Sachverhalt

I) Grundsätzliches zum Haushaltsplan 2020
Die Aufstellung des Haushaltes 2020 erfolgte auf der Grundlage und Weiterentwicklung des Haushaltsplanes 2019. Die Ansätze wurden in Absprache mit der Schulleitung so sorgfältig wie möglich ermittelt, eine Abweichung im Ergebnis kann jedoch wie bekannt nicht ausgeschlossen werden.
Der dieser Beschlussvorlage beiliegende Haushaltsplan 2020 des Schulverbandes hat ein Gesamtvolumen von 1.000.800 Euro.

Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt                    809.800 Euro
und auf den Vermögenshaushalt                                             191.000 Euro.

Der ungedeckte Einnahmebedarf beträgt dabei
im Verwaltungshaushalt                                            638.500 Euro
im Vermögenshaushalt                                                   91.000 Euro.

Die fehlenden Einnahmen werden durch Umlage-Erhebung von den Mitgliedern des Schulverbandes, den Gemeinden Kirchheim, Feldkirchen und Aschheim, ausgeglichen.

Die Höhe der Umlagen richtet sich nach der Schülerzahl zum Stichtag 01. Oktober 2019. Bei 248 Schülern ergibt sich eine Umlage pro Schüler

im Verwaltungshaushalt von                                           2.574,60 Euro
im Vermögenshaushalt von                                                               366,94 Euro.

Der Umlagenanteil der Schulverbandsmitglieder beträgt, auf volle Euro umgerechnet, insgesamt:

im Verwaltungshaushalt
für die Gemeinde Kirchheim              mit 118 Schülern            303.802 Euro
für die Gemeinde Feldkirchen          mit   58 Schülern            149.327 Euro
für die Gemeinde Aschheim            mit   72 Schülern            185.371 Euro
Gesamtbetrag                                                                        638.500 Euro

im Vermögenshaushalt
für die Gemeinde Kirchheim            mit 118 Schülern              43.299 Euro
für die Gemeinde Feldkirchen          mit   58 Schülern              21.282 Euro
für die Gemeinde Aschheim            mit   72 Schülern              26.419 Euro
Gesamtbetrag                                                                                91.000 Euro

Einnahmen und Ausgaben, welche nicht eindeutig der Mittelschule bzw. der Grundschule (Kirchheim) zugeordnet werden können, werden nach dem Verhältnis der Schüler zum Stichtag 01. Oktober 2019 aufgeteilt.

Nach Angaben der Schulleitung besuchen insgesamt 358 Schüler die Grund- und Mittelschule (ohne die 4 Gastschüler), davon 110 die Grundschule (Kirchheim) und 248 die Mittelschule (im Mittelschulverbund, d.h. incl. Verbandsschüler mit Unterricht in Ismaning und Garching).

Der Anteil der Grundschüler beträgt 31 %, der Prozentsatz der Mittelschüler liegt bei 69 %.
Dieser Prozentsatz von 69 wird für die Berechnung und Aufteilung der jeweiligen Kosten angewandt.

Erstmalig wurde im Jahr 2011 nach Empfehlung der Rechtsaufsichtsbehörde die Bildung einer allgemeinen Rücklage vorgenommen. Gemäß § 20 Abs. 2 KommHV-Kameralistik sollte eine allgemeine Rücklage in Höhe von 1 % der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes der letzten drei Jahre vorhanden sein; dies entspricht somit einer Mindestrücklage in Höhe von rund 6.100 Euro.

Der Schulverband verfügt aufgrund positiver Rechnungsergebnisse in den Jahren 2010 bis 2018 zu Beginn des Jahres 2019 über einen ansehnlichen Bestand an allgemeiner Rücklage in Höhe von 230.050 Euro.
Gemäß Beschluss der Verbandsmitglieder vom 21.11.2012 soll der Bestand an Rücklagen für die Zukunft jedoch auf 30.000 Euro begrenzt werden. Daher war in den Jahren 2017, 2018 und 2019 aufgrund der geplanten Investitionen bereits eine Entnahme in Höhe von 100.000 Euro eingeplant. Ob diese tatsächlich erstmals im Jahr 2019 benötigt wird, ist noch unsicher, da die Ausgaben voraussichtlich wieder nicht in der eingeplanten Höhe anfallen werden. Der Rücklagenstand kann daher zu Beginn des Jahres 2020 möglicherweise unverändert sein. Im Jahr 2020 ist allerdings aufgrund der relativ geringen Investitionen lediglich eine Entnahme in Höhe von 50.000 Euro veranschlagt.
Auch in den nächsten Jahren ist geplant, den Rücklagenbestand weiter zu reduzieren.

Hinweise:
zum Vermögenshaushalt – HHSt. 2130.9820: 
Seit dem Jahr 2016 bis 2018 erfolgte ein Mensa-Umbau mit Schullehrküche für die Ganztagsklassen in der Grund- und Mittelschule. Nach einer aktualisierten Kostenschätzung des Architekten wurden Ausgaben in Höhe von insgesamt ca. 2 Mio. Euro erwartet - davon ca. 1,3 Mio. Euro für den Schulverband in den Jahren 2016 bis 2018.
Weiterhin wurde seit dem Jahr 2016 bis ursprünglich 2021 eine Basis- bzw.  Generalsanierung mit einer geschätzten Gesamtsumme von ca. 17,5 Mio. Euro für die Basissanierung (bzw. 21,6 Mio. Euro für die Generalsanierung) geplant. Die Planung hatte sich dahingehend geändert, dass nur noch im Jahr 2019 Ausgaben von ca. 1,2 Mio. € im Schulverband für die Generalsanierung vorgesehen waren. Eine Weiterführung der Sanierung soll ca. ab dem Jahr 2023 erfolgen. Der Anteil des Schulverbandes, aufgeteilt auf die Jahre 2016 bis 2023, ist ebenfalls der HHSt. 2130.9820 zu entnehmen.
Details zu den Einnahmen und Ausgaben s. Vorbericht.


II) Finanzplan

Mit dem Haushaltplan 2020 wurde gleichzeitig die Finanzplanung bis zum Jahre 2023 aufgestellt.
Folgende Einnahmen und Ausgaben sind für die nachstehend aufgeführten Jahre vorgesehen:

Jahr 2021        im Verwaltungshaushalt                        749.200 Euro
                  im Vermögenshaushalt                              48.500 Euro

Jahr 2022        im Verwaltungshaushalt                           758.900 Euro
                  im Vermögenshaushalt                                32.500 Euro

Jahr 2023        im Verwaltungshaushalt                        782.000 Euro
                  im Vermögenshaushalt                                42.500 Euro

Weitere Einzelheiten werden bei Bedarf in der Sitzung erläutert.

Beschlussvorschlag

1. Die Haushaltssatzung des Schulverbandes Mittelschule Kirchheim - Feldkirchen - Aschheim für das Jahr 2020 wird mit ihren Anlagen in der vorl iegenden Form erlassen.

2. Der Finanzplan bis zum Jahre 2023 wird aufgestellt und beschlossen. Er ist Bestandteil des Haushaltsplanes.

3. Der Schulverband übernimmt bei den Ausgaben und erhält bei den Einnahmen einen Anteil von 69 %.

Beschluss 1

1. Die Haushaltssatzung des Schulverbandes Mittelschule Kirchheim - Feldkirchen - Aschheim für das Jahr 2020 wird mit ihren Anlagen in der vorl iegenden Form erlassen.

2. Der Finanzplan bis zum Jahre 2023 wird aufgestellt und beschlossen. Er ist Bestandteil des Haushaltsplanes.

3. Der Schulverband übernimmt bei den Ausgaben und erhält bei den Einnahmen einen Anteil von 69 %.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

1. Die Haushaltssatzung des Schulverbandes Mittelschule Kirchheim - Feldkirchen - Aschheim für das Jahr 2020 wird mit ihren Anlagen in der vorl iegenden Form erlassen.

2. Der Finanzplan bis zum Jahre 2023 wird aufgestellt und beschlossen. Er ist Bestandteil des Haushaltsplanes.

3. Der Schulverband übernimmt bei den Ausgaben und erhält bei den Einnahmen einen Anteil von 69 %.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Dokumente
Download Haushaltssatzung.pdf

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8. Genehmigung der Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Mittelschule Kirchheim-Feldkirchen-Aschheim (Gemeinde Kirchheim b. München) 01. Schulverbandssitzung Mittelschule K-F-A 26.11.2019 ö beschließend 8

Beschlussvorschlag

Gegen diese Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. Sie gilt somit gemäß Art. 54 Abs. 2 GO als genehmigt.

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8.1. 02. Sitzung des Schulverbandes vom 28.11.2018 - öffentlich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Mittelschule Kirchheim-Feldkirchen-Aschheim (Gemeinde Kirchheim b. München) 01. Schulverbandssitzung Mittelschule K-F-A 26.11.2019 ö 8.1

Beschlussvorschlag

Gegen diese Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. Sie gilt somit gemäß Art. 54 Abs. 2 GO als genehmigt.

Beschluss

Gegen diese Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. Sie gilt somit gemäß Art. 54 Abs. 2 GO als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Dokumente
Download 02. Schulverband-Sitzung vom 28.11.2018 - Niederschrift - öffentlich.pdf

Datenstand vom 11.12.2019 18:41 Uhr